Würzburg

Verschenkte Stimmen: Eine Generation geht nicht wählen

Europa toll finden, aber nicht wählen gehen.Wie passt das zusammen? 2014 waren es vor allem junge Leute, die am Wahltag lieber zuhause geblieben sind. Eine Spurensuche.
Für junge Leute sind freies Reisen, eine einheitliche Währung und Urlaube auf dem ganzen Kontinent zur Selbstverständlichkeit geworden – vielleicht zu selbstverständlich? Foto: Olivier Hoslet/EUreWAHL/obs

Ein Café in der Würzburger Innenstadt. Die heiße Wahlkampf-Phase hat gerade begonnen, als sich Kassandra Hackenberg, Michael Reitmair und Lucas von Beckedorff zum Gespräch treffen. Die drei Jungpolitiker vertreten die Partei-Jugendorganisationen hier in Unterfranken – die Grüne Jugend (GJ), die Jungsozialisten (Jusos) und die Jungen Liberalen (Julis). 

Seit einigen Wochen sind sie in der Region unterwegs, rühren die Werbetrommel für Europa, verteilen Programmflyer und Kugelschreiber. Als sie sich treffen, sind alle spürbar ernüchtert. Sie berichten, wie schleppend der Wahlkampf läuft.

Europawahl: Kein Geld, keine Planung

Noch ein paar Wochen vor dem 26. Mai hätten die wenigsten Passanten auf der Straße gewusst, dass die Europawahl ansteht, erzählt Lucas von Beckedorff. "Das hatte wirklich kaum einer auf dem Schirm." Auch die Parteizentralen in Berlin hätten den Eindruck vermittelt, die Wahl für das Europäische Parlament sei zweitrangig, sagt Michael Reitmair. Zumindest wenn man sich anschaue, wie der Wahlkampf organisiert sei und wie viel Geld zur Verfügung stehe. Die anderen beiden nicken zustimmend. 

Eine Woche vor der Wahl: Der Juso-Bezirksvorsitzende, Michael Reitmair, der stellvertretende Bezirksvorsitzende der Julis, Lucas von Beckedorff, und die Sprecherin der Grünen Jugend Unterfranken, Kassandra Hackenberg, beim Gespräch in Würzburg. Foto: Moritz Baumann

Das U30-Paradoxon

Schauen die Jugendorganisationen auf die vergangene Wahl, gibt es eine Zahl, die sie besonders erschreckt: Nur 29 Prozent der 18- bis 24-Jährigen sind 2014 wählen gegangen – nicht mal ein Drittel. Es war vor allem die junge Generation, die den Urnen fern geblieben ist. 

Das Paradoxe: Eigentlich sind gerade die jüngeren Leute begeisterte Europäer. Das beweisen die Daten aus dem Eurobarometer, eine Meinungsumfrage des Europäischen Parlaments. Demnach stehen 80 Prozent der 15- bis 24-Jährigen in Deutschland zur EU-Mitgliedschaft, 66 Prozent haben ein positives Bild von der Europäischen Union. Immer mehr Jugendliche fühlen sich europäisch, die nationale Identität rückt in den Hintergrund. Doch die Begeisterung endet dort, wo man selbst aktiv werden muss: beim Wählen.

"Ich habe jedenfalls aufgegeben zu versuchen, am Infostand das EU-System zu erklären"
Michael Reitmair, Bezirksvorsitzender der Jusos

Dabei ist es genau die Generation, die in die Europäische Union hineingeboren ist. Freies Reisen, eine einheitliche Währung und Urlaube auf dem ganzen Kontinent sind für die unter 30-Jährigen zur Selbstverständlichkeit geworden – vielleicht zu selbstverständlich?

"Für uns ist die Zeit, als noch der Eiserne Vorhang Deutschland durchzog, einfach nicht mehr fassbar", erklärt Kassandra Hackenberg. "Die Phase als Europa am Rande eines Kriegs stand, ist für uns ein Teil der Geschichtsbücher."

Wahlkampf für Europa – die Königsdisziplin?

Der Juso-Bezirksvorsitzende Michael Reitmair hat zusätzlich die Erfahrung gemacht, dass kaum jemand die politischen Zusammenhänge in der EU verstehe. Vor knapp zwei Wochen sei eine Gruppe der Jusos aus Brüssel zu Gast in Würzburg gewesen. In der Innenstadt hielten sie Plakate hoch, auf denen stand "#ItsTime – Frans for President". Sie warben für Frans Timmermans. Das Problem: Kaum einer habe den europäischen Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten erkannt. Stattdessen sei die Frage gekommen, warum denn ein Niederländer in Unterfranken wichtig sei. Ein Beispiel, das zeigt, wie schwierig Wahlkampf für Europa ist. "Ich habe jedenfalls aufgegeben zu versuchen, am Infostand das EU-System zu erklären", sagt Reitmair.

Kurs auf das Amt des Kommissionspräsidenten: Die beiden europäischen Spitzenkandidaten Manfred Weber (Konservative) und Frans Timmermans (Sozialdemokraten). Foto: Rolf Vennenbernd, dpa

Es seien konkrete Themen, mit denen man die junge Generation erreiche. Das haben auch die letzten Monate gezeigt. In ganz Deutschland – auch in Würzburg –kämpfen Schüler Woche für Woche für mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Auch bei derDiskussion um Artikel 13 und 17 der  Urheberrechtsreform sind Tausende junge Leute auf die Straße gegangen, weil sie um die Freiheit im Internet fürchteten.

