EIBELSTADT

Manfred Weber: „Schulz ist ein schwerer Gegner für Merkel“

Sachlich und mit Leidenschaft rief EVP-Fraktionschef Manfred Weber beim Neujahrsempfang der Eibelstadter CSU zur Solidarität innerhalb der Europäischen Union auf. Foto: Gerhard Meissner

Es wäre wohl der unbedeutende Neujahrsempfang eines kleinen CSU-Ortsverbands, wenn es den Christsozialen in Eibelstadt nicht immer wieder gelänge, Spitzenpolitiker ihrer Partei als Festredner zu gewinnen. Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Parlament von Straßburg und stellvertretender Parteivorsitzender der CSU, war es in diesem Jahr, der in den Festsaal des Eibelstadter Rathauses gekommen ist. Ein Mann also, der die Geschicke der Europäischen Union in vorderster Reihe mitbestimmt, einer Union, die gerade vor den größten Herausforderungen ihrer Geschichte steht.

Putin und Trum lösen das Mautthema ab

„Vor der Bundestagswahl 2013 war die Maut ein Hauptthema für die CSU, heute haben wir Putin und Trump“, so Weber. Der Vergleich lässt erahnen, um wieviel grundlegendere Dinge es auch im bevorstehenden Bundestagswahlkampf geht. Als Abgeordneter im EU-Parlament hat Weber diejenigen vor Augen, die – wie die EU-Abgeordnete Marine Le Pen – die europäische Vereinigung am liebsten ungeschehen machen würden. Und die sich so, davon ist Weber überzeugt, zu Erfüllungsgehilfen von Wladimir Putin und Donald Trump machen.

Der russische Präsident nutze den Zwiespalt innerhalb der europäischen Union geschickt, um eigene Machtinteressen durchzusetzen. Beleg dafür sei die russische Finanzhilfe für Le Pens Front National. Und auch die Politik des neuen US-Präsidenten Trump ziele auf eine Schwächung der EU, wenn der etwa der britischen Premierministerin Theresa May zur Brexit-Entscheidung gratuliert und andere EU-Mitgliedsstaaten auffordert, dem britischen Beispiel zu folgen. „Wir haben die Kraft als Europäer, die Standards dieser Welt im positiven Sinn zu diktieren.“ Vorausgesetzt, die 28 Mitgliedsländer lassen sich nicht auseinander dividieren.

Weber hofft auf eine harte Auseinandersetzung zwischen Merkel und Schulz

Als Vorsitzender der EVP-Fraktion mit 217 Abgeordneten aus 27 Ländern hat Manfred Weber eine Schlüsselfunktion wenn es darum geht, Einigkeit innerhalb der EU herzustellen. Nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Vorsitz des EU-Parlaments galt er hierzulande sogar als aussichtsreicher Aspirant auf dessen Nachfolge. Doch da winkt Weber ab. „Das war eine sehr deutsche Diskussion“, sagt er im persönlichen Gespräch nach seiner Rede.

Für Kanzlerin Merkel sei Schulz ein schwerer Gegner, meint er und hofft auf eine harte Auseinandersetzung. „Es tut unserem Land gut, wenn über das inhaltliche Ringen zwischen Merkel und Schulz geredet wird, statt über Frauke Petry und Sahra Wagenknecht.“

Dass die CSU auf die drängendsten Fragen der politischen Gegenwart die besten Antworten hat, daran ließ Manfred Weber erwartungsgemäß keinen Zweifel, wenngleich der Wahlkampf in seinem Vortrag nur eine Nebenrolle spielte. Zuvor hatte CSU-Ortsvorsitzender Stephan Haas den Einfluss betont, den die europäische Politik inzwischen auch auf lokaler Ebene hat.

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