WÜRZBURG

Warum Politik manchmal schwierig ist: Beispiel Mozartschule

Warum Politik manchmal schwierig ist: Beispiel Mozartschule
Das war keine Sternstunde der Kommunalpolitik: Im Vorfeld hatten fast alle Fraktionen des Stadtrats verkündet, dass sie 2017 Geld beiseite legen wollen, um die Sanierung der Mozartschule voran zu bringen. Doch bei den Haushaltsberatungen konnten sich die Politiker dann nicht auf einen Betrag einigen und heraus kam: Nichts. Das Signal an die Bürger: Es geht an der Mozartschule (Moz) weiter nichts voran. Alle, die Stillstand für ein Merkmal Würzburger Politik halten, fühlen sich bestätigt. Und alle, die sich für den Erhalt des Denkmals eingesetzt haben, sind frustriert. Denn die Bürger hatten vergangenes Jahr mehrheitlich für die Sanierung der Schule gestimmt. Aber für welche Nutzung? Stadtrat und Verwaltung tun sich mit der Suche mehr als schwer. Neben den Problemen, welche die Nutzung eines Denkmals immer macht, liegt das am Widerstand einiger Stadtratsfraktionen, deren Abrisspläne der Bürgerentscheid zunichtemachte. So plädieren WL und FDP/Bürgerforum bereits jetzt wieder laut für einen Abbruch des Baudenkmals - Teile der CSU tun das leise. Zum anderen werden beim Thema Moz persönliche Animositäten abgearbeitet. SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Kolbow warf Oberbürgermeister Christian Schuchardt im Zusammenhang mit einer Machbarkeitsstudie Eigenmächtigkeiten und intransparente Politik vor. Der OB bezeichnete dies als „Schaumschlägerei und Wichtigtuerei“. Wie die CSU-Fraktion über die SPD-Kollegen verschnupft ist, zeigte sich bei den Haushaltsberatungen in Sachen Moz. Fast alle Fraktionen hatten Planungsgeld beantragt – in unterschiedlicher Höhe und mit unterschiedlichen Details. Die CSU 50 000 Euro. Zuerst lehnten die Fraktionen die jeweiligen Beträge der anderen ab. Dann schlug CDU-OB Schuchardt als Kompromiss jene 50 000 vor, die ursprünglich auch die CSU-Fraktion wollte. Doch aberwitzigerweise verweigerte ihm „seine“ CSU die Zustimmung. „Die Abstimmung über diesen Kompromiss war vorher schon von anderen ohne Not verhindert worden“, erklärt CSU-Chefin Christine Bötsch gegenüber der Redaktion dieses Verhalten. Klingt nach beleidigter Leberwurst. Oder Trotz. Dennoch gibt es einen Lichtblick. Der städtische Haushalt ist zwar verabschiedet, beschlossen wird die Aufstellung über Einnahmen und Ausgaben aber erst in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag, 15. Dezember. Deshalb hat der Stadtrat die Chance, doch noch Geld fürs Moz zur Seite zu legen Laut Kämmerer Robert Scheller sei dies „zwar unüblich und in der Vergangenheit auch nur selten passiert, aber grundsätzlich möglich“. Passiert das Außergewöhnliche? „Ich habe eine interfraktionelle Initiative gestartet, um für 2017 noch 50 000 Euro bereit zu stellen“, sagt SPD-Fraktionschef Kolbow. Der Antrag dazu sei mit vielen Stadträten abgesprochen und solle daher mit breiter Mehrheit beschlossen werden. Auch die CSU ist laut Fraktionsvorsitzende Christine Bötsch dabei: „Mögliche Planungen sollen nicht daran scheitern, dass kein Geld im Haushalt dafür da ist.“ Damit Planungen aber beginnen können, fehlt noch das Wichtigste: Eine zündende Idee zur Nutzung des sanierungsbedürftigen Gebäudes. Das von Schulreferent und SPD-Kreisvorsitzendem Muchtar Al Ghusain angedachte Mittelschulzentrum im Moz stößt im Stadtrat auf wenig Gegenliebe - was wohl auch an der Person Al Ghusain liegt. Seit der gescheiterte OB-Kandidat auch Vorsitzender der Würzburger SPD ist, steht er im Stadtrat häufig im Gegenwind. Welche Vorschläge die Verwaltung im Rathaus bietet? Stadtbaurat Christian Baumgart hat sich seit dem Bürgerentscheid nicht mehr zur Mozartschule geäußert. Der OB präsentierte im Frühjahr die Idee, die Sing- und Musikschule sowie die Hochschule für Musik im so genannten „Hufeisen“ zur Hofstraße unterzubringen und im Gebäudeteil zur Maxstraße ein „Sozialrathaus“. Sozialreferentin Hülya Düber findet das gut. Doch Kämmerer Robert Scheller erklärte im Herbst, es gebe bislang noch „keine finanziell umsetzbare Nutzungsideen“ für die Schule. Gilt das auch für „Musikabteilung“ im „Hufeisen“? Der OB scheint weiter darauf zu setzen: „Ich halte die aktuell diskutierte Lösung, die ein kleines 'Mozarteum' zum Ergebnis haben kann, für ausgesprochen interessant und weiterverfolgenswert.“ Bernd Clausen, Präsident der Hochschule für Musik, sei jedenfalls sehr interessiert. Für 2017 hat Schuchardt zwei gute Vorsätze: Gleich zu Jahresbeginn will er sich mit der Moz-Bürgerinitiative treffen und den Stadträten ein Konzept präsentieren. Bleibt die Hoffnung, dass auch die Stadträte fürs nächste Jahr einen guten Vorsatz haben: Nämlich das Thema Mozart-Areal nach 20 Jahren mit einem Ergebnis zu beenden. Sollte es die ideale Lösung nicht geben, tut?s vielleicht auch die zweitbeste.

