WÜRZBURG

„Es fehlt die sozialdemokratische Handschrift“

Würzburgs Juso-Chef Andre Fleck.
Würzburgs Juso-Chef Andre Fleck. Foto: Michael Fleck

Mit ihrer Kampagne „Tritt ein, sag nein“ haben die Jungsozialisten bundesweit noch einmal für eine massive Eintrittswelle in die SPD gesorgt. Auch in Würzburg hat die Aktion für Parteizuwachs gesorgt. In Würzburg dürfen nun 620, im Landkreis 1050 Genossen über die Große Koalition (GroKo) abstimmen. Der 24-jährige Andre Fleck, Vorsitzender der Würzburger Jusos, ist optimistisch und glaub an eine hauchdünne Mehrheit gegen die GroKo.

Frage: 37 Eintritte im Landkreis, 69 in der Stadt. Sind Sie zufrieden mit der Kampagne „Tritt ein, sag nein“?

Andre Fleck: Auf jeden Fall. Wenn man sich überlegt, dass es in Würzburg ungefähr 600 SPD-Mitglieder gibt und nun 69 – davon sind 40 Juso – eingetreten sind, dann ist das schon ein überzeugender Sprung nach oben. Dass es im Landkreis weniger sind, liegt wahrscheinlich daran, dass es hier schwerer ist, die Leute zu mobilisieren.

Reicht das, um der GroKo eine Absage zu erteilen?

Fleck: Ich hoffe es. Aber es bleibt ein Blick in die Glaskugel. Da will ich keine Prognose abgeben. Das wäre auch ziemlich unseriös.

Aber geben Sie doch mal eine Einschätzung. Was glauben Sie, wie die Mitgliederbefragung nun ausgehen wird?

Fleck: Die Mitglieder werden sich gegen eine große Koalition aussprechen. Zwar hauchdünn, aber das reicht ja auch

Was waren Ihre ersten Gedanken, als Sie von den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen erfahren haben?

Fleck: Ich bin enttäuscht. Weil ich meine, dass die SPD von der CSU – vor allem von Herrn Dobrindt – über den Tisch gezogen wurde. Wir hätten mehr herausholen müssen.

Beispielsweise?

Fleck: Beim Thema Flüchtlingsobergrenze geht durch die verschwommene Ausdrucksweise nicht eindeutig hervor, ob es eine Obergrenze geben wird oder nicht. Die unterschiedlichen Aussagen von SPD und CSU Unterhändlern zu diesem Thema sowie die bloße Erwähnung einer konkreten Zahl geben mir Anlass zur Sorge. Oder bei der Gesundheitspolitik: Dass die Anfänge einer Bürgerversicherung nicht durchgesetzt wurden, finde ich sehr schade.

Sie bleiben also bei Ihrem Nein zur Großen Koalition?

Fleck: Ganz klar, ja.

Aber Sie wissen schon, dass bei Koalitionsgesprächen auch Kompromisse geschlossen werden müssen?

Fleck: Absolut. Ich finde nur, dass die SPD zu viele Kompromisse eingegangen ist. Die sozialdemokratische Handschrift fehlt eindeutig im Koalitionsvertrag.

Und Martin Schulz? Einst wurde er von den Jusos gefeiert wie der Heiland. Ist er jetzt der Beelzebub?

Fleck: Das ist eine gemeine Frage. Ich glaube, man darf ihn nicht verteufeln und er ist eigentlich auch nicht verkehrt. Aber seine mehrfachen Kehrtwenden, die sorgen dafür, dass er unglaubwürdig wirkt.

Andrea Nahles ist jetzt als Parteivorsitzende im Gespräch. Es wird also besser?

Fleck: Schau'n wir mal. Sie wird ja eher dem linken Spektrum zugeordnet und hat den Mindestlohn eingeführt. Es bleibt abzuwarten . . .

Sollten Sie recht behalten mit Ihrem hauchdünnen Nein zu einer GroKo, was bedeutet das denn für die SPD?

Fleck: Ein Nein zur Großen Koalition würde die von allen gewünschte Erneuerung der SPD massiv voranbringen. Es würde der SPD aber sicherlich auch einiges von der Glaubwürdigkeit zurückgeben, die wir in den letzten Monaten verloren haben.

Dass die SPD-Mitglieder nun die Fäden in der Hand haben und über die künftige Regierungsbildung entscheiden dürfen, halten Verfassungsrechtler nicht für legitim. Was halten Sie entgegen?

Fleck: Ich halte den Mitgliederentscheid für einen demokratischen Vorgang, von dem sich andere Parteien gerne auch mal eine Scheibe abschneiden können. Ob dieses Vorgehen verfassungswidrig ist, wage ich zu bezweifeln. Aber darüber muss das Bundesverfassungsgericht final entscheiden.

Weitere Artikel

Schlagworte

  • Würzburg
  • Thomas Fritz
  • Andrea Nahles
  • Bundesverfassungsgericht
  • CDU
  • CSU
  • Große Koalition
  • Handschriften
  • Jungsozialisten
  • Juso-Chefs
  • Martin Schulz
  • Optimismus
  • SPD
  • SPD-Parteimitglieder
  • Sozialdemokratie
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
6 6
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!