Würzburg

Verkehrswende: Steht Würzburg vor einem neuen Bürgerentscheid?

Kurz nachdem Würzburg zur fahrradfreundlichen Stadt erklärt wurde, wollen die Aktivsten des Bündnisses "Verkehrswende jetzt" den Druck auf die Politik erhöhen.
Gut besucht war bereits im April eine Fahrrad-Demo in Würzburg, mit dem das Bündnis 'Verkehrswende jetzt' auf seine Ziele aufmerksam machte.
Gut besucht war bereits im April eine Fahrrad-Demo in Würzburg, mit dem das Bündnis "Verkehrswende jetzt" auf seine Ziele aufmerksam machte. Foto: Daniel Peter

Ende April waren sie in der Eichhornstraße zum ersten Mal öffentlich aufgetreten, knapp fünf Monate später wagen die Aktivisten des Bündnisses "Verkehrswende jetzt" die politische Aktion. Wie Karolin Zientarski, Pressesprecherin des Bündnisses, am Freitag gegenüber dieser Redaktion bestätigte, strebt das Bündnis einen Bürgerentscheid zum Thema Radverkehr in Würzburg an. Erst am Donnerstag hatte die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK) die Stadt Würzburg in den Kreis ebendieser Kommunen aufgenommen – was nicht nur Beifall brachte, sondern auch Kritik von Fahrradverbänden hervorrief. 

Bei dem so genannten "Radentscheid" geht es darum, gezielt die Bedingungen für den Radverkehr in der Stadt zu verbessern. Offizieller Start soll am kommenden Montag sein. Dann sollen im Rahmen eines Bürgerbegehrens die nötigen Unterstützerunterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt werden. Benötigt werden bei einer Kommune in der Größe Würzburgs die Stimmen von mindestens fünf Prozent der Einwohner, das sind etwa 6500. "Wir wollen aber natürlich mehr Stimmen zusammenbekommen", so Zientarski.  

Radentscheid in München war erfolgreich

Bei einem ähnlich konzipierten Radentscheid in diesem Jahr in München hatten die dortigen Aktivisten Erfolg: Im Juli übernahm der Münchner Stadtrat die Forderungen und machte damit eine formale Abstimmung überflüssig. Zuvor hatten 160 000 Menschen die Ziele des Radentscheids unterstützt, bei dem es unter anderem um ein engmaschiges Radverkehrsnetz, um sichere Kreuzungen und Abstellmöglichkeiten ging. 

Über Details des angestrebten Radentscheids wollte das Verkehrswende-Bündnis auf Nachfrage zunächst keine Angaben machen, diese sollen erst am Montag veröffentlicht werden. Marie Büchner, im Bündnis Sprecherin für das Thema Radentscheid, sagte, es sei  denkbar, dass man sich in Würzburg an den Zielen des Münchner Radentscheids orientiert. 

Auf der Homepage des Würzburger Verkehrswende-Bündnisses sind unter der Überschrift "Angstfreies Radfahren für alle" 13 Punkte aufgeführt, die wohl auch in den angestrebten Bürgerentscheid einfließen dürften. Dabei geht es unter anderem um einen zügigen Aufbau eines sicheren Alltagsroutennetzes, um Radschnellwege zwischen Stadt und Landkreisgemeinden und die Einrichtung von Fahrradstraßen. 

OB will "ohne Konfrontation" an den Verkehrsthemen arbeiten

Am Freitagnachmittag hatte in der neuen Umweltstation zudem erstmals der von Oberbürgermeister Christian Schuchardt angeregte Runde Tisch zum Thema Verkehrswende getagt, an dem Vertreter von mehr als 30 Institutionen, Verbänden sowie aus dem Stadtrat teilnahmen. Am Rand der Veranstaltung nahm der OB erstmals Stellung zum geplanten Radentscheid. "In Würzburg wollen wir versuchen, ohne Konfrontation an den Themen zu arbeiten. Dabei geht es nicht darum, den Konsens um jeden Preis herzustellen, aber es geht darum, gemeinsam eine Lösung zu erreichen", so Schuchardt. "Es wäre unglücklich, wenn man einzelne Verkehrsteilnehmer, die unterschiedlich unterwegs sind, bei der Verkehrswende gegeneinander ausspielt." 

Er gehe davon aus, dass bei den Forderungen des Bündnisses "ganz viele Punkte dabei sind, die wir schon leisten und auch leisten wollen". Es komme immer auch darauf an, welche Maßnahmen für die Stadt rechtlich möglich sind. 

Der Radentscheid wäre der achte Bürgerentscheid in der Würzburger Geschichte. Zuletzt hatte es Entscheide über die Zukunft des Mozartareals (2015) und den Kardinal-Faulhaber-Platz (2017) gegeben. Bei beiden Entscheiden waren die Initiatoren erfolgreich gewesen.

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