Würzburg

Trotz Corona: Würzburger Missbrauchs-Prozess geht am Mittwoch weiter

Die Corona-Krise trifft auch die Justiz. Nur dringende Prozesse werden derzeit verhandelt. Welche neuen Regeln nun an den unterfränkischen Gerichten gelten.
Eng zusammen sitzen die Beteiligten hier im Prozess gegen einen wegen Missbrauchs von Kindern angeklagten Logopäden in Würzburg. Zumindest bei den Zuhörern wurde nun die Zahl der Plätze reduziert. Foto: Thomas Obermeier

Sollte man in Zeiten von Corona Prozesse absagen oder weiterführen? Die Gerichte halten sich bei dieser Frage zurück, verweisen auf die richterliche Unabhängigkeit. Deshalb haben Richter wie Michael Schaller in Würzburg nun den "Schwarzen Peter". Jeder einzelne Richter muss entscheiden, ob sein Prozess stattfindet.

Prozess gegen Würzburger Logopäden geht weiter

Schallers Prozess steht gerade besonders im Scheinwerferlicht. Seine Kammer führt seit drei Wochen das Strafverfahren gegen einen wegen Missbrauchs von Kindern angeklagten Logopäden - das derzeit spektakulärste am Landgericht Würzburg. Vor ihm sitzt ein Angeklagter, der seit einem Jahr in Untersuchungshaft sitzt - für solche Fälle gilt ein Beschleunigungsgebot. Die Staatsanwältin, rund 50 Ermittler, die Indizien zusammengetragen haben, und die Angehörigen der Opfer warten auf das Ende des Prozesses.

Aber die Justiz hat auch Verantwortung für die Gesundheit ihrer Mitabeiter und des Publikums dort. Gerade in diesem Prozess drängen sich im Gerichtssaal drei Berufsrichter, zwei Schöffen und zwei Ersatzschöffen, Staatsanwältin und Protokollführerin, der Angeklagte mit zwei Verteidigern, die fünf Anwälte der Opfer, teils mit ihren Mandanten, dazu die Wachtmeister, die Gutachter, Zeugen und die Medien.

Viele Menschen auf knappem Raum

Das sind etwa 20 Menschen, für die selbst im Schwurgerichtssaal – dem größten Saal im Strafjustizzentrum Würzburg in der Ottostraße – nicht viel Platz für Sicherheitsabstand ist. Von den Zuschauern, die sich vielleicht selbst überzeugen wollen, wie Recht gesprochen wird, ist da noch gar keine Rede. In den kleinen Sitzungssälen daneben und im Zivilgericht nebenan geht es noch enger zu.

So eng wie zu Beginn des Würzburger Missbrauchs-Prozess wird es in Zeiten von Corona im Landgericht jetzt nicht mehr zugehen. Foto: Thomas Obermeier

Der Missbrauchs-Prozess läuft seit drei Wochen, weitere Verhandlungstage bis weit in den April sind terminiert. Aber weil es dabei meist um intime Vorgänge bei Opfern und dem Angeklagten geht, ist die Öffentlichkeit meist ausgeschlossen, das Gedränge hält sich in Grenzen.

Eine andere Strafkammer sollte an diesem Dienstag den Prozess gegen drei Telefonkarten-Betrüger beginnen, die auch schon lange in Untersuchungshaft sitzen und Gewissheit über ihre Zukunft erwarten. Am Montag wurde der Prozess abgesagt. Eine Angeklagte ist erkrankt.

Neues Gesetz soll bei Corona-Fällen Pausen von bis zu drei Monaten ermöglichen

Mit 14 Tagen Quarantäne wäre es vermutlich nicht getan. Pausiert ein Prozess länger als drei Wochen, muss man von vorne beginnen. Deshalb arbeitet der Gesetzgeber gerade eilig an einem Gesetz, das  bei Corona-Fällen sogar Pausen von bis zu drei Monaten möglich machen soll.

Man habe die Tätigkeit der Justiz-Angehörigen auf die Kernbereiche konzentriert, erklärt in Würzburg der stellvertretende Amtsgerichts-Direktor Jürgen Reiher: „Die Bearbeitung dringender Fälle ist weiter gewährleistet.“

Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Schriftliche Anträge können per Post übersandt werden. Persönliche Vorsprachen bei der Staatsanwaltschaft Würzburg sind nur noch nach vorheriger telefonischer Rücksprache möglich.

Immer weniger Prozesse

Die Liste der Prozesse am Land- und Amtsgericht Würzburg ist bereits erheblich zusammengeschmolzen. Füllte das Wochenprogramm vorher drei Seiten, sind es jetzt gerade noch ein halbes Dutzend laufender Verfahren.

Mit Blick auf die Abstandsempfehlungen des Robert-Koch-Instituts werden im Würzburger Missbrauchs-Prozess an diesem Mitwoch die Zuhörerplätze auf 14 und die Presseplätze auf acht reduziert. Die Vehandlung "wird planmäßig fortgesetzt", schreibt Pressesprecher Rainer Volkert. 

Wartenzeiten und strenge Kontrollen am Eingang

Wer dennoch kommt, muss sich auf längere Warteschlangen an der Sicherheitsschleuse einstellen. "Es finden strenge Eingangskontrollen statt, die auch zur Zurückweisung von Besuchern führen können", macht Reiher deutlich.

Beim Betreten von Dienstgebäuden der Justiz ist eine Selbstauskunft zu Covid-19 auszufüllen. Dazu sind auch Rechtsanwälte, Notare, Kanzlei-Personal, ehrenamtliche Richter und Pressevertreter verpflichtet. Außerdem kann mittels eines berührungslosen Fieberthermometers die Körpertemperatur gemessen werden.

Das Selbstauskunftsformblatt kann auch schon vorher ausgedruckt, ausgefüllt und mitgebracht werden. Man findet es im Internet unter: https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/bamberg

Rückblick

  1. Missbrauchs-Prozess gegen Logopäden: Zwangspause wegen Corona
  2. Missbrauchs-Prozess: Gericht zeigt grausame Videos des Logopäden
  3. Trotz Corona: Würzburger Missbrauchs-Prozess geht am Mittwoch weiter
  4. Missbrauchs-Prozess: Dem Logopäden kommen im Gericht die Tränen
  5. Sexueller Missbrauch: Was macht der Prozess mit Betroffenen?
  6. Missbrauchsprozess: Nun reden die Eltern der Opfer
  7. Zweiter Tag im Missbrauchsprozess läuft: Eltern sagen aus
  8. Missbrauchsprozess: Das lange Warten auf Gerechtigkeit
  9. Missbrauchsprozess: Logopäde gesteht "ohne Wenn und Aber"
  10. Aktuell: Logopäde kündigt "umfassendes Geständnis" an
  11. Würzburg: Missbrauchsprozess gegen Logopäden hat begonnen
  12. Warum der Würzburger Missbrauchsprozess so ungewöhnlich ist
  13. Missbrauchsfall: Von der Verhaftung bis zum Prozessbeginn
  14. Missbrauchsprozess: Würzburger Logopäde ab Donnerstag vor Gericht
  15. Würzburger Kinderporno-Fall: Staatsanwalt klagt Logopäden an
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