Ochsenfurt

Rathäuser verschickten Muster-Stimmzettel an Briefwähler

Versehentlich wurden falsche Stimmzettel für die Kreistagswahl versandt. Wird die Stimmabgabe damit ungültig?
Rund 100 mal 70 Zentimeter misst der Stimmzettel für die Kreistagswahl im Landkreis Würzburg. In Ochsenfurt und Estenfeld wurden versehentlich Muster an die Briefwähler versandt.
Rund 100 mal 70 Zentimeter misst der Stimmzettel für die Kreistagswahl im Landkreis Würzburg. In Ochsenfurt und Estenfeld wurden versehentlich Muster an die Briefwähler versandt. Foto: Gerhard Meißner

Das sollte nicht passieren: In Ochsenfurt und Estenfeld wurden versehentlich Muster-Stimmzettel für die Kreistagswahl an Briefwähler versandt. Dass seine Stimmen dadurch ungültig werden, muss trotzdem kein Wähler befürchten.

Die falschen Stimmzettel entsprechen zwar den Originalen, sind aber durch einen roten Aufdruck als Muster gekennzeichnet. Üblicherweise werden sie für öffentliche Aushänge verwendet, an denen sich die Wähler vorab einen Überblick über das Angebot der Parteien verschaffen können.

"Wir bereiten die Kuverts vor, und natürlich falten die Mitarbeiter die Stimmzettel nicht noch einmal auf."
Julian Dürrlauf, Wahlsachbearbeiter in Estenfeld

Früher hat das Landratsamt die Muster-Stimmzettel ungefaltet an die Gemeinden geliefert, sagt Julian Dürrlauf, Wahlsachbearbeiter in Estenfeld. Diesmal lagen sie, in gleicher Weise gefaltet, den Originalen bei. Als es den Mitarbeitern im Rathaus auffiel, waren die ersten Briefwahlunterlagen bereits versandt. "Wir bereiten die Kuverts vor, und natürlich falten die Mitarbeiter die Stimmzettel nicht noch einmal auf", sagt Dürrlauf.

Wie viele der Muster-Stimmzettel verschickt wurden, kann Julian Dürrlauf deshalb nicht sagen. Einige Stimmberechtigte haben sich im Rathaus gemeldet und den Muster-Stimmzettel gegen einen richtigen ausgetauscht. Trotzdem will er nicht ausschließen, dass am Wahlabend trotzdem das eine oder andere Muster in den Briefwahl-Kuverts auftaucht.

Rund 60 falsche Stimmzettel verschickt

Gleiches ist auch in Ochsenfurt passiert. An etwa 60 der knapp 3700 Briefwähler hat die Stadt die falschen Stimmzettel für die Kreistagswahl ausgegeben, schätzt Verwaltungsleiter Wolfgang Duscher. 50 davon haben sich gemeldet und das Muster gegen das Original getauscht. Die restlichen tauchen vermutlich bei der Auszählung am Wahlabend auf.

Normalerweise dürfen in die Stimmzettel nur die Stimmen eingetragen werden. Durch weitere Einträge, etwa handschriftliche Ergänzungen, werden sie ungültig. Im vorliegenden Fall legt die Kommunalaufsicht am Landratsamt die Wahlvorschriften allerdings weniger streng aus. Die beiden Kommunen seien aufgefordert worden, die betreffenden Wähler, sofern bekannt, über den Fehler zu informieren und die Stimmzettel auf Verlangen auszutauschen.

"Sollten allerdings die amtlich hergestellten Musterstimmzettel in Einzelfällen für die Briefwahl benutzt worden sein, führt dies für sich genommen nach Auffassung des Landratsamts nicht zur Ungültigkeit der Stimmabgabe", heißt es auf eine Anfrage der Redaktion weiter.

Mehr Aufwand beim Auszählen

Auch Wahlsachbearbeiter Julian Dürrlauf sieht darin kein Problem, weil die Briefwahl getrennt von der Urnenwahl ausgezählt wird. Damit nicht doch noch ein Malheur passiert, hat er alle anderen Musterstimmzettel, die im Estenfelder Rathaus noch vorliegen, vorsorglich zusätzlich mit einem Stempel gekennzeichnet.

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