Würzburg

Ein Zettel, drei Fragen: Alle Infos zum Bürgerentscheid

Bürgerentscheid       -  Symbolbild: Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne.
Foto: Tobias Hase (dpa) | Symbolbild: Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne.

Rund 100.000 Würzburger sind am kommenden Sonntag aufgerufen, über die beiden Bürgerentscheide zum Mozartareal abzustimmen. Wie die Stadt mitteilt, können die Kreuzchen in 61 Abstimmungsbezirken gemacht werden, sie sind über die gesamte Stadt verteilt. Das jeweilige Abstimmungslokal ist auf der zugestellten Benachrichtigungskarte vermerkt. Die Lokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Parallel ist eine Briefwahl möglich. Unterlagen hierfür können noch bis Freitag, 3. Juli, um 15 Uhr im Wahlamt im Rathaus beantragt werden – oder online über das Bürgerserviceportal der Stadt Würzburg oder mit einer formlosen Mail an die Mailadresse „wahlen@stadt.wuerzburg.de“. Die Mail muss folgende Informationen beinhalten: Vor- und Familienname, Anschrift, Geburtsdatum, Telefonnummer sowie den Betreff „Antrag auf Briefabstimmungsunterlagen“.

Stadtsprecher Christian Weiß weist allerdings darauf hin, dass aufgrund der Postlaufzeiten keine rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen mehr garantiert werden kann. „Deshalb wird eine persönliche Vorsprache im Wahlamt empfohlen.“ Wer in das Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist, sollte eine Benachrichtigungskarte per Post erhalten haben. Falls nicht, kann man sich ebenfalls an das Wahlamt im Bürgerbüro wenden. Wer seine Karte verloren hat, kann im eigenen Wahllokal am Sonntag auch mit dem Personalausweis abstimmen.

Seit März ist man im Rathaus mit der Vorbereitung des Bürgerentscheids beschäftigt, die Durchführung kostet rund 100.000 Euro. Am Abstimmungstag werden rund 550 Wahlhelfer im Einsatz sein, um die drei getrennten Abstimmungen auszuzählen. Erste Ergebnisse werden zwischen 18.30 und 19 Uhr erwartet. Im Ratssaal des Rathauses wird am Abend ein Ergebnisstudio eingerichtet, in dem die jeweils aktuellsten Ergebnisse aus den Stadtteilen auf einer Großleinwand präsentiert werden. Auch Oberbürgermeister Christian Schuchardt will im Ratssaal vorbeischauen.

Gleichzeitig werden die aktuellen Ergebnisse am Sonntagabend auf der Homepage der Stadt Würzburg unter www.wuerzburg.de/abstimmungsergebnis präsentiert.


Info: Bürgerbegehren & Bürgerentscheid

Sie sind die einzige Form der kommunalen Bürgerbeteiligung, die „von unten“ initiiert werden kann und bei der rechtlich verbindliche Entscheidungen nicht von Rat und Verwaltung getroffen werden: Über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid können in Bayern Bürger eine kommunale Sachfrage stellen und entscheiden. Als Instrumente direkter Demokratie wurden sie 1995 durch ein landesweites Volksbegehren eingeführt. Der Freistaat ist absoluter Spitzenreiter: 40 Prozent aller Verfahren für kommunale Bürgerentscheide finden in Bayern statt. Hier wurden seit Einführung vor 20 Jahren mehr als 1500 Bürgerentscheide abgehalten.

Zum Ablauf des sechsten Bürgerentscheides in Würzburg: Ende 2013 begann die Bürgerinitiative „Rettet das Moz“ Unterschriften gegen den Abriss der Mozartschule und den Verkauf des Mozart-Faulhaber-Areals zu sammeln. Das Bürgerbegehren wurde im März 2015 bei der Stadt eingereicht. Damit es zum Bürgerentscheid kommt, müssen in Städten zwischen 100.000 und 500.000 Einwohnern mindestens fünf Prozent der Bürger unterschreiben – in Würzburg rund 5000. Das Moz-Begehren erreichte 7172 Unterschriften.

Beim Bürgerentscheid am 5. Juli kann jeder Abstimmungsberechtigte auf dem Stimmzettel Ja oder Nein zu der im Bürgerbegehren gestellten Frage (Sind Sie dafür, dass das Denkmal Mozartschule erhalten wird....) sagen. Im März beschloss der Stadtrat einen Gegenentwurf: Ein Ratsbegehren für die Neugestaltung mit Gesamt- oder Teilabriss der Mozartschule. Auch darüber wird am 5. Juli entschieden: Jeder kann Ja oder Nein bei der Frage (Sind Sie für eine städtebauliche Neugestaltung des Mozartareals...) des Ratsbegehren ankreuzen. Wenn mehr Bürger Ja als Nein ankreuzen, hat das jeweilige Begehren Erfolg – sofern diese Mehrheit das gesetzliche Zustimmungsquorum erfüllt. Dieses ist abhängig von der Einwohnerzahl und beträgt in Würzburg zehn Prozent, also rund 10.000 Stimmen.

Sind beide Begehren erfolgreich, entscheidet die Stichfrage. Das ist die dritte Frage auf dem Stimmzettel. Kein Ergebnis hat der Bürgerentscheid, wenn beide das Quorum nicht erreichen. Für die Entwicklung am Mozartareal würde sich dadurch rechtlich nichts ändern: Die Stadt könnte die Verhandlungen mit Strabag weiterführen. Auswirkungen auf die Politik wären aber möglich.

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