Iphofen/Würzburg

Kommunalwahl: Frauen scheitern oft, weil Frauen sie nicht wählen

Mancherorts beklagen die Parteien wenig Interesse an der Kommunalwahl. Für Unterfranken kann der Chef des Gemeindetags das nicht bestätigen. Ein Interview mit Josef Mend.
Teilnehmerinnen sitzen während der Konferenz "Frauen im Parlament" im Plenarsaal des bayerischen Landtags. Noch immer sitzen in den Plenarsälen der Kommunen und Länder überwiegend Männer. Foto: Peter Kneffel, dpa

Kommunalpolitik sei seine Leidenschaft, sagt Josef Mend. Nach 30 Jahren als Bürgermeister von Iphofen (Lkr. Kitzingen) muss sich der 67-Jährige Ende April von dieser Leidenschaft verabschieden. Bei der Kommunalwahl am 15. März darf der Freie-Wähler-Politiker aus Altersgründen nicht mehr kandidieren. Als Bezirksvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags in Unterfranken (seit 1999) und Vizepräsident in Bayern (seit 2002) hat Mend gleichwohl einen guten Überblick über die aktuellen Entwicklungen in den Städten und Gemeinden. Trotz mancher Erschwernisse stellt Mend im Interview klar: "Wir brauchen uns um die kommunale Selbstverwaltung keine Sorgen machen."

"Kommunalpolitik ist meine Leidenschaft."
Josef Mend, Vizepräsident Bayerischer Gemeindetag
Frage: Herr Mend, Sie dürfen nach 30 Jahren Amtszeit bei der Wahl am 15. März aus Altersgründen nicht mehr als Bürgermeister kandidieren. Sind Sie wehmütig?

Josef Mend: Meine Amtszeit läuft noch bis Ende April, da habe ich gar keine Zeit, wehmütig zu sein. Aber das wird schon ein Einschnitt werden. Ich habe mit 14 Jahren als Auszubildender bei der Verwaltung in Iphofen angefangen und durfte sehr bald schon als Schriftführer an Gemeinderatssitzungen teilnehmen. Kommunalpolitik ist meine Leidenschaft, seit 50 Jahren.

Haben Sie nie überlegt, auszusteigen?

Mend: Ärgern muss man sich in jedem Beruf ab und an. Insgesamt macht es mir einfach Spaß, als Bürgermeister die Gemeinde zu gestalten und in Kontakt mit den Menschen zu sein.

Sie hatten und haben den Vorteil, dass Iphofen dank der Gewerbesteuereinnahmen zu den reichsten Städten in Bayern gehört.

Mend: Das stimmt. Die guten Rahmenbedingungen – bei uns sind das der Wald, der Wein, der Gips und die historische Bausubstanz – machen es natürlich einfacher.

Wie hat sich denn das Bürgermeister-Amt seit 1990 verändert?

Mend: Die Herausforderungen heute sind vielfältiger. Wasser, Abwasser, die Erschließung von Baugebieten, diese Themen sind geblieben. Digitalisierung, Klimawandel oder der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, die sind neu dazu gekommen – und sehr komplex. Ein Beispiel: War früher eine Kita-Gruppe zu voll, mussten die nächsten Kinder eben etwas warten. Heute gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Und demnächst auch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule.

Seit 30 Jahren Bürgermeister in Iphofen: Josef Mend. Foto: Eike Lenz
Früher war der Bürgermeister neben dem Pfarrer die Respektperson im Dorf. Heute treten die Bürger selbstbewusster auf, oder?

Mend: Ja, das stimmt. Ich habe da auch nichts dagegen, solange die Leute sachlich bleiben. Das ist gelebte Demokratie. Manche werden aber regelrecht rabiat, wenn es um ihre Interessen geht. Da fehlt es häufig an der Bereitschaft, andere Positionen und Meinungen anzuhören. Dabei bedeutet Politik immer auch: Kompromisse suchen und finden.

"Die Zahl der Listen für die Gemeinderäte ist seit 1990 fast schon inflationär gestiegen." 
Josef Mend, Vizepräsident Bayerischer Gemeindetag
Eine Umfrage der Redaktion im Sommer hat gezeigt, dass mehr als ein Drittel der Bürgermeister in Unterfranken, die sich äußerten, schon Hass-Mails und -Briefe erhalten haben. 14 Prozent berichten von Bedrohungen gegen Leib und Leben. Vergeht einem da nicht der Spaß an der Kommunalpolitik?

Mend: Diese Zahlen sind besorgniserregend. Aber, anders als viele erwartet haben, ist das Interesse an der Kommunalwahl zumindest in Unterfranken nicht gesunken. Die Nominierungen liefen etwas stotternd an, aber soweit ich sehe, gibt es in den Gemeinden ähnlich viele Bürgermeister-Kandidaten wie immer schon. Die Zahl der Listen für die Gemeinderäte ist seit 1990 sogar fast schon inflationär gestiegen. Wir brauchen uns um die kommunale Selbstverwaltung also keine Sorgen machen.

Wer steckt hinter den neuen Listen?

Mend: Die Grünen sind auch auf dem Land mittlerweile viel präsenter als bisher. Die AfD tritt zwar nicht flächendeckend an, aber in einzelnen Kreisen schon. Und dann gibt es viele sogenannte Bürgerlisten.

Welche Motivation steckt dahinter?

Mend: Häufig ist es ein einzelnes Anliegen, etwa die Forderung nach einer neuen Straße oder der Protest gegen ein Baugebiet, der die Menschen zusammenbringt. Solche Initiativen erreichen dann bei der Kommunalwahl häufig auch ein, zwei Sitze in den Räten. Aber dann fängt die Arbeit erst an. Nicht jede Wunschvorstellung lässt sich umsetzen. Demokratie braucht Mehrheiten, und Demokratie heißt auch, gesetzliche und rechtliche Vorschriften einzuhalten, egal ob diese aus München, Berlin oder aus Brüssel kommen.

Wurden denn heuer ausreichend junge Leute aufgestellt?

Mend: Da gibt es kein einheitliches Bild. Ich sehe auch keinen Trend. Das hängt davon ab, wie sehr sich die Kommunen um die Jugend kümmern. In Iphofen habe ich schon 1994 eine erste Jungbürgerversammlung abgehalten. Sobald die Gemeinde die Anliegen junger Menschen ernst nimmt, sind diese auch bereit sich zu engagieren. Bei uns, bei den Freien Wählern, sind aktuell elf von 16 Stadtratskandidaten unter 50 Jahren und sieben sogar unter 45 Jahren.

Nicht einmal 20 Prozent der Bürgermeister in Unterfranken sind Frauen. Besteht denn Hoffnung, dass diese Quote nach dem 15. März steigt?

Mend: Das entscheiden die Wähler. Oder besser: die Wählerinnen. Die Erfahrung zeigt, dass Frauen leider oft scheitern, weil sie nicht mal von Frauen gewählt werden. Ansonsten ist es wie bei den Jugendlichen: Dort, wo Politik Frauen ernst nimmt, sind sie auch bereit, sich kommunalpolitisch einzubringen.

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