WÜRZBURG

Fliegt die Linie 6 doch noch aus dem Gleis?

Kurz vor dem für Donnerstag im Stadtrat vorgesehenen Beschluss zur Planfeststellung droht die neue Straßenbahn ans Hubland zu entgleisen. Nicht baulich, aber finanziell. Eine staatliche Förderung ist mit den aktuellen Zahlen unwahrscheinlich. Das Projekt wäre damit gestorben.

So groß der Konsens im Stadtrat für die Linie 6 seit Beginn der Planung vor vier Jahren ist, so klar war stets: Nur mit Geld des Freistaats ist der Neubau machbar. Zwei Drittel der Gesamtkosten könnten an Förderung fließen, hieß es zu Beginn. Nach neuestem Stand wäre es immerhin noch gut die Hälfte. Dass jedoch die Stadt oder der Stadtkonzern WVV die neue Straßenbahn allein bezahlen, das gilt als völlig abwegig. Nach letzten Berechnungen geht es um 114,7 Millionen Euro – 83 Millionen für die 5,5 Kilometer lange Trasse, 28 Millionen für die Fahrzeuge und 3,7 Millionen für Haltestellen und Werkstätten.

Gut 60 dieser 114,7 Millionen sollen über den Staat und dessen Förderung hereinkommen. Eine solche gibt es aber nur, wenn der volkswirtschaftliche Nutzen rechnerisch größer ist als die Kosten. Es gilt, den Faktor 1,0 zu übertreffen. Ermittelt wird er – bundeseinheitlich – in einem „standardisierten Bewertungsverfahren“ (wir berichteten). Es läuft seit Dezember 2009. War die Linie 6 anfangs weit vom Faktor 1,0 entfernt, so hat man sich über Monate der Planung „hochgearbeitet“. Man feilte an der Strecke, an Haltestellen, reduzierte die Kosten. Im Frühjahr stand man bei 1,08 und im Mai noch bei 1,01. In den vergangenen Wochen aber ist die Kalkulation abgestürzt: Das Nutzen-Kosten-Verhältnis jetzt: nur 0,84. Geld vom Freistaat gäbe es so nicht. Die ernüchternde Zahl präsentierte WVV- und Straßenbahnchef Thomas Schäfer am Montag dem Stadtrat.

Kurzfristig war er einberufen worden, nachdem vor allem die Würzburger Liste auf genauere Zahlen zur Wirtschaftlichkeit der Straßenbahn gedrängt hatte. Etwa ein Drittel der Stadtratsmitglieder konnte sich Montag früh Schäfers Zahlenpalette anhören – darunter detaillierte Aufschlüsselungen zum Bau (siehe Grafik) und zum Betrieb der neuen Linie. Die eigentliche Bombe platzte zum Schluss: Hauptsächlich verursacht durch höhere Baukosten ist das Projekt auf den Faktor 0,84 abgerutscht.

Schon im Planungsausschuss letzte Woche zeigte man sich erstaunt über den Anstieg von 65 auf 83 Millionen Baukosten für die Trasse. Schäfers Begründung dieser Explosion: Die Planung sei nun eingerechnet, man habe Ausgaben für Versorgungsleitungen neu kalkuliert und mehr für den Grunderwerb angesetzt. Aber ein Plus von 18 Millionen Euro? Auch Oberbürgermeister Georg Rosenthal äußerte sich im Gespräch überrascht.

Dennoch will er von einem Scheitern der Linie 6 nichts wissen. Es werde zu viel spekuliert. Außerdem seien in den Kostenansätzen Puffer eingebaut. „Da ist ganz viel Luft drin. Was zählt, ist das Ende, nicht der Anfang.“ So könnten Teile der Straba-Kosten eventuell aus anderen Töpfen gefördert werden, etwa im Umfeld der Residenz als Weltkulturerbe. Man habe während der Planfeststellung eineinhalb bis zwei Jahre Zeit, bei der volkswirtschaftlichen Bewertung noch aufzuholen. Ähnlich äußerte sich am Montag auch WVV-Chef Schäfer.

Fraglich ist, ob die Regierung von Unterfranken der Stadt so viel Zeit lässt. Für die Planfeststellung, sagt der zuständige Sachgebietsleiter Heiko Brückner, spiele die Förderfähigkeit zunächst keine Rolle. Doch muss insgesamt die Finanzierbarkeit des Millionenprojekts plausibel erklärt sein. Und diese Aussage erwartet man bei der Regierung „möglichst schnell“.


Infobox: Planen und bezahlen

Kann Baurecht für öffentliche Millionenprojekte wie die neue Straßenbahn blockiert werden, weil die Finanzierung nicht steht? Ja, denn nur seriöse Planungen werden von der Regierung als prüfende Behörde abgenommen. Im Planfeststellungsbeschluss für die Straba-Verlängerung in Grombühl heißt es zur so genannten Planrechtfertigung: „Die Art der Finanzierung ist zwar nicht Gegenstand der planerischen Abwägung bzw. des Planfeststellungsbeschlusses. Gleichwohl darf der Mangel der Finanzierbarkeit eines Vorhabens von der Planungsbehörde nicht ignoriert werden. Das ergibt sich aus dem Grundsatz, dass eine Planung, die zu verwirklichen nicht beabsichtigt oder die objektiv nicht realisierungsfähig ist, rechtswidrig ist. Die Realisierung eines Vorhabens kann auch an dem Fehlen der erforderlichen Finanzmittel scheitern. Die Planung eines Vorhabens, dessen Finanzierung aus geschlossen ist, wäre verführt und damit unzulässig.“

Perspektive für die untere Theaterstraße: Ab hier bzw. dem nahen Barbarossaplatz soll die Linie 6 ab dem Jahr 2018 an der Residenz vorbei und durch das Frauenland bis zur neuen Hubland-Uni fahren. Foto: Animation: WVV

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