WÜRZBURG-LAND

Mehr für Kommunen und Kreis

Arme Gemeinden bekommen viel Geld vom Staat, reiche Kommunen gehen leer aus. Dabei handelt es sich um Steuergelder, über die die Gemeinden frei verfügen können. Fachleute sprechen von Schlüsselzuweisungen, mit deren Hilfe das wirtschaftliche Gefälle zwischen wohlhabenden und ärmeren Kommunen ausgeglichen wird. Die Höhe dieser Schlüsselzuweisungen lässt deshalb Rückschlüsse zu, wie es um die Finanzen der Gemeinden bestellt ist.

Im kommenden Jahr fließen fast 46 Millionen Euro staatliche Mittel in den Landkreis Würzburg, berichtet der Landtagsabgeordnete Manfred Ländner (Kürnach). Das sind fast sechs Millionen Euro mehr als 2012. Davon erhält der Landkreis Würzburg 20,7 Millionen Euro. Die 52 Gemeinden bekommen zusammen 24,9 Millionen Euro.

47 Gemeinden dürfen im Vergleich zu 2012 mit erheblich mehr Geld rechnen. So erfährt Estenfeld eine Steigerung von 4100 auf 434 000 Euro, Waldbrunn bekommt statt 230 000 nun 530 000 Euro. Ochsenfurt, im abgelaufenen Jahr leer ausgegangen, darf sich 2013 immerhin über rund 230 000 Euro aus dem Umlagetopf freuen. Der größten Stadt im Landkreis kommt die Finanzspritze gelegen. 2013 soll die Generalsanierung des städtischen Schulzentrums beginnen. Die Gesamtkosten liegen bei rund 17 Millionen Euro.

Über mehr als 50 Prozent Steigerung im Vergleich zum Vorjahr dürfen sich Bütthard, Gaukönigshofen, Kürnach, Randersacker, Sommerhausen und Uettingen freuen.

Finanzstarke Gemeinden bekommen kein Geld, da die Verteilung nach statistischen Berechnungen erfolgt, die sich an der Finanzkraft orientiert. Höchberg wird leer ausgehen. Eibelstadt, Greußenheim, Röttingen und Rottendorf erhalten zum Teil bereits seit Jahren nichts mehr aus dem staatlichen Topf.

Warum ausgerechnet die wohlhabende Gemeinde Veitshöchheim den höchsten Satz im Landkreis Würzburg mit 1,6 Millionen Euro bekommt, das will auf den ersten Blick nicht so recht ins Bild passen. Die Gemeinde hat große Investitionen wie die millionenschwere Sanierung des Geisbergbades sogar ohne Schulden finanzieren können. Ein Grund sind die in Veitshöchheim stationierten Bundeswehrsoldaten, die gesondert in die Berechnung mit eingehen.

Einleuchtender ist da schon, dass der Markt Rimpar 1,5 Millionen Euro aus dem Topf der Schlüsselzuweisungen erhält. Die Gemeinde ist finanziell nicht auf Rosen gebettet; große Investitionen müssen immer wieder vertagt werden. Mehr als 1,5 Millionen Euro werden auch nach Gerbrunn fließen. Die Gemeinde Güntersleben bekommt vom Freistaat ihre Kasse um fast 1,2 Millionen Euro aufgebessert.

Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Noch stehen die Zuweisungen für 2013 allerdings unter Vorbehalt. Der Landtag wird erst am 13. Dezember über den Doppelhaushalt 2013/2014 und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2013 entscheiden. Hier sieht Ländner jedoch kein Problem, die Koalition werde den Haushalt beschließen.

Der Landkreis Würzburg ist mit mehr als 20 Millionen Euro Spitzenreiter in Unterfranken.

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