Das war keine Sternstunde der Kommunalpolitik: Im Vorfeld hatten fast alle Fraktionen des Stadtrats verkündet, dass sie 2017 Geld beiseite legen wollen, um die Sanierung der Mozartschule voran zu bringen. Doch bei den Haushaltsberatungen konnten sich die Politiker dann nicht auf einen Betrag einigen und heraus kam: Nichts.

Das Signal ist Stillstand

Das Signal an die Bürger: Es geht an der Mozartschule (Moz) weiter nichts voran. Alle, die Stillstand für ein Merkmal Würzburger Politik halten, fühlen sich bestätigt. Und alle, die sich für den Erhalt des Denkmals eingesetzt haben, sind frustriert. Denn die Bürger hatten vergangenes Jahr mehrheitlich für die Sanierung der Schule gestimmt.

Aber für welche Nutzung? Stadtrat und Verwaltung tun sich mit der Suche mehr als schwer.

Neben den Problemen, welche die Nutzung eines Denkmals immer macht, liegt das am Widerstand einiger Stadtratsfraktionen, deren Abrisspläne der Bürgerentscheid zunichtemachte.

So plädieren WL und FDP/Bürgerforum bereits jetzt wieder laut für einen Abbruch des Baudenkmals - Teile der CSU tun das leise. Zum anderen werden beim Thema Moz persönliche Animositäten abgearbeitet.

OB spricht von Schaumschlägerei und Wichtigtuerei

SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Kolbow warf Oberbürgermeister Christian Schuchardt im Zusammenhang mit einer Machbarkeitsstudie Eigenmächtigkeiten und intransparente Politik vor. Der OB bezeichnete dies als „Schaumschlägerei und Wichtigtuerei“.

