WÜRZBURG

Ein Zettel, drei Fragen: Alle Infos zum Bürgerentscheid

Bürgerentscheid
Symbolbild: Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Foto: Tobias Hase (dpa)

Rund 100.000 Würzburger sind am kommenden Sonntag aufgerufen, über die beiden Bürgerentscheide zum Mozartareal abzustimmen. Wie die Stadt mitteilt, können die Kreuzchen in 61 Abstimmungsbezirken gemacht werden, sie sind über die gesamte Stadt verteilt. Das jeweilige Abstimmungslokal ist auf der zugestellten Benachrichtigungskarte vermerkt. Die Lokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Parallel ist eine Briefwahl möglich. Unterlagen hierfür können noch bis Freitag, 3. Juli, um 15 Uhr im Wahlamt im Rathaus beantragt werden – oder online über das Bürgerserviceportal der Stadt Würzburg oder mit einer formlosen Mail an die Mailadresse „wahlen@stadt.wuerzburg.de“. Die Mail muss folgende Informationen beinhalten: Vor- und Familienname, Anschrift, Geburtsdatum, Telefonnummer sowie den Betreff „Antrag auf Briefabstimmungsunterlagen“.

Stadtsprecher Christian Weiß weist allerdings darauf hin, dass aufgrund der Postlaufzeiten keine rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen mehr garantiert werden kann. „Deshalb wird eine persönliche Vorsprache im Wahlamt empfohlen.“ Wer in das Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist, sollte eine Benachrichtigungskarte per Post erhalten haben. Falls nicht, kann man sich ebenfalls an das Wahlamt im Bürgerbüro wenden. Wer seine Karte verloren hat, kann im eigenen Wahllokal am Sonntag auch mit dem Personalausweis abstimmen.

Seit März ist man im Rathaus mit der Vorbereitung des Bürgerentscheids beschäftigt, die Durchführung kostet rund 100.000 Euro. Am Abstimmungstag werden rund 550 Wahlhelfer im Einsatz sein, um die drei getrennten Abstimmungen auszuzählen. Erste Ergebnisse werden zwischen 18.30 und 19 Uhr erwartet. Im Ratssaal des Rathauses wird am Abend ein Ergebnisstudio eingerichtet, in dem die jeweils aktuellsten Ergebnisse aus den Stadtteilen auf einer Großleinwand präsentiert werden. Auch Oberbürgermeister Christian Schuchardt will im Ratssaal vorbeischauen.

Gleichzeitig werden die aktuellen Ergebnisse am Sonntagabend auf der Homepage der Stadt Würzburg unter www.wuerzburg.de/abstimmungsergebnis präsentiert.


Info: Bürgerbegehren & Bürgerentscheid

Sie sind die einzige Form der kommunalen Bürgerbeteiligung, die „von unten“ initiiert werden kann und bei der rechtlich verbindliche Entscheidungen nicht von Rat und Verwaltung getroffen werden: Über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid können in Bayern Bürger eine kommunale Sachfrage stellen und entscheiden. Als Instrumente direkter Demokratie wurden sie 1995 durch ein landesweites Volksbegehren eingeführt. Der Freistaat ist absoluter Spitzenreiter: 40 Prozent aller Verfahren für kommunale Bürgerentscheide finden in Bayern statt. Hier wurden seit Einführung vor 20 Jahren mehr als 1500 Bürgerentscheide abgehalten.

Zum Ablauf des sechsten Bürgerentscheides in Würzburg: Ende 2013 begann die Bürgerinitiative „Rettet das Moz“ Unterschriften gegen den Abriss der Mozartschule und den Verkauf des Mozart-Faulhaber-Areals zu sammeln. Das Bürgerbegehren wurde im März 2015 bei der Stadt eingereicht. Damit es zum Bürgerentscheid kommt, müssen in Städten zwischen 100.000 und 500.000 Einwohnern mindestens fünf Prozent der Bürger unterschreiben – in Würzburg rund 5000. Das Moz-Begehren erreichte 7172 Unterschriften.

Beim Bürgerentscheid am 5. Juli kann jeder Abstimmungsberechtigte auf dem Stimmzettel Ja oder Nein zu der im Bürgerbegehren gestellten Frage (Sind Sie dafür, dass das Denkmal Mozartschule erhalten wird....) sagen. Im März beschloss der Stadtrat einen Gegenentwurf: Ein Ratsbegehren für die Neugestaltung mit Gesamt- oder Teilabriss der Mozartschule. Auch darüber wird am 5. Juli entschieden: Jeder kann Ja oder Nein bei der Frage (Sind Sie für eine städtebauliche Neugestaltung des Mozartareals...) des Ratsbegehren ankreuzen. Wenn mehr Bürger Ja als Nein ankreuzen, hat das jeweilige Begehren Erfolg – sofern diese Mehrheit das gesetzliche Zustimmungsquorum erfüllt. Dieses ist abhängig von der Einwohnerzahl und beträgt in Würzburg zehn Prozent, also rund 10.000 Stimmen.

