Würzburg

Hängen in Würzburg zu viele Wahlplakate?

Vor der Kommunalwahl in Bayern findet man sich schnell im Plakate-Dschungel wieder. Das sagen die Parteien in Würzburg zur Fülle der Wahlplakate.
Dicht an dicht hängen Wahlplakate zum Beispiel in der Neubaustraße. Foto: Thomas Obermeier

Die nächste Wahl steht vor der Tür, das ist kaum zu übersehen. Überall in Bayern sind Straßenlaternen und Litfaßsäulen mit Wahlplakaten beklebt. Die Frage, ob solch eine Flut an Plakaten  sein muss, stellen sich offenbar nicht nur manche Bürger. Auch die Parteien selbst denken darüber nach, ob nicht auch weniger Plakate ihren Zweck erfüllen würden. 

SPD fordert weniger Wahlplakate

In einer Pressemitteilung vom 27. Januar fordert die SPD jetzt, die Masse an eingesetzten Wahlkampfplakaten zu reduzieren. Dabei appelliert sie an die Verkehrssicherheit und das verschandelte Stadtbild. Auch wenn der Vorstoß sinnvoll erscheinen mag, stellt sich die Frage, warum die Partei erst nach Beginn des erlaubten Plakatierungs-Zeitraums mit dem Vorschlag kommt. Startschuss für die Wahlplakate war nämlich bereits am 18. Januar, nachdem die Stadt den Termin um einen Tag nach vorne verlegt hatte. Laut Kerstin Westphal, Oberbürgermeisterkandidatin der Würzburg SPD, würden 100 Plakate im gesamten Stadtgebiet vollkommen ausreichen, um auf sich aufmerksam zu machen.  

Auf Nachfrage bei der SPD-Unterbezirksvorsitzenden Freya Altenhöner erläutert diese, die SPD hätte im Würzburger Stadtgebiet mehr als 300 Plakate angebracht. Doch weshalb so viele, wenn laut Parteigenossin Westphal nicht mehr als 100 davon nötig seien? Die Partei hätte sich gezwungen gefühlt nachzurüsten, so Altenhöner. Die Plakatflut der anderen Parteien wäre so immens gewesen, dass man die Sorge hatte, in der Masse unterzugehen. Außerdem hätten etwa CSU und Grüne bereits vor dem erlaubten Termin plakatiert. 

CSU und Grüne widersprechen 

Auch Christine Bötsch (stellv. Fraktionsvorsitzende, CSU-Würzburg) erklärt auf Nachfrage, sie sei  schon am Nachmittag des 17. Januars auf Plakate der Grünen aufmerksam gemacht geworden. Ihre Partei hätte aber erst in der Nacht zum 18. mit dem Anbringen begonnen. Bei den letzten Wahlen plakatierte die CSU in einer gemeinsamen Aktion ihrer Mitglieder, so Bötsch. Dieses Mal seien sie einzeln losgezogen, deshalb könne sie nicht gänzlich ausschließen, dass einzelne Plakate schon vorher ihren Platz in der Öffentlichkeit fanden, erklärt sie weiter. Aktuell gibt es laut Bötsch noch keine politische Debatte zur Verminderung der Wahlplakate. Grundsätzlich finde sie den Vorstoß der SPD aber nicht verkehrt.

Auch die Würzburger Grünen bestreiten, schon vor dem offiziellen Termin plakatiert zu haben. Elias Oppenrieder (Wahlkampfkoordinator) erklärt, dass seine Partei seit der Europawahl 2019 durchgehend Plakatständer aus Holz und Metall in der Stadt verteilt habe. Diese wurden dazu verwendet, um auf andere Veranstaltungen - unabhängig von der Kommunalwahl - hinzuweisen. Dadurch sei die Partei schon vor Beginn der Plakatierung präsent gewesen.

Nach der Plakatsatzung der Stadt Würzburg ist das erlaubt. Die Plakate zur Kommunalwahl im März seien erst nach dem 18. Januar angebracht worden, so Oppenrieder. Es handle sich um mehr als 250 Wahlplakate. Teilweise würden diese nach der Wahl noch als "Schmierzettel" verwendet. "Generell bemühen wir uns schon, die Anzahl in einem verträglichen Rahmen zu halten", sagt der Wahlkampfkoordinator. Den Vorschlag der SPD finden die Grünen prinzipiell gut, allerdings müsse man sich Gedanken machen, wie man die Anzahl der Plakate kontrolliert. 

Weniger Plakate durchaus sinnvoll

Prof. Dr. Frank Brettschneider forscht an der Universität Hohenheim zur politischen Kommunikation. Er erklärt, dass weniger Plakate durchaus sinnvoll seien. Insbesondere Plakate ohne Aussagen würden die Wähler stören und keine positive Wirkung für die Parteien erzielen. Ganz ohne Plakate geht es aber auch nicht: "Die Wahlwerbung im Web ist eine Ergänzung der Plakate, sie ersetzt diese nicht", so Brettschneider. Die digitale Wahlwerbung erreiche vor allem die eigenen Anhänger oder speziell ausgewählte Zielgruppen, während Plakate nahezu alle Menschen erreichten.

"Die Wahlwerbung im Web ist eine Ergänzung der Plakate, sie ersetzt diese nicht."
Prof. Dr. Frank Brettschneider, Kommunikationswissenschaftler

Ab welchem Zeitpunkt mit dem Aufhängen der Wahlplakate begonnen werden darf, untersteht den Kommunen selbst. Auf Beschluss des Stadtrats kann dieser Termin geändert werden. 
In Würzburg darf acht Wochen vor der Wahl begonnen werden. Um das Straßenbild zu schützen, jedoch nur an ausgewiesenen Stellen wie etwa Plakattafeln oder Litfaßsäulen. In der Regel fällt der Start-Termin auf einen Sonntag. 2020 durfte nun, wie auch schon bei der Kommunalwahl 2014, einen Tag früher losgelegt werden. Aus einer Anfrage von Sebastian Roth (Linke) im Stadtrat geht hervor, dass den Ehrenamtlichen nicht zugemutet werden soll, ihre Arbeit an einem Sonntag zu verrichten. Die Parteien wurden in einem Schreiben vom 14. Januar auf den neuen Termin hingewiesen. 

Vorschlag kommt nicht zum ersten Mal

Auch Oberbürgermeister Christian Schuchardt forderte bereits, die Anzahl der Wahlplakate zu reduzieren. Das geschah allerdings bereits zur Kommunalwahl 2014. Geändert hat sich am Sachverhalt bis heute nichts. In Anbetracht des Zeitpunkts der SPD-Pressemitteilung vom 27. Januar und der bisher ausbleibenden Debatte zur Fülle der Plakatierung bleibt abzuwarten, mit welcher Ernsthaftigkeit sich die Würzburger Parteien diesem Thema in Zukunft widmen. 

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