Würzburg

Corona: Auch die Stadt wird den Gürtel enger schnallen müssen

Mit den Einschränkungen der Corona-Krise gehen auch geringere Steuereinnahmen der Stadt einher. Was das bedeutet, erläuterte Stadtkämmerer Robert Scheller im Notausschuss
Corona: Die fast menschenleere Haltestelle des Würzburger Hauptbahnhofs. Den Einnahme-Rückgang im ÖPNV bezifferte Stadtkämmerer Robert Scheller im Notausschuss auf rund 80 Prozent.
Foto: Johannes Kiefer | Corona: Die fast menschenleere Haltestelle des Würzburger Hauptbahnhofs. Den Einnahme-Rückgang im ÖPNV bezifferte Stadtkämmerer Robert Scheller im Notausschuss auf rund 80 Prozent.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen nicht nur Arbeitnehmer und Betriebe, sondern zeitversetzt auch den städtischen Haushalt: "Ich gehe davon aus, dass wir erhebliche Mindereinnahmen und auch Mehrausgaben haben werden", teilte Kämmerer Robert Scheller im Notfall-Ferienausschuss des Stadtrats mit.

Ihre größten Einnahmen hat die Stadt aus der Gewerbesteuer und ihrem Anteil an der Einkommenssteuer. Der genaue Umfang der Verluste wird sich laut Scheller erst nach dem zweiten Quartal, also Mitte des Jahres, abschätzen lassen. Bei der Gewerbesteuer sind für das laufende Jahr Einnahmen von 95 Millionen Euro geplant.

"Wir werden deutlich hinter unseren Erwartungen zurückbleiben."
Robert Scheller - Stadtkämmerer

Vor der Corona-Krise lagen die Einnahmen ungefähr auf den Werten des Vorjahres, inzwischen wurde auf Antrag von Unternehmen bereits die Stundung von Gewerbesteuerzahlungen in Höhe von einer Million Euro zugesagt, berichtete der Kämmerer: "Wir werden deutlich hinter unseren Erwartungen zurückbleiben." Welche Verluste durch Anträge auf die Herabsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen beim Finanzamt auf den städtischen Haushalt zukommen werden, sei derzeit noch unklar.

Scheller nannte auch Einnahme-Ausfälle in anderen Bereichen: 900 000 Euro Eintrittsgelder werden fehlen, falls das Mainfranken Theater bis zum Ende der Spielzeit geschlossen bleibt. Durch Stundungen von Mieten und Pachten in städtischen Immobilien zunächst für April, Mai und Juni fehlen der Stadt rund 175 000 Euro. Dazu kommen Stornierungen von Veranstaltungen, durch die dem städtischen Eigenbetrieb CTW (Congress Tourismus Wirtschaft) 75 000 Euro entgehen.

Auch bei den städtischen Konzernen sind die Einnahmen zurückgegangen

"Gleichzeitig haben wir schon jetzt Mehrausgaben für Schutzausrüstungen und andere Dinge, die wir in dieser Situation anschaffen müssen", sagte Scheller. Bei diesen Ausgaben sei aber eine Rückerstattung im Rahmen des Katastrophenschutzgesetzes möglich.

Auch bei den städtischen Konzernen sind die Einnahmen zurückgegangen: Die Stadtbau erwartet Mietausfälle, die Schwimmbäder sind geschlossen, bei den Parkgebühren und im ÖPNV beträgt der Umsatzrückgang laut Scheller jeweils 80 Prozent. Die WVV habe außerdem nicht benötigte Stromkapazitäten, die am Strommarkt bereits eingekauft waren, mit einem Verlust von 200 000 bis 300 000 Euro wieder verkaufen müssen.

"Es kann gut sein, dass man eine Haushaltssperre verfügen muss"

Welche Konsequenzen für den städtischen Haushalt zu ziehen sind, hängt von der Höhe der Verluste ab. "Es kann gut sein, dass man eine Haushaltssperre verfügen muss oder dass wir einen Nachtragshaushalt aufstellen müssen. Bei den Investitionen nehmen wir bereits den Fuß vom Gas", betonte Scheller: "Was verschoben werden kann, werden wir verschieben. Wir müssen finanziell handlungsfähig bleiben."

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