Uffenheim

Uffenheim: Kritik an Mandatsverzicht zweier CSU-Kandidaten

Der bisherige CSU-Fraktionsvorsitzende im Uffenheimer Stadtrat, Dr. Stefan Streng, und der bisherige dritte Bürgermeister Stephan Popp (CSU) haben wie berichtet erklärt, ihr Stadtratsmandat nicht anzunehmen. Das hat nicht nur in den sozialen Medien für Reaktionen gesorgt, auch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen der SPD, der Grünen, die Bürgerliste und die Freie Wählergemeinschaft (FWG) haben sich mit kritischen Beiträgen zu Wort gemeldet.

Stephan Popp hat wie schon gegenüber dieser Zeitung auf seiner Facebook-Seite seinen Schritt ausführlich begründet. „Ich bin für einen Wechsel mit Wirkung angetreten, weil ich an mein Engagement und die Professionalität sehr hohe Ansprüche habe. Dieser Wechsel ist nicht eingetreten. Ich mache damit den Weg frei für frische, unbelastete Kräfte. Zudem gibt es berufliche und gesundheitliche Signale, welche mir diesen Schritt erleichtern“, schreibt Popp da unter anderem. Auch wiederholt er, dass es für ihn nicht möglich gewesen sei, in den sechs Jahren ein Vertrauensverhältnis zum Stadtoberhaupt aufzubauen. Er hätte auch keine Begründung liefern müssen, doch er stehe für Ehrlichkeit und Offenheit.

„Mit großem Befremden hat die SPD-Stadtratsfraktion auf die Nachricht reagiert, dass die CSU-Stadträte Dr. Stefan Streng und Stephan Popp auf ihr Mandat verzichten“, schreibt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Barz. Bei Dr. Streng sei dies noch zu einem gewissen Maß nachvollziehbar, wenn er dem Stadtrat „zweimal Streng“ nicht zumuten will. Dennoch habe er bereits bei seiner Kandidatur wissen können, dass er wiedergewählt wird. Strengs Frau Ulrike war als Bürgermeisterkandidatin dem amtierenden Bürgermeister Wolfgang Lampe (SPD) unterlegen, war aber als Listenführerin klar in den Stadtrat eingezogen.

Die Argumentation von Stephan Popp sei aber äußerst fragwürdig, heißt es in der SPD-Mitteilung. Er kandidiert, wird mit den zweitmeisten Stimmen der CSU gewählt und lehne dann das Mandat ab, weil nicht die erwünschte Person zum Bürgermeister gewählt worden sei. „Das ist ein seltsames Demokratieverständnis.“

"Missachtung des Wählerwillens"

Durch dieses Verhalten habe die CSU ein Stadtratsmandat hinzugewonnen. Der gesamte Vorgang sei eine eindeutige Missachtung des Wählerwillens, denn gerade bei der Kommunalwahl würden in erster Linie Personen und keine Parteien gewählt. Ähnlich argumentieren auch die beiden Vorsitzenden des Grünen-Ortsverbandes, Ruth Halbritter und Thomas Schmitt, in ihrer verschickten Pressemitteilung. Seine Kandidatur kurz nach der Wahl unter Vorgabe eines „falschen“ Ausgangs der Wahl zurückzuziehen und das noch als „Wählerwillen“ zu verkaufen, sei höchst bedenklich und unehrlich.

„Die Wählerinnen und Wähler haben nicht falsch gewählt“, betonen die Grünen. Konsequent wäre nach ihrer Ansicht, wenn dann auch alle, die für einen Wechsel an der Stadtspitze auf der CSU-Liste standen, ihr Mandat nicht antreten würden. Ob zu befürchten stehe, dass weitere Stadträtinnen oder Stadträte der CSU ihren Verzicht erklärten, weil sie mit ihren Kandidaturen für einen Wechsel gestanden hätten, fragt die Bürgerliste.

Die Ankündigung der beiden CSU-Stadträte hat in der Fraktion der Bürgerliste laut deren Fraktionsvorsitzenden Andreas Zander für eine Mischung aus Überraschung, Enttäuschung und Empörung gesorgt. Denn beide Stadträte hätten unabhängig von politischen Einstellungen dank ihrer Persönlichkeit, ihrer Erfahrung und ihrer fachlichen Kompetenz einen wesentlichen Teil zur erfolgreichen Stadtratsarbeit beigetragen. Vor allem deshalb seien sie wieder mit einem herausragenden Stimmenanteil in den Stadtrat gewählt worden, heißt es seitens der Bürgerliste. „Warum soll das Argument des fehlenden Vertrauensverhältnisses zum Stadtoberhaupt erst nach einer verlorenen Wahl ein stichhaltiges Kriterium darstellen?“ fragt sich die Bürgerliste wegen Popps Entscheidung. Frei nach Pippi Langstrumpf scheine hier das Motto zu gelten, „ich mach mir meine Welt, wie sie mir gefällt“.

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