WÜRZBURG/BERLIN

Bundestag so groß wie nie zuvor

Vor der konstituierenden Sitzung des Bundestages       -  Das Foto vom 23.10.2017 in Berlin zeigt den Plenarsaal vor der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24.10.2017 mit den neu hinzu gekommenen Parteien FDP und AFD.
Das Foto vom 23.10.2017 in Berlin zeigt den Plenarsaal vor der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24.10.2017 mit den neu hinzu gekommenen Parteien FDP und AFD. Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Ungeduldig sei er, bekennt Andrew Ullmann. Der FDP-Politiker aus Würzburg war einer der Letzten, der erst am Morgen des 25. September erfuhr, dass es für einen Sitz im 19. Deutschen Bundestag gereicht hat. Jetzt aber kann es der Medizinprofessor gar nicht erwarten, dass es endlich losgeht. „Die Spannung, aber auch die Vorfreude ist groß“, sagt der 54-jährige Neuling. 30 Tage nach der Wahl tritt das Parlament an diesem Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung im Reichstag zusammen.

In den vergangenen Tagen waren vor allem Handwerker im Berliner Plenarsaal tätig: 709 Abgeordnete wollen schließlich untergebracht sein. So groß wie in dieser Legislaturperiode war der Bundestag noch nie. Er ist damit das größte demokratisch gewählte Parlament weltweit. Das liegt daran, dass zu den 598 regulären Sitzen diesmal noch 111 Überhang- und Ausgleichssitze kommen. Sie entstehen dann, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt, als ihr laut Zwei-stimmenergebnis zustehen. Alle Versuche, diese Regelung, die das Parlament laut Ansicht von Kritikern nur aufbläht und teuer macht, zu ändern, sind bislang gescheitert.

Zwölf Unterfranken im Bundestag

Ullmann ist einer der Profiteure. Sein Sitz ist ein Ausgleichsmandat. Ihm kann das egal sein. Selbstverständlich genießt er die gleichen Rechte wie alle anderen Abgeordneten auch. Aus Unterfranken sind das neben dem Würzburger FDP-Mann die direkt gewählten Dorothee Bär (CSU, Wahlkreis Bad Kissingen), Alexander Hoffmann (CSU, Main-Spessart), Paul Lehrieder (CSU, Würzburg), Andrea Lindholz (CSU, Aschaffenburg) und Anja Weisgerber (CSU, Schweinfurt) sowie die Listen-Abgeordneten Bernd Rützel (SPD, Main-Spessart), Sabine Dittmar (SPD, Bad Kissingen), Klaus Ernst (Linke, Schweinfurt), Simone Barrientos (Linke, Würzburg, neu), Manuela Rottmann (Grüne, Bad Kissingen, neu) und Karsten Klein (FDP, Aschaffenburg, neu). Aus der Nachbarschaft kommt noch Alois Gerig (CDU, Main-Tauber/Odenwald) dazu.

Andrew Ullmann (FDP) ist einer von vier Unterfranken im Bundestag.
Andrew Ullmann (FDP) ist einer von vier Unterfranken im Bundestag. Foto: Johannes Kiefer
Simone Barrientos (Linke) hat einen Sitz im Bundestag.
Simone Barrientos (Linke) hat einen Sitz im Bundestag. Foto: Thomas Obermeier
Manuela Rottmann (Die Grüne) ist eine von vier Unterfranken im Bundestag.
Manuela Rottmann (Die Grüne) ist eine von vier Unterfranken im Bundestag. Foto: Katrin Probst
Karsten Klein (FDP) ist einer von vier Unterfranken im Bundestag.
Karsten Klein (FDP) ist einer von vier Unterfranken im Bundestag. Foto: FDP Unterfranken

 

Eröffnet wird der neue Bundestag vom Alterspräsidenten. Bislang war dies immer auch der älteste Abgeordnete. Senior ist der niedersächsische AfD-Politiker Wilhelm von Gottberg, der 77 Lenze zählt. Als sich dies im Frühling abzeichnete, änderte der Bundestag die Regelung. Die Mehrheit wollte verhindern, dass mit Gottberg ein Mann dem Parlament vorsteht, der den Holocaust an den Juden relativiert. Stattdessen fungiert ab sofort der dienstälteste Abgeordnete als Alterspräsident. Aktuell ist das CDU-Schwergewicht Wolfgang Schäuble. Der 75-Jährige gehört dem Bundestag seit 1972 an.

Solms hält die Eröffnungsrede

Dennoch eröffnet der langjährige Minister die Zusammenkunft an diesem Dienstag nicht. Weil Schäuble noch in der gleichen Sitzung zum regulären Bundestagspräsidenten gewählt werden soll, überlässt er das Amt des Alterspräsidenten dem Kollegen mit den zweitmeisten Dienst- (33) und Lebensjahren (76), dem FDP-Politiker Hermann-Otto Solms.

Nach dessen Eröffnungsrede stehen die Wahlen des Präsidiums an. Dass Schäuble große Zustimmung über die eigene Partei hinaus erfährt, gilt trotz AfD-Kritik als sicher. Auch die Vizepräsidenten dürfen im Regelfall mit breiten Mehrheiten rechnen. Allerdings regt sich Widerstand gegen den AfD-Bewerber Albrecht Glaser wegen seinen umstrittenen Äußerungen zur Religionsfreiheit. Weitere Kandidaten für die sechs Posten sind Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).

Bis der Bundestag seine eigentliche Arbeit aufnimmt, nämlich die Beratung und das Beschließen von Gesetzen sowie die Kontrolle der Regierung, wird es indes noch dauern. Erst muss eine neue Koalition verhandelt werden. Andrew Ullmann wird also noch Geduld brauchen.

Rückblick

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  9. Bär: „Viel Arbeit für den Papierkorb“
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