Schweinfurt

Steigerwaldbahn: Eck kritisiert Schweinfurter Grüne massiv

Der Streit zwischen den Grünen und CSU-Staatssekretär Gerhard Eck, ob die Prüfung der Reaktivierung der Steigerwaldbahn verzögert wird, geht in die nächste Runde.
In der Frage, ob die mögliche Reaktivierung der Steigerwaldbahn zwischen Schweinfurt und Gerolzhofen schnell genug vorangetrieben wird, gibt es seit Monaten Streit zwischen den Grünen und dem CSU-Staatssekretär Gerhard Eck.
Foto: Hans-Dieter Lewandowski | In der Frage, ob die mögliche Reaktivierung der Steigerwaldbahn zwischen Schweinfurt und Gerolzhofen schnell genug vorangetrieben wird, gibt es seit Monaten Streit zwischen den Grünen und dem CSU-Staatssekretär ...

Der öffentlich ausgetragene Streit zwischen Staatssekretär Gerhard Eck (CSU) und dem Gerolzhöfer Stadtrat und Kreisrat der Grünen, Thomas Vizl, betrifft nun auch die Schweinfurter Grünen. 

Es geht darum, dass die unterfränkische CSU sich vorstellen kann, auf der Trasse der Steigerwaldbahn, falls die angestoßene Reaktivierungsprüfung für die Eisenbahn nicht erfolgreich sein sollte, eine Test- und Erprobungsstrecke für selbstfahrende Busse zu bauen. Der Gerolzhöfer Grünen-Kreisrat Thomas Vizl kämpft seit vielen Jahren für die Reaktivierung der Bahnstrecke. Er erhielt beim Bayerischen Verkehrsministerium die Antwort, autonome Busse seien im Ministerium bislang nicht thematisiert worden. Daraufhin warf Vizl Eck unterschwellig Untätigkeit vor, der Staatssekretär wiederum sprach von „Falschinformationen der Grünen“.

Der Schweinfurter Grünen-Fraktionssprecher im Stadtrat, Reginhard von Hirschhausen, hatte kürzlich seinen Kollegen Vizl gegen Ecks Kritik verteidigt und darauf verwiesen, dass für ihn als Laie überraschend die Regierung von Mittelfranken für eine weitere Beschlussfassung unbedingt einen entsprechenden Stadtratsbeschluss braucht. Der Schweinfurter Kreistag fasste diesen Beschluss, die vier Reaktivierungskriterien der Bayerischen Eisenbahngesellschaft anzuerkennen, die Stadt bisher noch nicht. Der entsprechende Antrag der Grünen soll am 28. April in der letzten Stadtratssitzung der laufenden Amtsperiode gefasst werden. Diese Sitzung findet nach derzeitigem Stand nun doch statt.

Gerhard Eck kritisiert Schweinfurter Grüne in harten Worten

Von Hirschhausens Kritik hat wiederum Staatssekretär Eck zu einer Reaktion veranlasst, in sehr kräftigen Worten per Pressemitteilung: "Inmitten der bedrohlichen Coronakrise, größter existenzieller Sorgen der heimischen Wirtschaft und ohne Rücksicht auf die schwierigsten Zeiten, die alle Bürgerinnen und Bürger gerade durchleben müssen, fällt den Grünen im Stadtrat von Schweinfurt nichts anderes ein, als sich mit der Steigerwaldbahn zu befassen, um Parteipolitik zu machen", heißt es in der Mitteilung.

Er, Eck, weise "mit vollkommenem Unverständnis über den Mangel an Sensibilität, vor allem des Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Schweinfurter Stadtrat, Reginhard von Hirschhausen" darauf hin, dass dieser in seiner Beurteilung des Handelns des Staatssekretärs in der Sache falsch liege. Eck erklärt erneut, dass die Informationen, die Thomas Vizl eingeholt hatte, an der falschen Stelle im Ministerium eingeholt wurden. Um Auskunft über autonom fahrende Busse zu bekommen, hätte man nicht in der Abteilung Schienenverkehr nachfragen dürfen, so Eck. Es sei "also kein Wunder, dass die Grünen eine falsche Auskunft bekommen, wenn Sie an der falschen Stelle nachfragen."

Eck erklärt, er habe vor kurzem mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, sowie dem Vorsitzenden der Regionalleitung der DB Regio Bus, Region Bayern, Stefan Kühn, in München gesprochen. Aus Sicht von Eck belegt dieses Gespräch, dass er "mit Hochdruck an diesem Pilotprojekt arbeitet und wie unsinnig die Behauptung von Hirschhausens ist." Inhaltlich macht der Staatssekretär in seiner Pressemitteilung keine Angaben, worüber genau er mit Josel und Kühn sprach und wie das weitere Vorgehen ist.

Die Pressemitteilung schließt mit dem Satz, "dass es jetzt mehr denn je darauf ankommt, sich mit Nachdruck um die existentiellen Sorgen der Menschen zu kümmern, anstatt politische Spielchen zu treiben." Das sieht auf Nachfrage auch Reginhard von Hirschhausen so, der die Vorwürfe Ecks gelassen nimmt. Er wolle in Corona-Krisenzeiten das Ping-Pong-Spiel zum Thema Steigerwaldbahn nicht weiter treiben, "das führt zu nichts." Er hoffe, dem Staatssekretär sei es möglich, "sich mit Nachdruck" der Corona-Krise zu widmen. Von Hirschhausen geht davon aus, dass der Grünen-Antrag nun im Stadtrat behandelt wird.

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