EISINGEN

Voreiliges Handeln oder vom Rat abgesegnet?

Der von Architektin Jutta Graf in der Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause präsentierte Entwurf zum Dorfzentrum in Eisingen selbst war weniger in der Kritik. Vielmehr ging es um dessen Veranlassung. Die stößt innerhalb des Gremiums nicht auf ungeteilte Zustimmung. So kritisierte etwa Manfred Wiesler (SPD) im Nachgang der Sitzung „die einseitige und nicht hinterfragte Berichterstattung“ ebenso wie „eine Beauftragung der Architektin durch Bürgermeisterin Ursula Engert (UBE) ohne entsprechenden Beschluss des Gemeinderates.“

Auf Nachfrage der Redaktion räumt die Rathauschefin im Vorfeld besagter Sitzung Nachfragen der SPD-Fraktion an die Verwaltung ein. Diese bezogen sich auf einen Gemeinderatsbeschluss zur Auftragserteilung zur Planung eines Dorfzentrums auf dem Anwesen Hauptstraße 50. „Ein solcher Beschluss konnte bis zur Sitzung nicht vorgelegt werden“, sagt Wiesler. Nach seiner Aussage habe es innerhalb des Gemeinderats nicht einmal eine Aussprache gegeben zur grundsätzlichen Verwertung des Areals. „Weder ist geklärt, ob eine Konzeptentwicklung unter Beteiligung eines Investors noch ob eine Tagespflege erfolgen soll.“

Wiesler: Keine Dringlichkeit

Zur Sitzung hatte Wiesler per Mail an die Verwaltung die Streichung des betreffenden Tagesordnungspunktes beantragt. Dies hatte Wiesler begründet „mangels Dringlichkeit und weitaus wichtigeren anstehenden Aufgaben“. Welche dies konkret sein sollten ging aus dem Antrag nicht hervor. Erst im Nachgang zur Sitzung und zur Berichterstattung konkretisierte Wiesler per Mail an die Redaktion seine Auffassung: „Wichtiger wäre es, bekannte Objekte und Baumaßnahmen zu beginnen oder abzuschließen.“ Beispielhaft listete Wiesler eine Freisportanlage, die Außenanlage der Schule, Kindergarten, Erneuerung wichtiger Spielgeräte und den Spielplatz Herrlesgraben auf.

„Auch ich sehe die Entwicklung und Gestaltung dieser Fläche Hauptstraße 50 für die weitere Entwicklung von Eisigen als wichtig an, hätte mir aber gewünscht diese wichtigen Fragen hierzu vorher abzuklären“, so Wiesler in seiner schriftlichen Erklärung. In der Ratssitzung selbst war dem Gemeinderat ohne weitere Diskussion durch die Architektin lediglich der Entwurf für ein Dorfzentrum präsentiert worden.

Engert: Mehrfach beschlossen

Auf Nachfrage der Redaktion bestätigte Bürgermeisterin Ursula Engert (UBE) den von Manfred Wiesler monierten fehlenden Beschluss des Gemeinderats zur Planung eines Dorfzentrums. Den Planungsauftrag habe sie „im Rahmen ihres per Geschäftsordnung erteilten Verfügungsrahmens erteilt“, sagte Engert.

Hierfür nannte Engert gleichzeitig mehrere Gründe: „Schon beim Beschluss zur Nutzung des Anwesens als Dezentrale Unterkunft für Asylbewerber im September 2014 hatte sich der Gemeinderat darüber hinaus ausgesprochen für die Weiterentwicklung eines gemeindlichen Nutzungskonzepts. Danach gab es mehrere Bürgerbeteiligungen, eine Bürgerversammlung und durch den Gemeinderat auch die Zustimmung zum Dorfentwicklungskonzept. Die Planung war also mehrfach beschlossen“, so die Auffassung von Bürgermeisterin Engert.

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