Würzburg

Was Würzburgs Stadträte und Bürgermeister verdienen

An Stammtischen herrscht Einigkeit. Politiker bekommen viel Geld, und man weiß nicht, was sie dafür tun. Wir haben nachgefragt, wer im Rathaus was bekommt und wofür.
Oberbürgermeister Christian Schuchardt bei der traditionellen festlichen Sitzung des Stadtrats zum Jahresende im gut besetzten Ratssaal.
Oberbürgermeister Christian Schuchardt bei der traditionellen festlichen Sitzung des Stadtrats zum Jahresende im gut besetzten Ratssaal. Foto: Patrick Wötzel

Am Montag, 4. Mai, trat der neu gewählte Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei wählte der neue Rat zwei hauptamtliche Bürgermeister anstelle der bisherigen nebenamtlichen. Diese neu gewählten Bürgermeister werden nun nicht nur neben Oberbürgermeister Christian Schuchardt die Stadt bei offiziellen Veranstaltungen vertreten. Sie haben nun auch eigene Referate bekommen.

Martin Heilig, der für die Grünen neu in den Stadtrat eingezogen ist, leitet nun als hauptamtlicher Bürgermeister das Umwelt- und Klimareferat, das bislang bei Wolfgang Kleiner beheimatet war. Diesem bleibt das Kommunalreferat. Judith Jörg (CSU) übernimmt jetzt als Chefin das Schul- und Sportreferat von Achim Könneke, der sich ab sofort auf das Kulturreferat konzentrieren kann. 

Was verdienen Stadträte in Würzburg?

Aber wenn es um die Besoldung von Politikern geht, ist man sich (nicht nur) am Stammtisch gerne und schnell einig: Die "da oben" schaffen nix und füllen sich nur die Taschen. Was verdienen Stadträte und Bürgermeister in Würzburg wirklich- und wofür?

"Das ist viel Hintergrundarbeit, die man so nicht sieht."
Alexander Kolbow - SPD-Fraktionsvorsitzender

Dafür gibt es feste Regeln in Form einer von der Stadt erlassenen Vergütungssatzung, deren Umfang der Stadtrat selbst beschließt. Das heißt, die Stadträte bestimmen selbst, wofür sie wie viel Geld bekommen. Zuletzt taten sie dies im November 2015, gültig wurden die neuen Sätze zum 1. Januar 2016.

Und wofür bekommen sie das Geld? Der Oberbürgermeister ist Chef der Verwaltung im Rathaus. Er hat den Vorsitz in Stadtrat und seinen Ausschüssen. Er vollzieht die Beschlüsse des Stadtrates, kann dringende Anordnungen treffen, hat Vetorecht und kann Beschlüsse, die er für rechtswidrig hält, reklamieren.

Die Aufgaben des Stadtrates sind in der Geschäftsordnung festgelegt. Dort heißt es unter anderem, der Stadtrat befasst sich mit Angelegenheiten, die die wirtschaftliche, finanzielle, städtebauliche, verkehrliche, soziale oder kulturelle Entwicklung der Stadt wesentlich berühren. Dazu gehören insbesondere auch Maßnahmen, die über das laufende Jahr hinaus den finanziellen Haushalt der Stadt oder ihrer Eigenbetriebe und Eigengesellschaften erheblich beeinflussen.

Die Stadträte arbeiten in über 40 Ausschüssen und Gremien mit

Aber  wer denkt, für die Stadträte sei's das schon gewesen, sich einmal im Monat im großen Gremium in öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung mit den wichtigen Fragen der Stadt zu beschäftigen, der täuscht sich. Von der Öffentlichkeit weniger bemerkt, arbeiten und beraten viele Ratsmitglieder im Auftrag ihrer Fraktionen in über 40 Ausschüssen und Gremien mit.  Auch das nimmt viel Zeit in Anspruch. Zeit, während der sie ihrer "normalen" Arbeitstätigkeit nicht nachgehen können.

Stadträte, die in Beiräte oder Ausschüsse entsandt werden, erhalten die normalen Sitzungsgelder. Die Aufwandsentschädigungen der Aufsichtsräte der städtischen Tochtergesellschaften, wie zum Beispiel die Versorgungs- und Verkehrs-GmbH, die Hafengesellschaft oder die Würzburger Straßenbahn GmbH werden durch die Gesellschafterversammlung festgelegt, die durch den Stadtrat vorbereitet wird. Ein Aufsichtsratsvorsitzender dieser Gesellschaften bekommt für seine Arbeit demnach 600 Euro pro Monat, der Stellvertreter 450 Euro. Für Aufsichtsratsmitglieder gibt es pro Monat 300 Euro. Bei der Stadtbau Würzburg GmbH sind es laut Beschluss der Gesellschafterversammlung für den Vorsitzenden 613,55 Euro, für seinen Stellvertreter 460,16 Euro und ein Aufsichtsratsmitglied erhält 306,78 Euro.

Die Gelder werden für Personal und Büroausstattung verwendet

Neben der Aufwandsentschädigung für die Ratsmitglieder gibt es auch Geld für die Fraktionen.  "Das wird bei uns für Personal ausgegeben", sagt Alexander Kolbow, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat. "Wir hatten bislang eine Mitarbeiterin mit einer halben Stelle und eine studentische Hilfskraft. Die machen die Büroabwicklung", erklärt er. "Da gehören die Buchhaltung dazu, das Anträge schreiben und die Koordination der Bürgersprechstunden. Das ist viel Hintergrundarbeit, die man so nicht sieht." Zudem würden die Fraktionsmitglieder zusätzlich auch noch einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung in die Fraktionskasse einzahlen. "Damit finanzieren wir zum Beispiel unser Herbstfest", sagt Kolbow. 

Ähnlich handhaben es auch die anderen Fraktionen, ergab eine kurze stichprobenartige Umfrage. "Das Geld bekommt unser Fraktionsgeschäftsführer", sagt auch Josef Hofmann von der FWG. Der müsse dafür den ganzen "Papierkram "erledigen. "Auch bei uns wird ein Teil der Gelder für Personal verbraucht", bestätigt CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Roth. Dazu kämen Büroausgaben und Veranstaltungen wie zum Beispiel der Neujahrsempfang der CSU-Fraktion im Congress Centrum, der jedes Jahr stattfinde. Was von den Geldern übrig bleibe, müsse ja am Jahresende an die Stadtkasse zurückgezahlt werden. "Auch das kommt vor, aber nicht jedes Jahr", weiß Roth. 

Hinweis: In einer früheren Version dieses Textes und der Grafik wurden die Daten der bisherigen nebenamtlichen Bürgermeister angegeben, nach der Wahl von Martin Heilig und Judith Jörg zu hauptamtlichen Bürgermeistern mit eigenem Ressort wurden Text und Grafik aktualisiert.

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