Würzburg

Warum der Würzburger Stadtrat das Klimaversprechen vertagt hat

Wie kann Würzburg klimaneutral werden? Einen groben Fahrplan gibt es schon, mehrere Pareteien haben jedoch Änderungswünsche. Die müssen aber noch warten.
Wegen eines Änderungsantrags wurde der Beschluss zum Klimaversprechen im Stadtrat auf den 14. November vertagt.  Foto: Daniel Peter

Bei der jüngsten Würzburger Stadtratssitzung sollte es auch um den Tagespunkt "Würzburg macht Klimaschutz: auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt" gehen. Dazu sollte Umweltreferent Wolfgang Kleiner referieren. Ein gemeinsamer Änderungsantrag der Grünen, Linken, ÖDP, SPD und ZfW, der erst am Mittwochabend eingereicht wurde, sorgte nun dafür, dass der Punkt auf die nächste Sitzung verschoben wurde.

Laut Stadtsprecher Christian Weiß beinhaltet der Änderungsantrag über 20 Modifikationen, die nicht nur redaktioneller, sondern auch inhaltlicher Art sind. Deshalb bedürfen sie laut Weiß auch einer rechtlichen Überprüfung. Damit sei nun genug Zeit, um den Antrag auch im Planungs- und Mobilitätsausschuss (PUMA) am 5. November noch einmal zu behandeln, bevor dann am 14. November erneut der Stadtrat tagt.

Klimaschutzkonzept bis Ende 2020

Im ursprünglichen Beschlussvorschlag legte die Stadt ein Klimaversprechen ab. Darin sollten die Stadträte beschließen, dass die Eindämmung des Klimawandels eine "zentrale Zukunftsaufgabe von höchster Priorität ist". Außerdem verspricht die Stadt ihre Handlungsmöglichkeiten zu nutzen und damit die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Weitere Ziele sind die Klimaneutralität der Stadt bis 2045 und bereits 2030 eine neutrale Stadtverwaltung. Dafür soll bis Ende 2020 ein Klimaschutzkonzept erstellt werden.

Zurück geht der Beschlussvorschlag auf einen Antrag von Stadträten der Linken und ZfW, sowie von den Fraktionen der SPD und Grünen. "Die Stadt Würzburg hat diesen Antrag gut abgearbeitet, aber wesentliche Forderungen von uns nur teilweise umgesetzt", so Patrick Friedl, Stadtrat und Landtagsabgeordneter der Grünen.

Grundsatzbeschluss statt Klimaversprechen

Eine der Hauptänderungen ist bereits die Formulierung. Statt eines Klimaversprechens fordern die Parteien einen "Grundsatzbschluss klimaneutrale Stadt". Außerdem soll die Stadt den sogenannten Klimanotstand ausrufen und damit anerkennen, dass die bislang ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen würden. Insgesamt ist der Antrag deutlich schärfer und konkreter formuliert und verlangt in vielen Punkten die Erarbeitung von Maßnahmenpaketen und Plänen.

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