Würzburg

Warum grüne Themen den OB-Wahlkampf bestimmen werden

Mit Christian Schuchardt und Martin Heilig stehen zwei aussichtsreiche Bewerber um den Chefposten im Würzburger Rathaus fest: Gute Aussichten für eine spannende Debatte.
Alltag in Würzburg: dichter Verkehr auf dem Mittleren Ring. 
Alltag in Würzburg: dichter Verkehr auf dem Mittleren Ring.  Foto: Patty Varasano

Es sind noch gut zehn Monate bis zur Kommunalwahl, doch langsam aber sicher sortieren sich die Lager im Ringen um den Würzburger OB-Posten. Christian Schuchardt hat schon vor Wochen angekündigt, sein OB-Arbeitszimmer im Würzburger Rathaus verteidigen zu wollen, und mit dem Grünen Martin Heilig hat seit Donnerstagabend nun auch die stärkste bayerische Oppositionspartei ihren Kandidaten offiziell nominiert.

Damit stehen zwei Bewerber im Ring, denen man getrost das Etikett "aussichtsreich" umhängen  kann. Und wenn nicht noch sehr viel passiert, wird sich die Auseinandersetzung um den Chefposten im Rathaus im wesentlichen zwischen diesen beiden Männern abspielen. 

Es liegt in der Natur der Sache, dass sich ein OB-Wahlkampf auf die Personen konzentriert - aber eben nicht nur. Weder Schuchardt noch Heilig sind die geborenen Volkstribune, die die Würzburger Wähler schon durch pure Anwesenheit mobilisieren können. Das ist auch nicht schlimm, eröffnet es doch die Chance, den Blick auf die Themen des bevorstehenden Wahlkampfs zu richten. 

Viel Grün und weniger Verkehr – darum ging es auch schon vor zwei Jahren

Worum kann es in einer Stadt gehen, die nicht gerade zu Bayerns sozialen Brennpunkten zählt? Natürlich werden Wohnungsknappheit und Defizite in der Kinderbetreuung eine Rolle spielen, aber was vielen Würzburgern auf den Nägeln brennt, haben sie längst deutlich gemacht. Dazu genügt ein Blick zwei Jahre zurück. Im Frühjahr 2017 war die Auseinandersetzung um die Gestaltung des Kardinal-Faulhaber-Platzes in vollem Gange. Mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten machten schließlich am 2. Juli 2017 von ihrem Abstimmungsrecht Gebrauch. Die deutliche Mehrheit wollte viel Grün und wenig Verkehr.  

Wer es bis dahin noch nicht geglaubt hatte, der müsste es seitdem wissen: "Grüne" Themen sind nicht nur in der Mitte der Würzburger Stadtgesellschaft angekommen, sie kommen längst aus ihr heraus. Das zeigt nicht zuletzt die Gründung des Bündnisses "Verkehrswende jetzt", in der sich Vertreter unterschiedlicher Gruppen und Parteien sammeln. Und eine vermeintlich entpolitisierte Jugend meldet sich seit Wochen mit den "Fridays for Future"-Demos zu Wort. 

Welche Bedeutung das Themenfeld Klima und Verkehr mit Blick auf die OB-Wahl hat, weiß auch Amtsinhaber Christian Schuchardt. Eine Verkehrswende in Würzburg sieht der OB zu Recht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe - und zieht dennoch einen falschen Schluss: Die Verkehrswende solle nicht "unter politischen Grabenkämpfen im bevorstehenden Kommunalwahlkampf leiden", ließ er in seiner Stellungnahme zur Gründung des neuen Bündnisses wissen.

Aber wieso sollten die Monate vor der Kommunalwahl nicht die Gelegenheit bieten, über das beste Konzept für weniger Blech und Abgase auf Würzburgs Straßen zu streiten? Wieso sollte der Wahlkampf um sein wahrscheinlich wichtigstes Thema gebracht werden? Trotz Bürgerentscheiden wird die Stadtpolitik in wesentlichen Teilen im Stadtrat gestaltet. Und ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin kann zwar nicht im klassischen Sinne regieren, bestimmt die Debatte aber doch in hohem Maße mit. 

Runder Tisch kann politische Debatte im Wahlkampf nicht ersetzen

Das Angebot eines Runden Tisches, das Schuchardt als Reaktion auf das Verkehrswende-Bündnis gemacht hat, ist legitim und kann, wenn es alle Beteiligten wollen, auch Ergebnisse bringen. Allerdings kann ein Runder Tisch die kommunalpolitische Debatte nicht ersetzen. In der repräsentativen Demokratie ist es schlicht eine Aufgabe der Politik und ihrer gewählten Akteure, die Grundlinien der Entwicklung eines Gemeinwesens zu bestimmen. Position zu beziehen und Argumente auszutauschen gehört – erst recht in Wahlkampfzeiten – dazu.  

Wenngleich die Wahl am 15. März 2020 noch in einiger Ferne liegt, so ist für den Würzburger OB-Wahlkampf ein wichtiges Themenfeld abgesteckt - es ist ein grünes. Welcher politischer Couleur der Bewerber ist, der es am überzeugendsten bedient, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

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