Würzburg

Hinweise zur Kommunalwahl am 15. März

Am Sonntag, 15. März, zwischen 8 und 18 Uhr, werden auch in Würzburg  der Oberbürgermeister und der Stadtrat neu gewählt. Etwa 100 000 Würzburger mit deutscher oder anderer EU-Staatsangehörigkeit sind zur Wahl aufgerufen, heißt es in einer Pressemitteilung. Bei der Wahl des Oberbürgermeisters ist eine Stimme und bei der Wahl zum Stadtrat sind 50 Stimmen zu vergeben.

Damit sich alle Wähler frühzeitig über ihre Wahlmöglichkeiten informieren können, erhalten alle Würzburger Haushalte Anfang März einen Musterstimmzettel zur Stadtratswahl mit Hinweisen zum Wahlprocedere. Außerdem wird auf die Informationsbroschüre "Die Kommunalwahl in Bayern – Einfach verstehen!" der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit unter www.blz.bayern.de hingewiesen.

Erstmals keine Wahlbenachrichtigungskarten

In das Wählerverzeichnis der Stadt Würzburg werden automatisch zum Stichtag, 9. Februar 2020, alle Deutschen und alle übrigen EU-Staatsangehörigen aufgenommen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben (geboren am 15. März 2002 oder früher), seit 15. Januar 2020 mit melderechtlicher Haupt- bzw. einziger Wohnung in Würzburg gemeldet sind und nicht durch Richterspruch vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Erstmals werden in Würzburg nicht mehr Wahlbenachrichtigungskarten, sondern Wahlbenachrichtigungsbriefe verschickt. Diese sind inhaltlich gleich zur bisherigen Karte. Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, sollte zwischen Donnerstag, 13., und Sonntag, 23. Februar, einen Wahlbenachrichtigungsbrief zugestellt bekommen.

Kein Wahllokal im Rathaus

Der Wahlbenachrichtigungsbrief dient  als Information zur Kommunalwahl über den Wahlraum am Wahltag. Dem Wahlbenachrichtigungsbrief kann auch entnommen werden, ob der Wahlraum barrierefrei ist. Im Rathaus selbst befindet sich kein Wahllokal. Zur Urnenwahl sind der Wahlbenachrichtigungsbrief sowie ein Ausweisdokument mitzunehmen.

Mit dem Benachrichtigungsbrief kann auch die Briefwahl beantragen werden; auf der Rückseite ist ein entsprechender Antrag eingedruckt. Die Briefwahl kann voraussichtlich erst ab Montag, 17. Februar, (unter der Voraussetzung der Verfügbarkeit der Stimmzettel) bis Freitag, 13. März, 15 Uhr, beantragt werden.

Antragstellung Briefwahl

Wer im Wählerverzeichnis der Stadt Würzburg erfasst ist und per Briefwahl an der Kommunalwahl 2020 teilnehmen möchte, benötigt einen Wahlschein. Dieser kann ab Montag, 17. Februar, bis Mittwoch, 11. März, 24 Uhr per Online-Formular unter www.wuerzburg.de/briefwahl (auch über den auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief aufgedruckten QR-Code gelangt man auf die entsprechende Seite), schriftlich mit Hilfe des Vordrucks auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung (ausgefüllt und unterschrieben an Stadt Würzburg, Wahlamt, Rückermainstr. 2, 97070 Würzburg schicken, bitte dazu freimachen), per Fax (0931) 37-3844, per E-Mail an wahlen@stadt.wuerzburg.de  unter Angabe von Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift oder persönlich im Wahlamt (Briefwahlausgabe Zimmer 133, Rathaus 1. OG, barrierefreier Zugang über Aufzug) unter Vorlage des Wahlbenachrichtigungsbriefs beantragt werden.

Bei E-Mails, die nach Donnerstag, 12. März, eingehen, kann die rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen aufgrund der Postlaufzeiten nicht mehr garantiert werden. Es wird eine persönliche Vorsprache empfohlen.

Falls die beantragten Briefwahlunterlagen nicht zugestellt wurden bzw. aus anderem Grunde nicht ankommen, können durch eine persönliche Erklärung im Wahlamt der Stadt Würzburg (Rathaus, Zimmer 34) bis Samstag, 14. März, 12 Uhr, Ersatzunterlagen beantragt werden. Verlorene Unterlagen werden jedoch nicht ersetzt. Der Wahlbrief muss bis 15. März, 18 Uhr, wieder beim Wahlamt der Stadt Würzburg eingegangen sein.

Bei allgemeinen Rückfragen steht das Wahlamt unter Tel.: (0931) 37-2755 oder 37-2669 zur Verfügung (Fax-Nummer: (0931) 37-3844).

Öffnungszeiten des Wahlamtes und der Briefwahlausgabe-Stelle im Rathaus, Rückermainstraße 2, Zimmer 34 bzw. Zimmer 133 ab dem 17. Februar: Montag bis Mittwoch von 8 bis 17 Uhr, Donnerstag von 8 bis 18 Uhr und Freitag 8 bis 13 Uhr (nur Freitag, 13. März, von 8 bis 15 Uhr).

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