Sind beide Begehren erfolgreich, entscheidet die Stichfrage. Das ist die dritte Frage auf dem Stimmzettel. Kein Ergebnis hat der Bürgerentscheid, wenn beide das Quorum nicht erreichen. Für die Entwicklung am Mozartareal würde sich dadurch rechtlich nichts ändern: Die Stadt könnte die Verhandlungen mit Strabag weiterführen. Auswirkungen auf die Politik wären aber möglich.

Rückblick

  1. Nutzungskonzept für das Moz-Hufeisen ist beschlossene Sache
  2. Bürgerinitiative begrüßt neues Nutzungskonzept für das Moz
  3. Nutzungskonzept für Moz-Areal nimmt Hürde im Hauptausschuss
  4. OB: Sanierung der Mozart-Schule auf der Zielgeraden
  5. Reitberger-Stiftung: Moz öffentlich nutzen
  6. Kritik an Moz-Plänen
  7. Standpunkt: Die Chance ist da   
  8. Stadt will mit Mozartschule voran kommen
  9. VR-Bank soll bei Mozartschule einsteigen
  10. VR-Bank will Teile der Mozartschule erwerben
  11. Die Gesichter der Nacht
  12. Katharina Strein ist neue Geschäftsführerin des Mozartfests
  13. Olga Scheps und Chopins Träumerei
  14. Der Stadtrat hat einen Plan fürs Moz
  15. Musik soll in die Mozartschule
  16. Standpunkt: Vom Müllhaufen der Moz-Geschichte
  17. Warum Politik manchmal schwierig ist: Beispiel Mozartschule
  18. Ex-Mozartschule: Zoff zwischen SPD und Oberbürgermeister
  19. Moz ohne Central-Kino: Die Aula ist ungenutzt
  20. Kommt jetzt ein Bürgerbegehren zum Faulhaber-Platz?
  21. Neue Idee: Ein Sozialrathaus in die Mozartschule
  22. Mozartschule wieder mal im Stadtrat
  23. Junge Würzburger wollen Moz-Zukunft gestalten
  24. So geht es nach dem Ja zur Mozartschule weiter
  25. Tag der Entscheidung: Die Bürger bestimmen die Zukunft der Mozartschule
  26. Ratsbegehren und Bürgerbegehren: Das sind die Ziele
  27. Bürgerentscheid am Sonntag: Der große Schritt zur Moz-Lösung?
  28. Ein Zettel, drei Fragen: Alle Infos zum Bürgerentscheid
  29. Hintergrund: Die Mozartschule stand schon oft vor dem Abriss
  30. Standpunkt: Warum das Moz nervt und der Bürgerentscheid trotzdem wichtig ist
  31. Vor Bürgerentscheid: Starke Nachfrage nach Briefwahl
  32. Mozartareal: Aufsichtsbeschwerde wegen Ratsbegehren
  33. Mozartschule: Stadtbaurat nimmt Stellung
  34. Demo vom Dom zur Mozartschule
  35. Verbotene Ausstellung nun in Schaufenstern
  36. Stimmen aus der Moz-Diskussion
  37. Vor Bürgerentscheid: Denkmal oder 140 Wohnungen?
  38. OB: „Stadtbild wichtiger als Verkaufserlös“
  39. Teurer durch Nutzungsmix
  40. „Grüne Oase“ Faulhaberplatz
  41. Denkmal für elf Millionen saniert
  42. „Moz müsste völlig entkernt werden“
  43. Moz-Bürgerentscheid: Main-Post lädt zu Podium
  44. Das war der Chat: Strabag-Bereichsleiter Müller zum Moz-Bürgerentscheid
  45. Mozartschule: Statt Kulturfest jetzt zwei Demos
  46. Standpunkt zum Kulturfestverbot
  47. Mozartschule: SPD jetzt doch für Erhalt
  48. Die Tochter des Erbauers der Mozartschule schreibt einen offenen Brief
  49. Wofür steht die SPD am Mozartareal?
  50. Bürgerentscheid: Stadt lädt zu Infoständen und Veranstaltung im Ratssaal

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