Kürnach

Haushalt für 2020 einstimmig angenommen – aber mit Mahnungen

Knapp 24 Millionen Euro waren für den Kürnacher Haushalt 2019 vorgesehen – im Ergebnis betrug er laut Jahresrechnung dann nur rund 19 837 000 Euro. Das liegt vor allem am Vermögenshaushalt. "Dort hätten wir 13 Millionen Euro ausgeben können, haben aber nur 8,6 Millionen ausgegeben", sagte Thomas Eberth in seiner letzten Sitzung als Bürgermeister, bevor er in das Landratsamt wechselt. Es sei zudem sehr erfreulich, dass die Gemeinde in der Vergangenheit ihr Vermögen vermehren konnte, was den Bürgern zugute komme.

Auch dass anstatt der vorgesehenen 5000 Euro über 2,1 Millionen Euro zu den Rücklagen zugeführt wurden, lasse für 2020 hoffen. Dennoch hat die Gemeinde auch 2019 einen Kredit in Höhe von einer Millionen Euro aufgenommen, da die Zinsen hierfür bei 0,0 Prozent lagen. Allerdings sei auch der Schulden Stand in den letzten Jahren gestiegen. Etwa sieben Millionen Euro betrug der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2019, seit 2008 hat er sich damit nahezu verdoppelt.

Auswirkungen von Corona ungewiss

Für das Haushaltsjahr 2020 ist ein Haushalt in Höhe von 22 223 000 Euro vorgesehen. Davon entfallen rund 11 178 000 auf den Vermögenshaushalt, der sich damit etwas auf dem Niveau der Jahre 2015 und 2018 befinde. Insgesamt müsse die finanzielle Situation im Vermögenshaushalt genau beobachtet werden. "Neue Projekte und Maßnahmen müssen aufgrund der gestiegenen Verschuldung genau überlegt, eingepreist und abgewogen werden", so Eberth. Zudem wisse man noch nicht, wie sich das Coronavirus auf die finanzielle Situation auswirke. Die Gemeinde sei hier aber in Bezug auf die Gewerbesteuereinnahmen in der vorteilhaften Situation, dass sie einen "Gewerbemix" aus unterschiedlichsten Branchen habe.

Es sei wichtig, den Haushalt jetzt zu beschließen, um dem neu zusammengesetzten Gemeinderat den Start zu vereinfachen, erklärte Johannes Sieß, Fraktionssprecher der CSU. Die Gemeinde habe in den letzten Jahren bereits viel Geld für die Bürger investiert, und auch für 2020 seine großen Investitionen, etwa für Kindergarten und Spielplatz, vorgesehen. Mit dem hohen Schuldenstand gebe es aber auch viel Arbeit für das neue Gremium. "Insgesamt sind Haushalt und Finanzplan aber sehr realistisch, wenngleich sich erst noch zeigen wird, wie die Corona-Krise Haushalt und Ausgaben beeinflussen werden", so Sieß.

Hoher Schuldenstand

"Die Schulden sind sehr hoch, und es wird für uns ein Kunstgriff, die bestehenden und beschlossenen Vorhaben zu bearbeiten und gleichzeitig die Schulden abzubauen", sagte der designierte Bürgermeister René Wohlfart (SPD). Kerstin Celina (Grüne) sagte, dass sie seit Jahren auf den hohen Schuldenstand hinweise. "Fast 1500 Euro pro Einwohner sind ein dickes Pfund." Die Projekte im Haushalt müssten teilweise hinterfragt werden. Zudem stünden in den nächsten Jahren immer wieder Sanierungen bevor, etwa von maroden Straßen.

Manfred Dülk, Fraktionssprecher der FW-UWG sagte, "der Haushalt beinhalte sehr viele Aufträge und es gilt, diese unter Berücksichtigung des Schuldenstandes zu bewerten." Der Gemeinderat müsse bereit sein, einige Aufgaben, die keine Pflichtaufgaben seien, zu überdenken, Prioritäten zu setzen und eine Rangordnung zu schaffen. Auch in Zeiten niedriger Kredite sei die Tilgung der Schulden eine immens wichtige Aufgabe. "Da müssen wir mit erhobenem Zeigefinger dahinter sein und sagen: Leute, wir müssen an das Geld denken", so Dülk. Trotz der vielen mahnenden Worte beschloss der Gemeinderat einstimmig den neuen Haushalt.

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