ESTENFELD

Kartause: Wieder alles auf Anfang

Die Zukunft der Kartause ist wieder völlig offen. Eine „Bürgerwerkstatt“ soll neue Nutzungsvorschläge bringen. Foto: Guido Chuleck

„Aus gegebenem Anlass und aufgrund vieler Gespräche mit den Bürgern und den drei Bürgermeistern und Fraktionssprechern ziehen wir unseren Grundsatzbeschluss, das Rathaus als Verwaltungszentrum im Wirtschaftshof der Kartause Engelgarten zu bauen, form- und fristgerecht zurück.“ Mit diesen Worten eröffnete Günther Grimm, Fraktionssprecher der SPD, die außerordentliche Gemeinderatssitzung am Mittwochabend.

Am Ende einer 45-minütigen, emotionslosen Sitzung waren sowohl dieser Grundsatzbeschluss als auch der Bürgerentscheid und der Ratsentscheid vom Tisch, die Debatte um die künftige Nutzung der Kartause ist somit auf „Null“ gestellt.

Die Bürger waren unsicher und hatten Zweifel

Den Anstoß, wieder beim Anfang anzufangen, hatte die Bürgerversammlung am 20. März geliefert. Dort hatten so viele Bürger ihre Zweifel und ihre Unsicherheit zum Ausdruck gebracht, und viele von ihnen hatten gar nicht gewusst, ob sie sich für das Rathaus oder die Handwerkskammer entscheiden sollten. Und nicht wenige waren mit beiden Varianten nicht einverstanden. Auch sahen es viele Bürger als zu früh an, um eine, wie es Bürgermeisterin Rosi Schraud in der Sitzung ausdrückte, „tief greifende Entscheidung mit Auswirkungen auf die kommenden Generationen“ treffen zu können.

Das Ergebnis war eine kurzfristige Besprechung von Bürgermeisterin Rosi Schraud und ihren Stellvertretern Joachim Sadler (SPD) und Gerhard Knorz (SPD) mit den drei Fraktionssprechern Günther Grimm (SPD), Rainer Galm (UWG) und Albin Wolz (CSU). „Wir wollten die notwendige Ruhe reinbringen und für eine neue Diskussionsgrundlage sorgen“, so die Bürgermeisterin.

Bürgerwerkstatt und Bürgerbefragung sollen Nutzungsvorschläge bringen

So verkündete Grimm also in der Sitzung „schweren Herzens“ die Rücknahme des Grundsatzbeschlusses mit all seinen Folgebeschlüssen, was seitens der CSU mit hör- und sichtbarer Erleichterung aufgenommen wurde. Mit 16:0 war das Abstimmungsergebnis eindeutig. Das war auch die erste von zwei Bedingungen, die die Initiatoren des Bürgerentscheides für eine Rücknahme erwartet hatten.

Nachdem dieser Beschluss gekippt war, sagte Dieter Ruchser für das Bürgerbegehren, dem Rederecht erteilt worden war, die Rücknahme des Bürgerentscheides zu. Damit war der Weg frei für Rainer Galm, der für die UWG die Rücknahme des Ratsbegehrens beantragte, und auch das ging mit 16:0 Stimmen durch.

Ebenfalls einstimmig votierte der Rat für die zweite Bedingung des Bürgerbegehrens: Die Bürger sollen mitreden dürfen, was aus der Kartause werden soll, und sie sollen am Ende bestimmen, welche der gewählten Varianten für sie die beste ist. Die Räte sowie die Initiatoren des Bürgerbegehrens einigten sich auf eine Bürgerwerkstatt, deren Vorschläge auf Plan- und Finanzierbarkeit untersucht werden. Letzten Endes soll eine Bürgerbefragung, etwa über das Mitteilungsblatt, das endgültige Ergebnis bringen. Bindend wäre das für den Gemeinderat zwar nicht. „Aber es wäre jenseits jeder Realität, wenn wir dann was völlig anderes beschließen würden“, sagte die Bürgermeisterin.

Letzte Gelegenheit, den Bürgerentscheid zu stoppen

Der Mittwochabend war die letzte Gelegenheit, den Bürgerentscheid zu stoppen. Denn am Donnerstag hätte die Verwaltung die 4257 Wahlbenachrichtigungen, die von den Mitarbeitern in 175 Stunden neben der normalen Verwaltungsarbeit bearbeitet worden waren, auf den Weg schicken müssen. Für diese Arbeit heimsten die emsigen Verwaltungsangestellten ein dickes Lob von Bürgermeisterin Rosi Schraud ein.

„Wir wollten für eine neue Diskussionsgrundlage sorgen.“
Rosi Schraud, Bürgermeisterin

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