WÜRZBURG

Bürgerentscheid stellt Briefwahlrekord auf

Bürgerentscheid Kardinal-Faulhaber-Platz
Das Interesse ist groß am Bürgerentscheid über die zukünftige Gestaltung des Kardinal-Faulhaber-Platzes. Foto: Daniel Peter

Das gab's bislang noch nicht: Beim Bürgerentscheid Faulhaber-Platz nutzen die Wahlkämpfer soziale Netzwerke und die Briefwahlbeteiligung schlägt alle Rekorde.

34662Würzburger (33,46 Prozent) haben bis Dienstag über den Bürgerentscheid 1 (Ratsbegehren) „Grüner Platz: Innenstadt für alle“ und dem Bürgerentscheid 2 „Grüner Platz am Theater“ bereits abgestimmt.

Damit ist die Beteiligung schon jetzt die zweithöchste aller Würzburger Entscheide. Sogar bei der Kommunalwahl 2014 waren es weniger Briefwähler.

Der Grund dafür: Erstmals verschickte die Stadt die Unterlagen für die Briefwahl mit der Wahlbenachrichtigung. „Das freut mich persönlich“, sagt Oberbürgermeister Christian Schuchardt. Auf seine Initiative geht die Neuerung zurück. Dass mehr Menschen mitentscheiden freut ihn: „Ein Beitrag zur Stärkung der kommunalen Demokratie.“

OB Schuchardt freut sich

Der OB hofft natürlich, dass beim Auszählen aller Stimmen am Wahltag, eine Mehrheit für das von ihm angestoßene Ratsbegehren (Begrünung und Gebäude auf und Tiefgarage unter dem Platz) heraus kommt. Eine Spaltung der Stadtgesellschaft nach dem Bürgerentscheid befürchtet er nicht. „Am Ende wird ja doch über eine Sachfrage entschieden.“

Wahlkampf im Netz

Aber noch wird gekämpft. Die Grünen werben zum Beispiel in den sozialen Netzwerken mit einem Film für den von ihnen favorisierten Park. Allerdings wirkt der Film-Park so weit und groß, wie es ein Faulhaber-Park nie sein könnte. Auch Wolfgang Weier von der Marketinggemeinschaft „Würzburg macht Spaß“ bringt seine Botschaft („Tiefgarage als historische Chance“) per Video-Ansprache unter die Würzburger.

Die meisten Beiträge schildern Fakten oder persönliche Erfahrungen. Manchmal wird es polemisch: Als „notorische Verhinderer“ bezeichnet ein lokaler Blogger das Aktionsbündnis. „Beratungsresistent und von gestern“ werden die Anhänger des Ratsbegehrens in einem Beitrag genannt. Einige sind auch witzig: „Wenn wir Umlandgäste nach Würzburg locken wollen, dann Berliner Ring wegmachen . . . größere Hürde als Parkplätze.“

Auch bei Bundestagswahl Briefwahlunterlagen verschicken?

Könnten auch zur nächsten Bundestagswahl die Unterlagen gleich verschickt werden, um so die Wahlbeteiligung zu erhöhen? Ordnungsreferent Wolfgang Kleiner: „Bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen geht das nicht, weil die jeweiligen Rechtsvorschriften ausdrücklich die vorherige Antragstellung vorschreiben.“

Standpunkt: Mehr als eine Platz-Frage

Der Würzburger Anwalt für Verwaltungsrecht Jörg Naumann hält es aber für denkbar, dass auch diese Wahlgesetze von den jeweils Zuständigen geändert werden, um die Teilnahme zu erleichtern – wenn Missbrauch ausgeschlossen werden kann.

Wie auch bei einer Stimmabgabe übers Internet, die von einigen Ländern bereits ausprobiert wird, sei dies der Knackpunkt: Wie kann das Mitmachen leichter gemacht werden und trotzdem gleichzeitig Wahlgeheimnis und Unverfälschbarkeit der Wahl garantiert werden?

Tipps fürs Wählen

Wer noch Briefwahlunterlagen abschicken will, muss sie so zur Post geben, dass sie am Sonntag, 2. Juli, im Rathaus sind. Dort kann man sie auch noch bis 18 Uhr direkt einwerfen. Oder man geht zum Abstimmen in sein Wahllokal. Wichtig: Dazu die zugeschickten Unterlagen mitnehmen. Der Personalausweis genügt nicht. Auch wichtig: Nicht nur die beiden Bürgerentscheide mit Ja oder Nein ankreuzen, sondern auch die Stichfrage. Wenn Bürgerentscheid 1 und 2 jeweils über zehn Prozent Zustimmung haben, entscheidet die Stichfrage.

