WÜRZBURG/SCHWEINFURT

Zoll beanstandet unterfränkische Gastronomiebetriebe

Am vergangenen Wochenende überprüften Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit 20 Gastronomiebetriebe im Raum Würzburg, Aschaffenburg, Kitzingen und Main-Spessart. Dabei wurden mehr als 100 Personen zu ihren Arbeitsbedingungen und Beschäftigungsverhältnissen befragt, heißt es im Pressebericht des Hauptzollamts in Schweinfurt.

Der Mindestlohn wurde nicht gezahlt

Bei sechs Gaststätten gab es Klärungsbedarf. Konkret besteht bei zwei Betrieben der Vorwurf, dass der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn nicht gezahlt wurde. In drei Gaststätten unterblieben Sofortmeldungen und ein Arbeitnehmer wurde über einen längeren Zeitraum nicht zur Sozialversicherung gemeldet, so dass der Verdacht besteht, dass Beiträge zur Sozialversicherung vorenthalten oder veruntreut wurden.

Welche Häuser angefahren werden, haben die Zöllner im Vorfeld festgelegt. Es seien vor allem Betriebe, die bislang noch nicht bei Schwerpunktkontrollen überprüft wurden, heißt es beim Hauptzollamt in Schweinfurt.

Bei der Kontrolle nehmen die Zöllner von jedem angetroffenen Mitarbeiter die Personalien auf, stellen Fragen zum Arbeitsverhältnis, werfen – wenn möglich – einen Blick auf Lohnabrechnungen, Meldebescheinigungen und Arbeitsgenehmigungen, kopieren Wochenarbeitspläne. Die Angaben werden auf Plausibilität geprüft, zum Teil aber auch in einen Erfassungsbogen zur späteren Auswertung im Büro eingetragen.

Arbeit, ohne Arbeitserlaubnis

In einem italienischen Restaurant in Unterfranken wurde ein ausländischer Staatsangehöriger ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt. Die Zöllner leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts und der Beihilfe hierzu ein. Gegen den Inhaber als auch gegen den Beschäftigten eines China-Restaurants wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnet. Der Ausländer hatte bereits einen Antrag auf Arbeitserlaubnis gestellt. Da die Arbeitserlaubnis noch nicht erteilt war, wurde er ohne einen erforderlichen Aufenthaltstitel beschäftigt.

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