WÜRZBURG

Panne bei Referenten-Wahl: Jetzt entscheidet die Regierung

Panne bei Referenten-Wahl: Jetzt entscheidet die Regierung
Bin ich's nun oder nicht? Der neue städtische Baureferent Benjamin Schneider muss sich noch gedulden, bis die Regierung entschieden hat, ob seine Wahl rechtens ist. OB Christian Schuchardt (rechts) hätte auf die Wahlpanne im Ratssaal gerne verzichtet. Foto: Thomas Obermeier

Oberbürgermeister Christian Schuchardt soll auch am Tag nach der Wahl – um es vorsichtig auszudrücken – nicht sonderlich amüsiert sein. Und Benjamin Schneider hatte sich seinen Triumph beim Entscheid über den neuen Baureferenten sicherlich auch etwas anders vorgestellt: Sein Sieg ist nach einer Wahlpanne nämlich noch eine Hängepartie. Diese entscheidet jetzt die Regierung von Unterfranken als Aufsichtsbehörde der Stadt Würzburg.

Wie berichtet, setzte sich Schneider in der Stichwahl gegen seine Konkurrentin mit 22:21 Stimmen durch – ein einziger Stimmzettel hatte den Ausschlag gegeben. Die Crux dabei: Auf dem Stimmzettel eines Stadtrats stand Schneiders Name nicht, wie gefordert, auf der Vorder-, sondern auf der Rückseite.

OB erklärte die Wahl für gültig

Gültig oder nicht? Diese Frage sorgte für reichlich Wallung und Spannung nach der geheimen Abstimmung bei der Stadtratssitzung. Oberbürgermeister Christian Schuchardt entschied nach Beratung mit Juristen des Stadtrats und der Verwaltung und dem Wahlvorstand, dass die Wahl gültig sei. Er gratulierte dem Höchberger Schneider, der Dezernent für Straßenbau, Immobilien- und Abfallwirtschaft im Landratsamt Tauberbischofsheim ist, zu seinem Erfolg.

Dessen ungeachtet lässt die Stadt die Entscheidung von der Regierung von Unterfranken juristisch prüfen. „Wir haben die Regierung von Unterfranken angeschrieben, damit diese uns kurzfristig unsere Rechtsauffassung bestätigt“, erklärt Rathaussprecher Christian Weiß auf Anfrage der Redaktion.

Regierung will „zeitnah“ entscheiden

Die Aufsichtsbehörde bestätigte den Eingang des Schreibens am Freitagvormittag. Ob sie allerdings den Wunsch nach einer „kurzfristigen“ Entscheidung erfüllt, ist offen. Regierungssprecher Johannes Hardenacke jedenfalls macht keine konkrete Zeitangabe. „Wir werden die Angelegenheit mit der notwendigen Sorgfalt prüfen und der Stadt zeitnah eine Rückantwort geben“, lautet seine Stellungnahme.

Und Oberbürgermeister Schuchardt überlegt derweilen möglicherweise, ob er für die Stadträte Wahlseminare einführt. „Sie sollten eigentlich schon alle wissen, wie man wählt“, hatte er die Abgabe des auf der falschen Seite beschrifteten Stimmzettels ärgerlich kommentiert.

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