Würzburg

Wenn im Stadtrat viele Parteien sitzen: Chance oder Risiko?

Dass die Parteienlandschaft immer bunter wird - auf kommunaler Ebene nichts Neues. Unterfrankens Oberbürgermeister berichten, wie sie mit Vielfalt und Zersplitterung umgehen.
Zehn Parteien und Gruppierungen teilen sich derzeit die 50 Sitze im Würzburger Stadtrat 
Zehn Parteien und Gruppierungen teilen sich derzeit die 50 Sitze im Würzburger Stadtrat  Foto: Daniel Peter

Zwei große Parteien, zwei oder drei kleine - das war einmal. Die Parteienlandschaft ist bunt geworden, auf Europa- und Bundesebene und in den Länderparlamenten lässt sich eine immer stärkere Zersplitterung beobachten. Für Kommunalpolitiker nicht überraschend - und nicht ungewöhnlich. "Wir haben hier häufig Initiativ- und Wählergruppen, die nur ganz lokal agieren", sagt Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU). Auf kommunaler Ebene sei die Parteienlandschaft "noch vielfältiger und insofern auch zergliederter, als das im Land oder Bund der Fall ist".

Meinungsvielfalt ist größer geworden

Auch für Kitzingens Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW) ist das "nichts Neues". Auch hier sei der Stadtrat immer bunter geworden. Sein Würzburger Kollege Christian Schuchardt (CDU) spricht von einer Ausdifferenzierung der Gesellschaft. Das Meinungsspektrum sei breiter geworden, die Entfernung zwischen den Extrempositionen habe zugenommen, so der Würzburger OB. Heute gebe es keine festen Mehrheiten mehr. Mit Blick auf den Bundestrend sagt Schuchardt: Der Bundestag nähere sich langsam den Verhältnissen des Würzburger Stadtrats an. Die Ausdifferenzierung unterschiedlicher Partikularinteressen habe ja "auf kommunaler Ebene begonnen".

Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt: Sebastian Remelé.
Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt: Sebastian Remelé. Foto: Josef Lamber

Im Schweinfurter Stadtrat beispielsweise gab es bis in die 1980er Jahre zwei dominierende Parteien - und einen Einzelkämpfer. Mittlerweile finden sich dort fünf Fraktionen, dazu die Wählergemeinschaft proschweinfurt, die FDP und die AfD. Im Kitzinger Rathaus kommen insgesamt acht Parteien zusammen, im Würzburger Stadtrat mit insgesamt 50 Sitzen zehn verschiedene Parteien und Gruppierungen.

Was steht hinter dieser Entwicklung? Für Christian  Schuchardt spiegelt die heutige Gesellschaft viele unterschiedliche Lebensstile und Lebenswirklichkeiten wider. Es gebe nicht mehr die eine vorherrschende Richtung. Ähnlich sieht es Remelé: Die Gesellschaft sei heterogener geworden,  Milieus hätten sich aufgelöst. Menschen würden sich heute gerne für "ihr" Thema engagieren und seien darauf fixiert. Viele fühlten sich bei den Volksparteien nicht mehr aufgehoben.

Oberbürgermeister der Stadt Würzburg: Christian Schuchardt
Oberbürgermeister der Stadt Würzburg: Christian Schuchardt Foto: Daniel Peter

Dass es in der bayerischen Kommunalpolitik keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, die eine Parteienzersplitterung eindämmen könnte - Schuchardt hält das für sinnvoll. "Die Fragen, mit denen sich ein Stadtrat beschäftigt, sind zu 98 Prozent wirklich reine Sachfragen", sagt der Würzburger OB. "Lediglich im Vorfeld von Wahlen werden im Zweifelsfall Themen, bei denen man normalerweise Einigkeit hätte, zu Konfliktthemen." Eine Fünf-Prozent-Hürde reduziere künstlich die Anzahl der Meinungen. Doch es gehe darum, dass die Bevölkerung in ihrer Vielfältigkeit richtig widergespiegelt sei.

Martha Suda, die an der Uni Würzburg über Kommunalpolitik forscht, sagt: "Es ist Ansichtssache, ob wir von Parteienzersplitterung oder - eher positiv - von Parteienvielfalt sprechen." Es zeige sich generell, dass in einem Stadtrat möglichst viele Interessen vertreten werden. Die Herausforderung bestehe darin, diese zusammenzubringen, so die Politikwissenschaftlerin.

