Schweinfurt

Schweinfurt: Auch Jugendarbeit im Schatten von Corona

Wie erwartet, stand auch die Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Zeichen von Corona und weitreichender Einsparungen. Welche Bereiche davon betroffen sind.
Auch die Jugendarbeit in Schweinfurt wird künftig von Einsparungen der Stadt betroffen sein. (Symbolbild)
Foto: Jens Kalaene, dpa | Auch die Jugendarbeit in Schweinfurt wird künftig von Einsparungen der Stadt betroffen sein. (Symbolbild)

Dass die Stadt wegen der Corona-Krise sparen muss, ist längst bekannt. 20 Prozent der Ausgaben sollen, wenn möglich, vor allem bei den freiwilligen Leistungen nach Vorgabe der Finanzverwaltung im Haushalt 2021 gekürzt werden. Dieses Sparvorhaben führte auch im jüngsten Jugendhilfeausschuss zu Diskussionen. Denn auch im Bereich der Jugendarbeit sollen zahlreiche Einsparungen vorgenommen werden.

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"Inhaltlich brauche ich nicht viel zu sagen", bemerkte Sozialreferent Jürgen Montag und begründete die missliche Lage unter anderem mit dem massiven Einbruch der Gewerbesteuer. Auf die Frage, wie lange die Kürzungen nun andauern sollen, verwies er zunächst nur auf das kommende Jahr. "Hier ist nichts in Stein gemeißelt, das gilt erstmal nur für 2021." Sollte sich die Haushaltssituation wieder verbessern, könnten durchaus auch Zuschüsse nachbezahlt werden, er wolle da "nichts ausschließen". Dennoch gleiche eine Prognose derzeit dem unwissenden Blick in die sogenannte Glaskugel, von der in der Sitzung mehrfach die Rede war.

Diskussionen um 200 Euro

Der Jugendhilfeausschuss beriet diverse Tagesordnungspunkte, die sich mit den von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Kürzungen von 20 Prozent beschäftigten. Davon betroffen war etwa ein Zuschuss an den Stadtjugendring, der demzufolge von 65 000 auf 52 000 Euro schrumpfen soll. "Das Geld wird so nicht reichen, die Kürzung wird Auswirkungen auf die komplette freie Jugendarbeit haben", mahnte der Vorsitzende des Stadtjugendrings, Christian Starodub. Er forderte den ursprünglich beantragten Zuschuss, was im Ausschuss jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde. Dazu Grünen-Stadträtin Magdalena Breitenbach: "Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass alle freiwilligen Leistungen gekürzt werden müssen." Die 20 Prozent seien hierfür eine "gute Lösung".

Dies gelte auch für kleinere Beträge, was umgehend für Gesprächsstoff sorgte. So schlug die Stadtverwaltung vor, den beantragten Zuschuss an das Projekt "Schweinfurter Produktionsschule" des Beruflichen Fortbildungszentrums (bfz) von 1000 Euro um 20 Prozent zu kürzen. Schließlich sei die Stadt aufgrund der erheblichen Einnahmeverluste auch hier zu Sparmaßnahmen gezwungen. Zudem führe die Kürzung nicht zum Niedergang des Projektes, betonte Montag.

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"Hier geht es um 200 Euro", sagte SPD-Stadträtin Julia Stürmer-Hawlitschek und kritisierte das Vorgehen. Zwar müsse man sparen, einfach mit dem "Rasenmäher drüber zu gehen" und einzelne Projekte damit kaputt zu machen, sei jedoch der falsche Weg. Gerade Projekte im Bereich Jugend und Bildung blieben enorm wichtig. Stürmer-Hawlitschek erntete mit ihrer Ansicht viel Zustimmung. Und so stimmten die meisten anwesenden Gremiumsmitglieder dem Änderungsantrag zu, wonach die Höhe des Zuschusses bei den ursprünglichen 1000 Euro belassen werden soll.

SPD kritisiert Sparmaßnahmen

Ähnlich verhielt sich der Ausschuss etwa bei der Förderung des "Offenen Jugendtreffs Kom,ma". Auch hier wurde eine Kürzung um 20 Prozent infolge eines SPD-Änderungsantrages abgelehnt. Ebenso soll der  Zuschuss für die Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle der Diözese bei 7000 Euro bleiben, und nicht – wie von der Stadtverwaltung beantragt – auf 5600 Euro gekürzt werden. Der Kürzung des Fahrtkostenzuschusses für die "Kindergartenstadtranderholung" wurde indes einstimmig zugestimmt, da entsprechende Gelder aufgrund der Pandemie gar nicht abgerufen wurden.

SPD-Stadträtin Julia Stürmer-Hawlitschek.
Foto: Martina Müller | SPD-Stadträtin Julia Stürmer-Hawlitschek.

Weniger Einigkeit herrschte beim Projekt "Digitale Partizipation - sirXpress". Dieses soll, etwa durch digitale Plattformen, junge Menschen ansprechen, die "von politischer Beteiligung weitestgehend ausgeschlossen sind". Im Ausschuss ging es nun nicht um eine Kürzung der Förderung, sondern grundsätzlich um die Frage, ob das Projekt weiter bezuschusst werden soll. "Ein sehr gutes Projekt" nannte es beispielsweise CSU-Stadtrat Maurice Breitkopf. "Unter Abwägung und mit Blick auf die Finanzlage werden wir der Verlängerung jedoch nicht zustimmen." Dem schlossen sich auch die Grünen ob der "aktuellen Haushaltslage" an.

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Anders sah es abermals Stürmer-Hawlitschek, die für einen Ausbau des Projektes plädierte. "Es ist generell falsch, an der Bildung zu sparen", so die SPD-Stadträtin. Letztlich stimmten auch hier neun von 14 Gremiumsmitgliedern für eine Fortführung der Projektförderung. Sozialreferent Jürgen Montag zeigte Verständnis für die Diskussionen, betonte aber , dass es sich bei allen Abstimmungen um "Vorbegutachtungen" handelt. Verbindliche Entscheidungen werden im Stadtrat Anfang Dezember getroffen.

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