WÜRZBURG

Rauchverbot gilt auch für Wasserpfeifen-Cafés

Genuss nur noch im Freien: Nach einem aktuellen Urteil ist jetzt das Wasserpfeifenrauchen in Kneipen verboten.
Genuss nur noch im Freien: Nach einem aktuellen Urteil ist jetzt das Wasserpfeifenrauchen in Kneipen verboten. Foto: ArchivThomas Obermeier

Ein Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs kratzt an der Existenz der Shisha-Cafés, von denen es einige in Würzburg und Umgebung gibt. Die Richter haben nach einer Klage mehrerer Betreiber von Wasserpfeifen-Kneipen ein hartes Urteil gefällt: Besucher dürfen sich in diesen Clubs nach der Einführung des bayerischen Nichtraucherschutzgesetzes nicht mehr dem blauen Dunst hingeben.

Damit schmetterten die obersten bayerischen Juristen den Antrag von Shisha-Betreibern auf eine einstweilige Anordnung ab. Die wollten das Rauchverbot, das durch einen Volksentscheid zum 1. August eingeführt worden war, für nichtig erklären lassen.

Existenz gefährdet

Die Begründung für eine Ausnahmeregelung in den Shisha-Kneipen hätten auch die Betreiber in Würzburg liefern können: Auch hier kommen die Gäste hauptsächlich um eine Wasserpfeife im gemütlichen Kreis mit Freunden zu rauchen und um dabei etwas zu trinken. Fällt die Pfeife weg, sei die Existenz der Kneipen und damit auch der Inhaber gefährdet, machten die Kläger geltend.

Anders als beim normalen Raucher kann man Shisha-Fans nicht eben mal kurz vor die Türe schicken. Sie kommen extra wegen der Pfeifen, und das Rauchen dauert nebst Vorbereitung zwischen 30 und 60 Minuten.

Das alles sahen die Verfassungsrichter nicht als Grund an, das Rauchverbot zu lockern. Warum solle man Shisha-Kneipen anders als die übrigen Raucherlokale behandeln, schreiben die Juristen in ihrer Begründung. Das verfassungsgemäße Konzept eines strikten Rauchverbotes für alle Gaststätten rechtfertige eine stärkere Belastung einzelner Gaststättenbetriebe bis hin zur Gefährdung ihrer wirtschaftlichen Existenz.

Die Richter sahen ein weiteres Problem, das sie im Urteil auch ansprachen: Bei einer Ausnahmeregelung für Shisha-Kneipen sei eine Kontrolle in anderen Kneipen kaum noch möglich, erläuterte der Chef der Allgemeinen Bürgerdienste, Alexander Hoffmann. Dann könnten auch Würzburger Szenebars einen Raum als Wasserpfeifenbar deklarieren und wer sollte dann kontrollieren, ob den nicht auch Zigarettenraucher nutzen?

Die Stadt wird jetzt erstmal gemeinsam mit der Polizei eine Info-Veranstaltung am 12. Oktober zum Thema Rauchen für Gastro-Betreiber anbieten. Da wird auch die Rechtslage für Shisha-Bars erläutert.

Buß- und Zwangsgelder

Bis dahin wird die Stadt zum Thema Wasserpfeife nur tätig, wenn es Beschwerden oder Anzeigen gibt. Ab Anfang November kommen die Kontrolleure ohne Ankündigung. Dann gibt es Buß- und vor allem Zwangsgelder, wenn blauer Dunst in der Luft hängt. Und das kann tausende Euro kosten.

Wahrscheinlich werden die Wasserpfeifen-Bars von der Bildfläche verschwinden. Viele Betreiber in Würzburg kannten das Urteil noch nicht. Doch stellvertretend für die anderen steht wohl die Aussage des Ladens in der Sanderstraße: „Entweder wir schließen oder wir machen eine normale Kneipe in die Räumlichkeiten.“

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