Bergtheim

Antrag auf Gründung eines Umweltbeirats wurde vertagt

Carsten Volkrodt wird in der nächsten Gemeinderatssitzung als Nachrücker für die ausscheidende Gemeinderätin Lisa Dietz am Bergtheimer Ratstisch sitzen.
Carsten Volkrodt wird in der nächsten Gemeinderatssitzung als Nachrücker für die ausscheidende Gemeinderätin Lisa Dietz am Bergtheimer Ratstisch sitzen. Foto: Ortsverband Bündnis90/Die Grünen Bergtheim

Im Vorfeld der Kommunalwahl ist im Dezember vergangenen Jahres ein Ortsverein der Partei Bündnis90/Die Grünen gegründet worden. Mit Michael Burger, Lisa Dietz und Rudolf Faatz wurden drei Mitglieder in den Gemeinderat gewählt. Nun haben sie einen ersten Antrag gestellt. Es ging um die Bildung eines Umweltbeirates.

"In der Gemeinde Bergtheim gibt es viele Bürger, die sich im Bereich des Umwelt-, Klima-, Natur- und Tierschutzes stark engagieren", heißt es in der Begründung. Dieses Expertenwissen könne die Gemeinde nutzen. Antragsteller Michael Burger sprach von einem "Riesenmehrwert für die Gemeinde".

Ein Umweltbeirat biete die Möglichkeit des Austausches. Damit könne der Umweltschutz "in der Gemeinde eine Stimme bekommen". "Ein Beirat hat den Vorteil, dass auch Menschen mitmachen können, die nicht in den Gemeinderat gewählt worden sind", war Gemeinderätin begeistert von der Idee der "Öffnung des Gemeinderats".

"Grundsätzlich kann jeder einen Beirat bilden, wenn er entsprechend Personal findet", zeigte sich Bürgermeister Konrad Schlier aufgeschlossen. Allerdings könne ein Beirat immer nur beraten. Die Entscheidungen treffe allein der Gemeinderat. Bedenken äußerte Edgar Bauer. "Brauchen wir tatsächlich einen Beirat und haben wir als Mitglieder des Gemeinderats die Möglichkeit, bei der Besetzung mitzureden?", fragte er.

Keine Ausschüsse aber Beiräte?

"Wir sollten mit einem Beirat sehr dosiert umgehen", riet Bauer und meinte, dass man ebenso Beiräte für junge Familien, Sport, Freizeit, Verkehr, Kultur und allerlei mehr bilden könnte. Klaus Endres erinnerte daran, dass der Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung vor wenigen Wochen außer dem Rechnungsprüfungsausschuss eigens keine weiteren Ausschüsse gebildet habe. Für ihn passe das nicht zusammen mit der Gründung von Beiräten.

"Ich finde, unsere Instrumente im Gemeinderat reichen aus. Wir brauchen keinen Beirat und kümmern uns in vielen Bereichen bereits jetzt um den Umweltschutz", meinte Peter Wagner. Außerdem gebe es Vereine in den drei Ortsteilen, die sich mit den Themen Natur und Naturschutz beschäftigen und Gutes dafür tun, ist Wagner überzeugt.

Externes Wissen akquirieren

Der dritte Bürgermeister Christoph Schäuble fand es "im Prinzip gut, externes Wissen zu akquirieren". Es sei auch zu begrüßen, wenn sich Menschen engagieren wollen. Aber das Konzept eines Beirats sei "noch nicht in Form gegossen". Deshalb stellte Schäuble den Antrag auf Vertagung des Punktes.

Sein Antrag wurde mit 8:7 Stimmen knapp angenommen. Gemeinderat Christian Bauer schlug eine generelle Satzung für die Bildung von Beiräten vor. Wer kann mitmachen? Von wem werden die Themen eines Beirats im Gemeinderat vorgestellt und gibt es eine Höchstgrenze an Mitgliedern?

Michael Burger wird nun gemeinsam mit Geschäftsstellenleiter Andreas Faulhaber von der Gemeindeverwaltung die grundsätzliche Satzung entwerfen. Das Thema soll dann erneut zur Abstimmung in den Gemeinderat kommen.

Am Ende der Gemeinderatssitzung verabschiedete sich Gemeinderätin Lisa Dietz aus dem Ratsgremium. Sie zieht mit ihrer Familie aus Bergtheim weg. Die Kommunalpolitikerin bedankte sich für "vier spannende Sitzungen" seit ihrer Wahl ins Gemeinderatsgremium und wünschte ihrem Nachrücker Carsten Volkrodt alles Gute und eine glückliche Hand.

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