Rückblick

  1. Faulhaber-Platz: Statt Kritik gab's diesmal Lob
  2. Zoff ums Grün: Kritik an Umgestaltung des Faulhaber-Platzes  
  3. Faulhaber-Platz: Wie soll der künftige Park aussehen?  
  4. Der neue Faulhaber-Platz ist eröffnet
  5. Kardinal-Faulhaber-Platz: Rasen wie ein Teppichboden
  6. Faulhaber-Platz: Bagger schaufelt am historischen Pflaster
  7. Bratwursthäusle am Faulhaberplatz vor ungewisser Zukunft
  8. Faulhaber-Platz soll noch im Sommer grün werden
  9. Faulhaber-Platz: Rollrasen statt Asphalt
  10. Agenda-21-Arbeistkreis will mehr Park & Ride
  11. OB Schuchardt: „Diese Kritik hatte ich nicht erwartet“
  12. Faulhaber-Platz: OB entschuldigt sich
  13. Standpunkt: Der OB verliert ein zweites Mal
  14. Sperrung Faulhaber-Platz: Kritik am OB
  15. Umlandbürger kritisieren Würzburgs Nein zur Tiefgarage
  16. Bürgerentscheid: Die meisten stimmten im Steinbachtal ab
  17. Parkverbot am Faulhaber-Platz
  18. Bürgerentscheid: Würzburger sagen Nein zur Tiefgarage
  19. Standpunkt zum Bürgerentscheid: Schlingerkurs abgewählt
  20. Würzburger sagen Nein zu Tiefgarage am Faulhaber-Platz
  21. +++LIVE+++ Bürgerentscheid zu Kardinal-Faulhaber-Platz in Würzburg
  22. Würzburger entscheiden über Platz in der Innenstadt
  23. Bürgerentscheid-Endspurt mit Pro- und Contra-Stimmen
  24. Rathaus: Tiefgarage verhindert Parksuchverkehr
  25. Standpunkt: Mehr als eine Platz-Frage
  26. Bürgerentscheid stellt Briefwahlrekord auf
  27. BI Ringpark in Gefahr: „Veraltetes Denken statt moderne Konzepte“
  28. Mittelständler: „Es geht um die Zukunft des Einzelhandels“
  29. „Neue Mitte“ will Tiefgarage
  30. Umland und Handel fordern die Tiefgarage
  31. Der Faktencheck vor dem Bürgerentscheid Faulhaber-Platz
  32. Faulhaber-Platz: Heimatpfleger ist gegen Bebauung
  33. Geograf Schenk: „Parkplätze gibt es ausreichend“
  34. Kardinal-Faulhaber-Platz: Begrünung gut fürs Klima
  35. Töppner: Vom 68er-Protestler zum Bürgerentscheids-Sprecher
  36. Infoabende zum Bürgerbegehren
  37. Kardinal-Faulhaber-Platz: „Wollt ihr die Stadt kaputt machen?“
  38. Gutachten zum Faulhaber-Platz liegt vor
  39. Bürgerentscheid zum Kardinal-Faulhaber-Platz findet statt
  40. Würzburg vor dem siebten Bürgerentscheid
  41. Vor dem Bürgerentscheid: Das Streitgespräch
  42. Vor dem Bürgerentscheid: Hauptstreitpunkt Tiefgarage
  43. Bürgerentscheid: Hält die Stadt, was sie plakatiert?
  44. Bürgerentscheid: OB sagt Streitgespräch ab
  45. Bürgerentscheid Faulhaber-Platz: Vorwürfe an die Stadt
  46. Bürgerentscheid Faulhaber-Platz: Jeder Baum zählt
  47. Heiße Zukunft für Würzburgs Innenstadt
  48. Bürger können zwischen Grün und Grün entscheiden
  49. Automatische Briefwahl: Bürger zum Mitmachen mobilisieren
  50. Faulhaber-Platz: Komplett grün oder nur teilweise?

Schlagworte

  • Würzburg
  • Manuela Göbel
  • Bürgerentscheid Faulhaber-Platz
  • Bürgerentscheide
  • Christian Schuchardt
  • Deutscher Bundestag
  • Polemik
  • Soziale Netzwerke
  • Wahlen zum Deutschen Bundestag
  • Wolfgang Weier
  • Würzburg macht Spaß
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
3 3
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!