WÜRZBURG

Das Dilemma mit der Mozartschule

Soll das Sozialamt aus der Karmelitenstraße ins Moz umziehen? Foto: Thomas OBERMEIER (3)

Keine zündende Idee: In den vergangenen zwölf Monaten seit dem Bürgerentscheid „Rettet das Moz“ ist die Sanierung der Mozartschule nicht voran gekommen. Stattdessen wollen einige Stadträte bereits wieder den Abriss. Der Ablauf der einjährigen Bindungsfrist erlaubt das.

Schuchardt machte sich auf die Suche

„Den Wählerauftrag muss der Stadtrat in aktive Politik umsetzen,“ hatte Oberbürgermeister Christian Schuchardt am 5. Juli vor einem Jahr verkündet, nur wenige Stunden nachdem klar war, dass er mit seinem Ratsbegehren zum Abriss der Mozartschule und Verkauf des Moz-Faulhaber-Areals unterlegen war. Die Bürger hatten sich für die Sanierung des Denkmals entscheiden. Und der OB versprach, in den kommenden Wochen anzufangen, ein Konzept dafür zu suchen.

Bürger machen fast 100 Vorschläge

Ein halbes Jahr später begann die Suche: Im Dezember durften Bürger in einer „Werkstatt“ Ideen an Stellwände pinnen.

Fast 100 Vorschläge wurden sortiert und im Frühjahr vorgestellt: Sie reichen von autonomer Kultur bis zur Fahrrad-Werkstatt und die meisten haben einen Haken: Da die Stadt millionenschwere Investitions- wie Betriebskosten des Gebäudes tragen muss, halten Stadtrat und Verwaltung sie nicht für realisierbar. Das wäre bei einer schulischen Nutzung anders.

 Standpunkt: Moz-Bürgerentscheid - eine Frage der Demokratie

In diesem Fall würde der Freistaat einen großen Teil der Sanierungskosten tragen. Doch nachdem die evangelische Kirche ihren Vorschlag, mit dem Dag-Hammarskjöld-Gymnasium in die Mozartschule zu ziehen, zurück zog, war für den OB das Thema Schule erledigt.

Umbau zum Spzialrathaus könnte teuer werden

Stattdessen stellte er im April eine andere Idee vor: Den Umbau zum Sozialrathaus mit kultureller Nutzung. Ein Raum- oder Finanzierungskonzept gibt es dafür auch drei Monate später nicht. Und richtig begeistert von der Idee sind bislang nur wenige Stadträte.

Zum Beispiel die Grünen. Die Fraktion hält ihn „derzeit für den einzigen realistischen Nutzungsvorschlag, der den Vorgaben des Bürgerentscheids entspricht,“ sagt Fraktionschef Matthias Pilz.

Sozialrathaus: Euphorie klingt anders

Die SPD setzt dagegen weiter auf die schulische Nutzung des Schulgebäudes. Auch aus Kostengründen: „Wir können uns derzeit nicht vorstellen, dass ein Sozialrathaus solide finanziert werden kann“, erklärt Fraktionschef Alexander Kolbow.

Denn anders als bei einer schulischen Nutzung gebe es für das Sozialrathaus keine Zuschüsse vom Freistaat.

Dass ein Sozialrathaus im Moz zu teuer werden könnte, befürchtet auch FWG-Fraktionsvorsitzender Josef Hofmann. Auch andere Fragen wie der Raumbedarf der sozialen Nutzung oder die Verwendung der städtischen Gebäude, die dann frei würden, seien noch nicht geklärt. ÖDP-Chef Raimund Binder sieht das ähnlich.

Auch die Schuchardt-Fraktionen im Stadtrat sind nur mäßig begeistert. Die CSU: „Von den bisher gemachten Vorschlägen ist aus unserer Sicht das Sozialrathaus derzeit die beste Lösung“, sagt CSU-Fraktionsvorsitzende Christine Bötsch – Euphorie klingt anders.

Laut FPD-Bürgerforum-Fraktion entspricht ein Sozial-Kultur-Haus nicht „der Intention des Bürgerentscheids“. Man sei aber bereit zuzustimmen, „sofern sich die Kosten in eng begrenztem Rahmen halten“.

Das das Sozialrathaus an den Kosten scheitern könnte, halten Beobachter im Rathaus für gut möglich. Selbst der OB kann „zum heutigen Zeitpunkt nicht abschließend beurteilen“, ob aus der Idee etwas wird. „Das hängt ja auch von den Kosten ab.“

Die Schulnutzung, die ÖDP und SPD-Fraktion und Schulreferent Muchtar Al Ghusain sich wünschen, würde im Stadtrat wohl momentan keine Mehrheit finden. Und dann?

Die Stunde von Abriss-Befürworter Weber

Könnte die Stunde von Alt-OB Jürgen Weber schlagen. „Man hätte die Mozartschule schon vor zehn Jahren abreißen müssen und genauso muss man sie heute abreißen,“ sagt der WL-Fraktionschef in Hinblick auf den „maroden Zustand“ der Bausubstanz.