"Dass alles schnell einstimmig beschlossen wird, ist ja kein Gradmesser für Qualität. Das ist höchstens ein Gradmesser für klare Mehrheitsverhältnisse."
Christian Schuchardt, Oberbürgermeister der Stadt Würzburg

Doch was heißt es, wenn immer mehr Parteien mitreden wollen? Es komme auf die Personen an, die im Stadtrat sitzen, sagt Suda: "Wenn sie alle den demokratischen Grundsatz teilen und Interesse an der Stadtgestaltung haben, dann denke ich, ist man gefordert, Themen gut auszudiskutieren, um die Kommune weiterzubringen."

Diskurs ist aufwendiger geworden

Was zeigt die Praxis? Im Würzburger Rathaus sei es "nicht unbedingt schwieriger einen Kompromiss zu finden, der Diskurs ist nur vielfältiger und aufwendiger geworden", sagt Schuchardt. Am Ende gehe es darum, eine legitimierte Entscheidung zu finden. "Dass alles schnell einstimmig beschlossen wird, ist ja kein Gradmesser für Qualität. Das ist höchstens ein Gradmesser für klare Mehrheitsverhältnisse."

Sein Kitzinger Amtskollege Müller beklagt die zunehmende Bürokratie, die mit steigender Parteienzahl aufkommt: "Viele Anträge und viele unterschiedliche Interessen können die Entscheidungsprozesse lähmen und belasten vor allem die Verwaltung, da jeder Antrag geprüft, bearbeitet und individuell abgewogen werden muss."

Kitzingens Oberbürgermeister Siegfried Müller
Kitzingens Oberbürgermeister Siegfried Müller Foto: Jürgen Sterzbach

Der Ton im Stadtrat werde durch die Vielfalt jedoch nicht schlechter, sagt Müller: „Wir arbeiten kollegial zusammen. Wenn man kontrovers diskutiert, darf es auch manchmal etwas temperamentvoll zugehen.“ Remelé beobachtet in Schweinfurt, „dass man für sich markante Themen heute mit heftigster Leidenschaft vorträgt und da vielleicht so ein bisschen das große Ganze aus dem Blick verliert“. Auffällig sei, dass Stadträte heute "den Weg des Bürgerentscheids suchen, wenn sie mit ihrer Meinung im Stadtrat keine Mehrheit auf sich vereinigen", sagt er.

Breites Angebot führt nicht zu mehr Wahlbeteiligung

Positiv beurteilen die mainfränkischen Oberbürgermeister die Vielfalt an Ideen – sofern alle an einem Strang ziehen. "Der Vorteil an einer ausdifferenzierten Parteienlandschaft besteht darin, dass unterschiedliche Bevölkerungsgruppen besser und direkter repräsentiert werden", sagt Schuchardt. Außerdem könne man so letztlich jedem interessierten Bürger ein Angebot machen, sagt Remelé. 

Martha Suda, Politikwissenschaftlerin an der Universität Würzburg.
Martha Suda, Politikwissenschaftlerin an der Universität Würzburg. Foto: Martha Suda

Warum dann die Wahlbeteiligung nicht höher liegt? Politikwissenschaftlerin Martha Suda erklärt es so: "Kommunalpolitik hat für viele auf den ersten Blick eher wenig Aufregendes und sie gilt gemeinhin als solide, aber auch als bieder und im Grunde provinziell." Auch wenn es in der öffentlichen Wahrnehmung vielleicht anders scheine, habe die Kommunalpolitik eine immense Bedeutung. Auf keiner anderen staatlichen Ebene seien die Entscheidungen so unmittelbar für die Bürger spürbar und die Wirkungsmöglichkeiten so groß.

Kommunalwahl 2020: Weitere Zergliederung denkbar?

Und was erwarten die Oberbürgermeister von der Kommunalwahl im März 2020? Wird das Spektrum in den Stadträten noch vielfältiger? In Kitzingen rechnet Müller mit weiteren Gruppierungen. Im Würzburger Rathaus, sagt Schuchardt, werde das wohl von den Themen im Wahlkampf abhängen und ob sie eine starke Fokussierung auf meinungsführende Parteien bewirken. Gibt es diese Themen nicht, kann sich Schuchardt eine weitere Ausdifferenzierung vorstellen.

Anders sieht es in Schweinfurt aus. OB Remelé rechnet nicht damit, dass weitere Gruppierungen dazu kommen werden. Er erwartet vielmehr das Erstarken der Parteien. Die AfD werde sicherlich zulegen. Und vermutlich die Fraktion der Grünen, "weil das jetzt der Zug der Zeit ist".