Für die drei Jungpolitiker ist das der Beleg: Die Jugend sitzt nicht nur faul vor dem Fernseher. "Das ist eine Erfindung der Älteren, um der Jugend ihre politische Teilhabe abzusprechen", sagt Juli-Mitglied Lucas von Beckedorff. "Wir sehen aktuell auf der ganzen Welt, dass die Jugend den Anspruch hat, politisch mitzuwirken", ergänzt Kassandra Hackenberg. Der 26. Mai wird zeigen, ob sich das auch in der Wahlbeteiligung niederschlägt. 

Die Würzburger Politikwissenschaftlerin Regina Renner hätte eine solche Mobilisierung vor einigen Jahren nicht für möglich gehalten. "Die Bewegungen – vor allem in dieser Größe – haben mich wirklich überrascht", sagt die Politologin.

Gleichzeitig habe sich gezeigt, wie die Generationen aneinander vorbei diskutieren. Auch die Parteien hätten hier gravierende Fehler gemacht. "Man verliert gerade eine ganze Generation", kritisiert Renner. Gerade junge Wähler, bei denen die Parteibindung noch nicht so ausgeprägt ist, würden ihre Wahlentscheidung eben stark themenabhängig treffen.

Ein Bündnis von der Linken bis zur CSU

Im Wahlkampf sei deshalb vor allem die fehlende Kontroverse ein Problem. Da sind sich die drei Jungpolitiker einig. Der Einzug der Alternative für Deutschland in den Bundestag und die Stärke nationalistischer Kräfte in Europa habe zu einem Bündnis gegen rechts geführt – ein Schulterschluss von der Linken bis zur CSU. Das "Wie" wird der Frage "Europa: Ja oder Nein?" untergeordnet.

Das hat Folgen. "Viele junge Wähler wissen nicht, wer für was steht", analysiert Michael Reitmair. Es fehle die Auseinandersetzung zwischen den Parteien, es fehle aber auch der Raum für diese Debatten. "Hier wird auch der Öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner Verantwortung nicht gerecht", kritisiert Lucas von Beckedorff.

Doch was interessiert die jungen Wähler eigentlich? Vor allem der Kampf gegen den Klimawandel, aber auch Bildung, die Freiheit im Internet und der aufkeimende Nationalismus. Auch hier sind sich die Vertreter der drei Partei-Organisationen wieder einig – wie so oft an diesem Abend. 

Erst in den Details werden die Unterschiede sichtbar, entsteht politischer Streit: Wenn die Julis mit der Grünen Jugend über die CO2-Steuer diskutieren oder die Jusos harmonisierte Steuern und einen flächendeckenden Mindestlohn in Europa fordern. Dann wird es aber auch kompliziert.

Im Wahlkampf verzichten die Parteien deshalb lieber auf die Kontroverse, plakatieren stattdessen "Frieden" und "Europa. Die beste Idee, die Europa je hatte." Doch dieser Wohlfühl-Wahlkampf reiche vielen jungen Leuten nicht – wieder sind sich die drei einig. 

Schluss mit Utopie

Die Parteien im Wohlfühl-Modus: Inhalte sind im Europa-Wahlkampf zweitrangig.  Foto: gruene.de

Es sei nicht das Projekt Europa, sondern das politische System, dem viele junge Menschen mit Skepsis begegnen, erklärt Andreas Kalina, Europareferent an der Akademie für politische Bildung in Tutzing. "Sie sind nicht überzeugt, dass ihre Stimme etwas bewirkt" Der Wunsch nach einem demokratischeren Europa sei groß. Dabei schauen Jugendliche und junge Erwachsene sehr differenziert auf Europa. "Man pusht nicht mehr die Utopie, sondern denkt realitätsnäher", sagt Kalina.

"Doch es fehlen die Zugänge", sagt Barbara Tham. Sie leitet die Forschungsgruppe "Jugend und Europa" an der Universität München. Nur wenige Jugendliche könnten sich mit der Europapolitik identifizieren. Es mangle an jungen Politikformaten und Beteiligungsmöglichkeiten abseits der schwerfälligen Parteiapparate.

"Jugendliche brauchen vor allem den Dialog untereinander", sagt Tham. Die Politik mache den großen Fehler, sich nicht kontinuierlich jungen Leuten zu öffnen, ergänzt ihre Kollegin Eva Feldmann-Wojtachnia. Allein auf das Bauchgefühl "Europa" könne man sich eben nicht verlassen. 

Das Elitenprojekt Europa

In Brüssel hat man längst auf diese Erkenntnisse reagiert und eine umfassende Jugendstrategie erarbeitet, deren Programme allen offenstehen. Doch von vielen Angeboten wie Erasmus und Interrail profitieren vor allem privilegierte, meist akademische Schichten. Ein Milieu, das überwiegend weltoffen denkt. "Lange waren es diese Eliten, die Europa wirtschaftlich und politisch geprägt haben", sagt Tham. Jetzt müsse es darum gehen, Europa auch den Jugendlichen näher zu bringen, die ihr vertrautes Umfeld nie verlassen haben.

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