WÜRZBURG

Benjamin Schneider ist neuer Baureferent - oder nicht?

Die Wahl des neuen Baureferenten im Würzburger Stadtrat mit Oberbürgermeister Christian Schuchart Foto: Thomas Obermeier

„Ich erkläre die Wahl für gültig.“ Mit diesem Satz sorgte Oberbürgermeister Christian Schuchardt am Donnerstagnachmittag im Ratssaal für Klarheit: Neuer Baureferent der Stadt Würzburg wird Benjamin Schneider aus Höchberg. Der 44-Jährige leitet derzeit das Baudezernat des Main-Tauber-Kreises.

Allerdings bittet die Stadt die Regierung von Unterfranken diese Entscheidung juristisch zu prüfen. Das Problem: Ein Stadtrat hatte Schneiders Namen auf die Rück- statt auf die Vorderseite des Stimmzettels geschrieben. Diese eine Stimme ist die Entscheidende. Ist sie auch gültig?

Bei Stimmengleichheit wird gelost

22 Stimmen für Schneider, 21 für eine weibliche Mitbewerberin, drei ungültige Stimmen. Das ist das Ergebnis der Stichwahl. 46 Berechtigte hatten in geheimer Wahl abgestimmt.

Um zu klären, ob der falsch beschriftete Zettel zählt oder nicht, beriet sich OB Schuchardt mit Stadträten, Juristen aus der Verwaltung und dem Wahlvorstand. Die Spannung war jetzt groß: Wird der Wahlgang wiederholt? Oder entscheidet jetzt der Zufall? Wenn der entscheidende Stimmzettel ungültig ist, wäre Stimmengleichstand. Laut Gemeindeordnung muss dann gelost worden.

Schneider und seine Konkurrentin, deren Namen aus Gründen des Personenschutzes nicht in den Medien genannt wird, verfolgten die Wahl von der Zuschauertribüne aus.

Dort saßen auch zahlreiche Besucher. Alle warteten gespannt, bis der Oberbürgermeister nach kurzer Beratung das weitere Vorgehen verkündete: Vorbehaltlich der juristischen Prüfung der Rechtsaufsichtsbehörde ist Benjamin Schneider der neue Baureferent.

Vollstes Vertrauen vom OB

Aufgrund dieser Unsicherheit verzichteten OB Schuchardt und der neue Referent darauf, sich nach der Wahl direkten Fragen der Presse zu stellen. Stattdessen gab es eine Pressemitteilung der Stadt. „Schneider wird die Bereiche Bauen, Stadtplanung, Baurecht und Bauaufsicht in unserer Stadt mit der berühmten historischen Silhouette und einem noch unvollendeten Hubland verantworten“, teilte der OB mit.

IRatlosigkeit im Ratssaal: Ist der entscheidende Stimmzettel gültig oder nicht? OB Christian Schuchardt berät sich mit Stadträten und Rathaus-Juristen. Foto: Thomas Obermeier

Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Baureferenten. „Vom Erfahrungsschatz Schneiders wird die Stadt profitieren.“ Es habe für diese Position eine Reihe sehr guter Bewerber gegeben. „Wer sich in einem solchen Feld letztlich durchsetzt, genießt mein vollstes Vertrauen.“

Sie sollten eigentlich schon alle wissen, wie man wählt.
Oberbürgermeister Christian Schuchardt zum Stadtrat

Um ein Haar hätte Schneider bereits den ersten Wahlgang im Ratssaal für sich entschieden. Denn da bekam seine Mitbewerberin 16 und er 21 Stimmen. Die restlichen neun verteilten sich auf zwei weitere Kandidaten.Insgesamt fünf waren ins letzte Rennen gekommen. Bei 46 abgegebenen Stimmen (45 Mitglieder des Stadtrats und der OB) hätte Schneider nur drei mehr für die nötige absolute Mehrheit gebraucht, um nicht in die Stichwahl zu müssen.

Architekt und Immobilienökonomie

Schneider hat Architektur und Immobilienökonomie studiert. Nach seiner Tätigkeit bei einer Planungsgesellschaft ist der 44-Jährige seit 2014 Dezernent für Straßenbau, Immobilien- und Abfallwirtschaft im Landratsamt Tauberbischofsheim.

Der neue Mann in der fünfköpfigen Referentenrunde wird für sechs Jahre gewählt. Er wird Nachfolger von Christian Baumgart, der Ende Oktober in den Ruhestand geht.

Am Ende der zweiten Referentenwahl innerhalb von drei Wochen gab es von Oberbürgermeister Christian Schuchardt noch eine Rüge an den Stadtrat. Er kritisierte die Unachtsamkeit bei einer Wahl dieser Bedeutung. Drei ungültige Stimmen und ein Stimmzettel, der auf der falschen Seite beschriftet wurde, seien „schon bemerkenswert“. Schuchardt: „Sie sollten eigentlich schon alle wissen, wie man wählt.“

Zum Wählen sind die 45 von 50 anwesenden Stadträte in alphabetischer Reihenfolge einzeln in eine Wahlkabine gegangen und hatten danach ihren Stimmzettel in die Urne auf der „Regierungsbank“ gesteckt.

 

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  • Manuela Göbel
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