Würzburg

Haushalt: Würzburg steht schlechter da als im letzten Jahr

Die Straßenbahnrücklage wächst in diesem Haushaltsjahr planmäßig auf 17 Millionen Euro an. "Wir haben gut vorgesorgt", sagt Stadtkämmerer Robert Scheller. Foto: Daniel Peter

Kämmerer Robert Scheller ist zuversichtlich, was den Haushalt 2020, der am 21. und 22. November im Stadtrat beraten wird, angeht. Die Einnahmeerwartungen seien optimistisch - trotz einer schrumpfenden Wirtschaftsleistung im Land, dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge oder möglichen Überraschungen beim Vollzug des Haushalts 2020. "Mit diesen Einnahmen müssen wir auskommen", machte Scheller in seiner Haushaltsrede dem Stadtrat deutlich.

Gewerbesteuereinnahmen liegen unter dem Plan

Denn Würzburg steht im Herbst 2019 schlechter da, als vor einem Jahr. "Wir können sicher sagen, dass das vorherzusehende Rechnungsergebnis nicht an das aus dem Jahr 2018 heranreichen wird", so der Stadtkämmerer. Deutschland befinde sich technisch gesehen in einer Rezession, und: "Würzburg ist nicht frei von dieser Entwicklung", so Scheller. Im Gegenteil: Sie komme auch bei der Gewerbesteuer an, der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt. Nach dem "sensationellen Jahr 2018", mit einem Ergebnis von rund 104 Millionen Euro gegenüber dem Plan von 89 Millionen Euro, habe sich die Kämmerei im Haushaltsjahr 2019 getraut, Gewerbesteuereinnahmen von 99 Millionen Euro anzusetzen. "

Man kann sicher derzeit sagen, dass wir diesen Plan verfehlen und fünf bis sieben Millionen Euro darunter bleiben werden", so Scheller. Da kommt es der Stadt zu Gute, dass beim städtischen Anteil der Einkommensteuer der Ansatz von 79 Millionen Euro rund ein bis 1,5 Millionen Euro höher sein wird. Zwar sei dies alles in Allem gegenüber früheren Zeiten immer noch ein "hervorragendes Ergebnis", aber "es ist weniger".

Trotz allem hat die Kämmerei für 2020 einen optimistischen Ansatz von 95 Millionen Euro für die Gewerbesteuer gewählt. Bei der Einkommenssteuer geht sie von Einnahmen in Höhe von 83 Millionen Euro aus. Dazu sollen knapp 46 Millionen Euro aus Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern kommen.

60 neue Stellen lassen Personalkosten steigen

Auf der Ausgabenseite stiegen die Personalkosten der Stadt auf 152,8 Millionen Euro und knackten damit zum ersten Mal die Marke von 150 Millionen Euro. Der in der Verwaltung abgestimmte und noch mit dem Stadtrat zu beratende Stellenplan sieht etwa 60 neue Stellen in allen Bereichen vor, so Scheller. 2020 werden unter anderem deshalb - und wegen allgemeinen Tarifsteigerungen- die Personalkosten um weitere 7 Millionen Euro steigen und somit knapp unter 160 Millionen Euro liegen. Für anstehende Investitionen will Scheller dem Vermögenshaushalt 22,4 Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt zuführen.

Auch der Neubau des Nautilands findet sich im Haushalt wieder. Die Stadt gibt der Würzburger Bädergesellschaft, die für den Neubau zuständig ist, einen Investitionskostenzuschuss für den schulisch genutzten Teil in Höhe von 5,3 Millionen Euro. 3,2 Millionen Euro kommen hierbei als Förderung von der Regierung von Unterfranken, da das Bad auch als Schulsportstätte genutzt wird. Außerdem bürgt die Stadt 23 Millionen Euro für die Würzburger Bädergesellschaft.

Auch der Neubau des Nautiland-Schwimmbades findet sich im Haushalt wieder. Foto: Silvia Gralla

Ersatzbeschaffung neuer Straßenbahnen für mehr Komfort

Die Aspekte Umwelt und Klima bilden ebenfalls einen Schwerpunkt im Haushalt, auch wenn "diese Haushaltsrede keine klima- und umweltpolitische Grundsatzrede ist", so der Kämmerer. Der Investitionszuschuss der Stadt von jeweils 500 000 Euro zum Neubau der Linie 1/5 wurde in den Haushalten 2021 und 2022 neu veranschlagt, demnach habe die Kämmerei auch eine städtische Bürgschaft in Höhe von 11,2 Millionen Euro ausgereicht.

"Wir haben gut vorgesorgt."
Robert Scheller, städtischer Kämmerer

Zudem wurde für den Kauf neuer Straßenbahnen, die "unsere Beförderungskapazitäten deutlich erhöhen und mehr Komfort bringen", eine Bürgschaft von etwa 55,9 Millionen Euro gewährt. Die Straßenbahnrücklage wächst in diesem Haushaltsjahr planmäßig auf 17 Millionen Euro an. "Wir haben gut vorgesorgt" und: "All dies stellt einen deutlichen Schub für den ÖPNV in Würzburg dar", zieht Scheller Fazit. 

Stadt unterstützt den Bau einer Multifunktionsarena

Im zweiten Teil seiner Rede beschäftigte sich Scheller mit den Investitionen für 2020. Die Sanierung des sogenannten Hufeisens der Mozartschule ist mit Gesamtkosten von 15 Millionen Euro ab 2020 durchfinanziert. Für den Neubau des Quellenbachparkhauses sieht die Stadt im kommenden Jahr drei Millionen Euro, und damit die Hälfte der zugesagten 6,2 Millionen Euro, vor. Im Mai wurde außerdem beschlossen, dass die Stadt den Bau einer Multifunktionsarena mit rund 12 Millionen und Umfeldmaßnahmen von 2,5 Millionen Euro unterstützt. Der Haushaltsentwurf 2020 schlägt vor, "dass wir hierzu fünf Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage entnehmen, um damit zu den jeweils bereits in 2019 und 2020 veranschlagten 500 000 Euro im nächsten Jahr insgesamt sechs Millionen Euro für die Halle leisten können."

"Diese drei Projekte zeigen deutlich, dass wir mit unserer Haushaltsplanung nicht nur in der Lage sind, an diesen drei wichtigen Stellen kraftvoll die Zukunft unserer Stadt zu gestalten, sondern auch dreimal gefühlten Stillstand beenden und drei Herausforderungen lösen, die sich zu Beginn dieser Wahlperiode als nahezu unlösbar darstellten", so Scheller.

Mit 57,5 Millionen Euro trägt der Stadtteil Hubland zu einen großen Teil der Investitionssumme bei. Hier sei eine Kreditaufnahme von rund 3,3 Millionen Euro geplant. Abgesehen vom Hubland komme der Haushalt 2020 jedoch ohne eine Neuverschuldung aus. 

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