Wie die CSU-Fraktion über die SPD-Kollegen verschnupft ist, zeigte sich bei den Haushaltsberatungen in Sachen Moz. Fast alle Fraktionen hatten Planungsgeld beantragt – in unterschiedlicher Höhe und mit unterschiedlichen Details. Die CSU 50 000 Euro.

Zuerst lehnten die Fraktionen die jeweiligen Beträge der anderen ab. Dann schlug CDU-OB Schuchardt als Kompromiss jene 50 000 vor, die ursprünglich auch die CSU-Fraktion wollte. Doch aberwitzigerweise verweigerte ihm „seine“ CSU die Zustimmung.

„Die Abstimmung über diesen Kompromiss war vorher schon von anderen ohne Not verhindert worden“, erklärt CSU-Chefin Christine Bötsch gegenüber der Redaktion dieses Verhalten. Klingt nach beleidigter Leberwurst. Oder Trotz.

Die Stadträte wollen sich doch einigen

Dennoch gibt es einen Lichtblick. Der städtische Haushalt ist zwar verabschiedet, beschlossen wird die Aufstellung über Einnahmen und Ausgaben aber erst in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag, 15. Dezember. Deshalb hat der Stadtrat die Chance, doch noch Geld fürs Moz zur Seite zu legen

Laut Kämmerer Robert Scheller sei dies „zwar unüblich und in der Vergangenheit auch nur selten passiert, aber grundsätzlich möglich“.

Passiert das Außergewöhnliche? „Ich habe eine interfraktionelle Initiative gestartet, um für 2017 noch 50 000 Euro bereit zu stellen“, sagt SPD-Fraktionschef Kolbow. Der Antrag dazu sei mit vielen Stadträten abgesprochen und solle daher mit breiter Mehrheit beschlossen werden. Auch die CSU ist laut Fraktionsvorsitzende Christine Bötsch dabei: „Mögliche Planungen sollen nicht daran scheitern, dass kein Geld im Haushalt dafür da ist.“

Wer hat die zündende Nutzungsidee?

Damit Planungen aber beginnen können, fehlt noch das Wichtigste: Eine zündende Idee zur Nutzung des sanierungsbedürftigen Gebäudes. Das von Schulreferent und SPD-Kreisvorsitzendem Muchtar Al Ghusain angedachte Mittelschulzentrum im Moz stößt im Stadtrat auf wenig Gegenliebe - was wohl auch an der Person Al Ghusain liegt.

Seit der gescheiterte OB-Kandidat auch Vorsitzender der Würzburger SPD ist, steht er im Stadtrat häufig im Gegenwind.

Welche Vorschläge die Verwaltung im Rathaus bietet? Stadtbaurat Christian Baumgart hat sich seit dem Bürgerentscheid nicht mehr zur Mozartschule geäußert. Der OB präsentierte im Frühjahr die Idee, die Sing- und Musikschule sowie die Hochschule für Musik im so genannten „Hufeisen“ zur Hofstraße unterzubringen und im Gebäudeteil zur Maxstraße ein „Sozialrathaus“. Sozialreferentin Hülya Düber findet das gut.

Doch Kämmerer Robert Scheller erklärte im Herbst, es gebe bislang noch „keine finanziell umsetzbare Nutzungsideen“ für die Schule.

Ein kleines „Mozarteum“ im Moz

Gilt das auch für „Musikabteilung“ im „Hufeisen“? Der OB scheint weiter darauf zu setzen: „Ich halte die aktuell diskutierte Lösung, die ein kleines 'Mozarteum' zum Ergebnis haben kann, für ausgesprochen interessant und weiterverfolgenswert.“ Bernd Clausen, Präsident der Hochschule für Musik, sei jedenfalls sehr interessiert.

Für 2017 hat Schuchardt zwei gute Vorsätze: Gleich zu Jahresbeginn will er sich mit der Moz-Bürgerinitiative treffen und den Stadträten ein Konzept präsentieren.