Der Vorschlag des WL-Fraktionsvorsitzenden: Ein Neubau für das Sozialreferat und Wohnungen. Auch Karl Graf, FDP-Bürgerforum-Fraktionschef, antwortet auf die Frage, ob seine Fraktion hinter Plänen zum Teil- oder Gesamtabriss der Schule steht, mit „Ja“. „Nein“, sagt dagegen Christine Bötsch.

Schuchardt, den die Fraktionen von CSU, FDP und WL als gemeinsamen OB-Kandidaten ins Amt gebracht hatten, beantwortet die Frage mit einer Gegenfrage: „Welche Pläne? Es gibt hierzu keine Planung.“ In einer Pressemitteilung erklärt er, dass „wir uns weiterhin an das Ergebnis des Bürgerentscheids gebunden fühlen“.

„Ohne wenn und aber“ akzeptieren Grünen die Entscheidung auch nach der Bindungsfrist. Die Fraktion betont: „Das erwarten wir auch von den anderen Fraktionen und der Verwaltung.“

Bindungsfrist ist abgelaufen

Denn prinzipiell dürfen Verwaltung und Stadtrat ab sofort wieder alles. Die Bindungsfrist ist nach zwölf Monaten abgelaufen, der Stadtrat könnte einen gegenteiligen Beschluss – den den Abriss der Schule – fassen.

Üblich ist das nicht. Weder in Würzburg, noch in Bayern. Wie Susanne Socher, vom Verein „Mehr Demokratie in Bayern“ sagt, kommt es „eher selten vor“, dass ein Bürgerbegehren nicht umgesetzt, sondern ausgesessen wird. Aus demokratiepolitischer Sicht sei das nicht nachvollziehbar, schließlich habe der Souverän eine Entscheidung getroffen. Socher: „Diese gilt ja nicht nur ein Jahr. Sie hat also keine Verfallsfrist. Ein Bürgerentscheid gilt wie ein Beschluss des Stadtrats. Ihn nicht umzusetzen, obwohl es möglich wäre, heißt, die Bürger nicht ernst zu nehmen.“

Lieber kein Schnellschuss

Ob OB Schuchardt damit rechnet, dass das Moz während seiner laufenden Amtszeit saniert wird? „Von mir aus gerne“, antwortet der OB. Aber: „Lieber eine solide Planung, die ihre Zeit braucht als ein Schnellschuss, der sich auf Dauer als nicht tragbar erweist.“ Ein Schnellschuss? Geplant wird seit über 20 Jahren.

Chronik

Die Mozartschule wurde 1955 bis 1957 nach einem Entwurf des damaligen Baudirektors des städtischen Hochbauamtes Rudolf Schlick gebaut. Bis 2001 ist hier das Mozart-Gymnasium untergebracht. 1995 wurde das Gebäude unter Denkmalschutz gestellt, fast zeitgleich begannen die Verhandlungen der Stadt mit Investoren, welche das Areal von Schule und angrenzenden Kardinal-Faulhaber-Platzes, der seit Ende des Zweiten Weltkriegs als Parkplatz genutzt wird, bebauen wollen.

2007 beschließt der Stadtrat, die ehemalige Schule abreißen zu lassen, um ein Einkaufszentrum zu bauen. Ein erster Investorenwettbewerb scheitert. Stattdessen wird ein Bebauungsplan für ein Einkaufszentrum aufgestellt, das Verfahren aber nie vollendet.

2011 will der Stadtrat das Landesmuseum für Bayerische Geschichte im Moz unterbringen, getragen vom Freistaat. Im Bewerbungsverfahren bezeichnet die Stadt die originalgetreue Renovierung des Gebäudes, die Anpassung an aktuelle technische Standards und die Einrichtung eines Museums als lohnende Aufgabe. Die Bewerbung bleibt erfolglos.

2012 startet die Stadt einen erneuten Investorenwettbewerb für ein Einkaufszentrum plus Büros, Wohnungen und einer Tiefgarage mit 900 Stellplätzen. Ende 2013 entscheidet sich der Stadtrat für den Investor Strabag Real Estate. Kurz danach beginnt die Bürgerinitiative „Rettet das Moz“ Unterschriften für den Erhalt der Schule zu sammeln.

Im Januar 2015 bringt die Stadtratsmehrheit mit OB Christian Schuchardt ein Ratsbegehren für eine „attraktive Neugestaltung“ – Teil- oder Gesamtabriss sowie ein Mischnutzungskonzept für das Areal von Schule und Faulhaber Platz – auf den Weg. Im Bürgerentscheid am 5. Juli 2015 stimmte die Mehrheit (10 452 Stimmen) für den Erhalt der Schule. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 20 Prozent.

Ein Umzug des Dag-Hammarskjöld-Gymnasiums in die Mozartschule ist vom Tisch. Foto: Thomas Obermeier

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