WALDBÜTTELBRUNN

"Gegen Nazis"-Shirt: Eklat in der Gemeinderatssitzung

Dieses T-Shirt sorgte in Waldbüttelbrunn für Ärger zwischen Bürgermeister Klaus Schmidt und Gemeinderat Sebastian Hansen. Foto: Hansen

Ein Kleidungsstück hat in der jüngsten Sitzung des Waldbüttelbrunner Gemeinderates für eine hitzige Diskussion gesorgt. Sebastian Hansen (Bündnis 90/Die Grünen) zog den Argwohn des Bürgermeisters auf sich. Grund war ein rotes T-Shirt, das Hansen trug – mit der Aufschrift „Gegen Nazis“ und dem Symbol einer Faust, die auf ein Hakenkreuz schlägt.

Bürgermeister Klaus Schmidt (SPD) hatte den jungen Ortsverbandsvorsitzenden der Grünen – Jahrgang 1995 – aufgefordert, seine Kapuzenjacke wieder anzuziehen und damit die „politische Botschaft“ zu verdecken. Auf Anfrage der Redaktion meinte Hansen: „Mit Verwunderung habe ich während der Sitzung zur Kenntnis genommen, dass Bürgermeister Schmidt mir wegen meines T-Shirts den Ausschluss aus der Sitzung angedroht hat.“ Vorausgegangen waren kleinere Wortgefechte. Schmidt ermahnte Hansen, dass die Aufschrift eine „politische Botschaft“ sei und in einer Gemeinderatssitzung nichts zu suchen habe.

Hansen dagegen argumentierte, dass er sich seine Meinungsfreiheit nicht verbieten lassen wolle und fragte, ob Schmidt etwa „für Nazis“ wäre. „Ich habe dies verneint“, sagt Schmidt gegenüber der Redaktion. Jede politische Botschaft in öffentlichen Sitzungen, egal welcher Partei oder welchen Themas, sei nicht zulässig und zu unterbinden.

Beide Kontrahenten sind überzeugt, dass sie sich korrekt verhalten haben. Ihr Machtspiel endete verbal damit, dass Hansen das Verhalten von Schmidt als „lächerlich“ und nach einer erneuten Rüge von Seiten Schmidts als „extrem lächerlich“ bezeichnete. Nach Androhung des Sitzungsausschlusses durch den Bürgermeister zog Hansen seinen Kapuzen-Pulli wieder an, verließ den Saal und knallte die Tür hinter sich zu. Nach wenigen Minuten erschien er wieder und die Sitzung wurde fortgesetzt. Den Tagesordnungspunkt Verschiedenes nutzte Hansen – seit Dezember auch Sprecher der Grünen Jugend Würzburg – allerdings nochmals, um Bürgermeister Schmidt und den anwesenden Gemeinderäten seine Meinung zum Eklat darzulegen. „Ich bin Antifaschist und ich lasse mir diese Meinungsäußerung nicht verbieten.“

Der Bürgermeister beruft sich auf die Gemeindeordnung (Artikel 53): Es habe sich um eine Störung der Gemeinderatssitzung durch „nonverbale Ausdrucksmittel“ gehandelt. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes habe sein Verhalten als korrekt bestätigt, so Schmidt gegenüber der Redaktion. Auch Sebastian Hansen hat sich zu dem Vorfall mit mehreren Fragen an die Kommunalaufsicht gewandt und will den Sachverhalt klären lassen. Er argumentiert, dass das Engagement gegen Nazis schon immer Teil seines politischen Selbstverständnisses gewesen sei und dies immer bleiben werde.

„Ich hatte das T-Shirt nicht absichtlich extra für die Sitzung angezogen, sondern das T-Shirt ist Teil meines alltäglichen Erscheinungsbildes und gehört zu meinen allgemeinen Kleidungsstücken“, so Hansen. Die Aussage „Gegen Nazis“ sollte doch von allen Demokraten unterstützt werden. So könne er nicht nachvollziehen, dass er durch das T-Shirt eine grobe oder fortgesetzte Störung der Gemeinderatssitzung verursacht haben soll.

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