Bleibt die Hoffnung, dass auch die Stadträte fürs nächste Jahr einen guten Vorsatz haben: Nämlich das Thema Mozart-Areal nach 20 Jahren mit einem Ergebnis zu beenden. Sollte es die ideale Lösung nicht geben, tut?s vielleicht auch die zweitbeste.

Rückblick

  1. Nutzungskonzept für das Moz-Hufeisen ist beschlossene Sache
  2. Bürgerinitiative begrüßt neues Nutzungskonzept für das Moz
  3. Nutzungskonzept für Moz-Areal nimmt Hürde im Hauptausschuss
  4. OB: Sanierung der Mozart-Schule auf der Zielgeraden
  5. Reitberger-Stiftung: Moz öffentlich nutzen
  6. Kritik an Moz-Plänen
  7. Standpunkt: Die Chance ist da   
  8. Stadt will mit Mozartschule voran kommen
  9. VR-Bank soll bei Mozartschule einsteigen
  10. VR-Bank will Teile der Mozartschule erwerben
  11. Die Gesichter der Nacht
  12. Katharina Strein ist neue Geschäftsführerin des Mozartfests
  13. Olga Scheps und Chopins Träumerei
  14. Der Stadtrat hat einen Plan fürs Moz
  15. Musik soll in die Mozartschule
  16. Standpunkt: Vom Müllhaufen der Moz-Geschichte
  17. Warum Politik manchmal schwierig ist: Beispiel Mozartschule
  18. Ex-Mozartschule: Zoff zwischen SPD und Oberbürgermeister
  19. Moz ohne Central-Kino: Die Aula ist ungenutzt
  20. Kommt jetzt ein Bürgerbegehren zum Faulhaber-Platz?
  21. Neue Idee: Ein Sozialrathaus in die Mozartschule
  22. Mozartschule wieder mal im Stadtrat
  23. Junge Würzburger wollen Moz-Zukunft gestalten
  24. So geht es nach dem Ja zur Mozartschule weiter
  25. Tag der Entscheidung: Die Bürger bestimmen die Zukunft der Mozartschule
  26. Ratsbegehren und Bürgerbegehren: Das sind die Ziele
  27. Bürgerentscheid am Sonntag: Der große Schritt zur Moz-Lösung?
  28. Ein Zettel, drei Fragen: Alle Infos zum Bürgerentscheid
  29. Hintergrund: Die Mozartschule stand schon oft vor dem Abriss
  30. Standpunkt: Warum das Moz nervt und der Bürgerentscheid trotzdem wichtig ist
  31. Vor Bürgerentscheid: Starke Nachfrage nach Briefwahl
  32. Mozartareal: Aufsichtsbeschwerde wegen Ratsbegehren
  33. Mozartschule: Stadtbaurat nimmt Stellung
  34. Demo vom Dom zur Mozartschule
  35. Verbotene Ausstellung nun in Schaufenstern
  36. Stimmen aus der Moz-Diskussion
  37. Vor Bürgerentscheid: Denkmal oder 140 Wohnungen?
  38. OB: „Stadtbild wichtiger als Verkaufserlös“
  39. Teurer durch Nutzungsmix
  40. „Grüne Oase“ Faulhaberplatz
  41. Denkmal für elf Millionen saniert
  42. „Moz müsste völlig entkernt werden“
  43. Moz-Bürgerentscheid: Main-Post lädt zu Podium
  44. Das war der Chat: Strabag-Bereichsleiter Müller zum Moz-Bürgerentscheid
  45. Mozartschule: Statt Kulturfest jetzt zwei Demos
  46. Standpunkt zum Kulturfestverbot
  47. Mozartschule: SPD jetzt doch für Erhalt
  48. Die Tochter des Erbauers der Mozartschule schreibt einen offenen Brief
  49. Wofür steht die SPD am Mozartareal?
  50. Bürgerentscheid: Stadt lädt zu Infoständen und Veranstaltung im Ratssaal

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