Estenfeld

Kommentar: Für einen Bürgerantrag ist es zu spät

Obstbäume wie dieser alte Apfelbaum sollen auf der Pfarrwiese in Estenfeld gefällt und dafür Parkplätze geschaffen werden.  Foto: Guido Chuleck

Er stand ganz oben auf der Prioritätenliste: ein Parkplatz auf der Pfarrwiese zwischen Kirche und Pfarrheim. Im Juni 2017 wurde der Gemeinderat über die Ergebnisse zahlreicher Workshops informiert, in denen viele Estenfelder ihre Wünsche und Ideen zur Neugestaltung ihres Ortes im ISEK-Verfahren vorgetragen hatten. Jetzt, über zwei Jahre später, soll durch einen Bürgerantrag genau dieser Parkplatz verhindert werden.

Es gab also reichlich Gelegenheiten, sich in die vor zweieinhalb Jahren gestartete Diskussion einzubringen. Für einen Bürgerantrag, der den Parkplatz verhindern soll, ist es längst zu spät. Solch ein Antrag ist an gewisse Formen gebunden. Entsprechende Vorlagen gibt es zuhauf im weltweiten Netz. Bereits der erste Bürgerantrag Jahren zur Wilhelm-Hoegner-Straße war wegen eines Formfehlers unzulässig. Diesen Fehler zu wiederholen und die Schuld entrüstet auf den Gemeinderat zu schieben, der trotz allem diesen unzulässigen Antrag behandelte, ist kein guter Stil.

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