WÜRZBURG

Mozart-Planungen vor dem Aus

Mit einem Einkaufszentrum auf dem Mozart-Areal wird es in nächster Zeit nichts. Nach monatelangen Diskussionen ist die Suche nach Investoren vorerst beendet.
Mozratareal       -  Ein Einkaufszentrum am Mozart-Areal ist in weite Ferne gerückt: Juristische Probleme behindern die Suche nach einem Investor.
Ein Einkaufszentrum am Mozart-Areal ist in weite Ferne gerückt: Juristische Probleme behindern die Suche nach einem Investor. Foto: MONTAGE T. OBERMEIER

Nur einer der sechs interessierten Investoren hat laut der Frankfurter Anwaltskanzlei Kapellmann und Partner die formellen Bedingungen der Ausschreibung zur Bebauung von Mozart-Areal und Faulhaber-Platz erfüllt.

Das Ergebnis des Wettbewerbs, der eigentlich viele Ideen zur Belebung der Innenstadt bringen sollte, hat Oberbürgermeisterin Pia Beckmann am Montag der Presse und dem Planungsausschuss des Stadtrats bekannt gegeben.

Gleichzeitig musste die OB überraschend große juristische Probleme bei der Investoren-Suche am Mozart-Areal einräumen.

Überraschend deshalb, weil OB und Baureferat diese bislang bislang abgestritten hatten.

WL, SPD und FDP hatten Ende September auf die Folgen eines Urteils des Oberlandesgerichtes Düsseldorf vom Juni hingewiesen. Das Gericht hatte ein städtisches Großprojekt gekippt, weil es eine transparentere und europaweite Ausschreibung für nötig hielt.

Der Kritik der Stadtratsfraktionen entgegnete damals der städtische Projektleiter Peter Wiegand: „Der Wettbewerb ist rechtlich nicht zu beanstanden.“

Auch Ordnungsreferent Wolfgang Kleiner und die OB betonten, dass das Urteil aus Düsseldorf das städtische Großprojekt Mozart-Areal nicht betreffen würde.

Seit Montag sieht die Sache anders aus.
 
„Das Investoren-Angebots-Verfahren ist durchaus vergleichbar mit dem Fall, welches das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte“, so die Rechtsanwälte, die von der Stadt mit der Überprüfung beauftragt worden sind.

Ein Fehler sei der Stadtverwaltung aber nicht anzulasten. Denn der Wettbewerb hatte schon begonnen, als das Urteil bekannt wurde. „Wir hatten ein bisschen Pech, dass dieses Urteil während unseres Verfahrens ergangen ist“, sagte die OB.

 

„Sie stecken schon im Schlamassel“

Stefan Pfützenbacher Rechtsanwalt

Für die Stadt gibt es nach Ansicht der Juristen jetzt zwei Alternativen. Erste Möglichkeit: Die Stadt macht mit dem einen Investor weiter und riskiert, dass ein anderer dagegen klagt.

Käme es zum Prozess, „wäre es realistisch, dass das Vergabeverfahren aufgehoben wird“, so Rechtsanwalt Dr. Stefan Pfützenbacher.

Die zweite Möglichkeit: Die Stadt beendet den Wettbewerb und geht das Risiko ein, dass Investoren, die am Wettbewerb teilgenommen haben, Schadensersatzforderungen stellen.

Welche Möglichkeit die richtige ist, beantworten die Frankfurter Juristen in ihrem Gutachten nicht. OB Beckmann: „Diese Entscheidung muss nach guter Abwägung der Stadtrat treffen.“

Die Stadträte im Umwelt- und Planungsausschuss beschäftigten sich am Nachmittag mit den juristischen Problemen. Micaela Potrawa (CSU) wollte wissen, wie andere Kommunen mit dem Urteil umgehen.

„Viele warten jetzt die kommende Rechtssprechung ab, bevor sie ein städte bauliches Vorhaben beginnen“, sagte Pfützenbacher. Er räumte die schwierige Lage ein: „Sie stecken halt schon im Schlamassel.“

WL-Fraktionsvorsitzender Jürgen Weber forderte dazu auf, „schnell einen Schlussstrich zu ziehen“ und das Mozart-Areal dann neu europaweit auszuschreiben.

Vorher sollte der Stadtrat aber festlegen, was er auf dem Gelände will. Nächste Gelegenheit ist die Sitzung am Donnerstag.

Schlagworte

Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
0 0
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!