Rückblick

  1. Drei Fragen an: Engelbert Zobel
  2. Nach der Wahl: Drei Fragen an Alois Fischer
  3. Drei Fragen an Konrad Schlier
  4. Wie ein 19-jähriger Student in Oberfranken Bürgermeister wurde
  5. Kommentar: Warum das Parteibuch allein in der Kommunalpolitik nicht reicht
  6. Historischer Wahlsonntag: Die Ergebnisse aus Unterfranken
  7. Liveticker: So liefen die Stichwahlen in der Region
  8. Kommentar: Warum Stichwahlen trotz Corona-Krise richtig sind
  9. Herrmann: Stichwahlen in Bayern sind vertretbar und notwendig
  10. Stichwahlen: Wer wird Landrat in Würzburg und Main-Spessart?
  11. Trotz Corona: Stichwahl-Ergebnisse noch am Wahlabend geplant
  12. Kolumne zur Wahl: Wenn die halbe Familie Bürgermeister ist
  13. Trotz Corona-Sperren: Stichwahlen finden statt
  14. Kommentar: Ein Dienstleister muss seinen Kunden kennen
  15. Unmut in Kommunen nach Problemen mit neuer Wahl-Software
  16. Entscheidung in Unterfranken: Hier sind am 29. März Stichwahlen
  17. Gewinner und Verlierer: 9 Wahl-Überraschungen in Unterfranken
  18. Software ließ so manchen Wahlhelfer verzweifeln
  19. Wilde Wahl in Breitbrunn und 73 Prozent für den Mann von Dorothee Bär
  20. Wahl in Unterfranken: Welche Lehren die Parteien ziehen können
  21. Stichwahlen nur per Brief: Wahllokale bleiben dicht
  22. So hat Unterfranken gewählt: Ein guter Tag für Amtsinhaber
  23. In Würzburg und Schweinfurt: Run auf die Briefwahl-Unterlagen
  24. Kommentar: Wer sich am Sonntag zur Wahl stellt, verdient Hochachtung
  25. Kommunalwahl in Unterfranken: Wo es am Sonntag spannend wird
  26. Angst vor Corona: So klappt es noch mit der Briefwahl
  27. Pro & Contra: Sollen Verwandte gemeinsam im Gemeinderat sitzen?
  28. Wahl: Warum Mutter und Sohn für den Stadtrat kandidieren
  29. CSU hält an umstrittenem Kandidaten in der Rhön fest
  30. Pro & Contra: Zu viele Berufspolitiker bei der Kommunalwahl?
  31. Umstrittener CSU-Kandidat in Oberleichtersbach: Parteispitze drückt sich
  32. Wahl in Unterfranken: Gute Aussichten für  CSU und Grüne
  33. Bürgermeister und Abgeordneter: Wie kann das funktionieren?
  34. Trotz Coronavirus: Kommunalwahl findet statt
  35. Kommunalwahl: Braucht es die Altersgrenze für Bürgermeister?
  36. Kommunalwahl: Sollen 14-jährige Schüler wählen dürfen?
  37. Das sind die häufigsten Fehler bei der Briefwahl
  38. Kolumne zur Wahl: Wenn der Kandidat morgens an der Haustür klingelt
  39. Kommunalwahl 2020: Tausende Wähler wollen Kandidaten in Unterfranken live erleben
  40. Trotz Politisierung: Warum nur wenige junge Leute in die Kommunalpolitik gehen
  41. Podiumsdiskussionen in Höchberg und Lohr
  42. Dieser Bürgermeister ist bald der dienstälteste in Mainfranken
  43. Friedel Link: Dienstältester Bürgermeister in Mainfranken: Bleibt er 42 Jahre im Amt?
  44. Kolumne: Wenn CSU-Funktionäre brechen müssen
  45. Kommunalwahl: So füllen Sie die Stimmzettel richtig aus
  46. Kolumne zur Wahl: Tritt die SPD wieder mit Rosenthal an?
  47. Was passiert, wenn auf dem Stimmzettel kein Kandidat steht
  48. Live: Wahlforen in Schweinfurt, Bad Neustadt und Dettelbach
  49. Oberbürgermeisterwahl 2020: Wer kandidiert in Schweinfurt?
  50. Czygan wählt: Wo der Stadtratskandidat für seine Kneipen wirbt

Weitere Artikel

Schlagworte

  • Würzburg
  • Kitzingen
  • Schweinfurt
  • Lisa Marie Waschbusch
  • Alternative für Deutschland
  • Bürger
  • Bürgermeister und Oberbürgermeister
  • CDU
  • CSU
  • Christian Schuchardt
  • Demokratie
  • Deutscher Bundestag
  • FDP
  • Gesellschaft und Bevölkerungsgruppen
  • Kommunalpolitik
  • Kommunalpolitiker
  • Kommunalwahlen
  • Sebastian Remelé
  • Siegfried Müller
  • Staaten
  • Stadt Würzburg
  • Städte
  • Wahlbeteiligung
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
1 1
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!