Gemeinde Rimpar muss sparen

¼ Schneller es geht kaum: Der Marktgemeinderat Rimpar hat den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Die Zahlen sind allerdings keineswegs erfreulich. In dem Zahlenwerk rechnet Kämmererin Mona Oßwald damit, dass es schon im kommenden Jahr nicht mehr gelingt, die vorgeschriebene Mindestzuführung einzuhalten: Einer Tilgung von Krediten in Höhe von einer Million Euro steht lediglich eine Zuführung von 368 000 Euro vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt gegenüber. Die finanzielle Schieflage dürfte zudem in den nächsten Jahren anhalten. "Weiterhin sind die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse des Marktes Rimpar in den kommenden Jahren sehr angespannt", heißt es denn auch in dem Bericht.

Grundstücke verkaufen

Ein ausgeglichener Haushalt ist nur mit dem Verkauf von Grundstücken am Hasenköpfle in Höhe möglich. Dieser spült willkommene 1,5 Millionen Euro in die Kasse. Doch auch in den kommenden Jahren deckt die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt die Tilgungen nicht. Erst ab 2023, nachdem zwei Kredite weggefallen sind, entstehen wieder Spielräume. Daher ist mit einer Anhebung der Kindergarten-Gebühren, der Mieten und Pachten zu rechnen sowie mit höheren Gebühren für das Trinkwasser, die Abwasserbeseitigung und den Friedhof. Auch stehen selbst kleine Ausgaben auf der Kippe. Noch in der Sitzung wurden neue Uniformen für die Feuerwehr oder ein Zuschuss für die Hallensanierung in Maidbronn gestrichen.  

Für das Haushaltsjahr 2021 fällt das große Volumen des Verwaltungshaushaltes mit 16,6 Millionen Euro auf. Hierfür sind unter anderem die Personalkosten verantwortlich, die eine Höhe von 4,6 Millionen Euro erreichen. Das sind rund 27 Prozent der Ausgaben. Bei einem Vergleich mit anderen Gemeinden ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Markt Rimpar vier gemeindliche Kindergärten, drei Kinderkrippen, zwei Kinderhorte an den Schulen, einen Sozialpädagogen für die Jugend- und Seniorenbetreuung und 735 Hektar Wald unterhält. Ab September 2021 soll noch eine Mittagsbetreuung für Schüler dazukommen. Weitere 1,4 Millionen fallen als Förderung für die Betriebskosten der Kindergärten an. Die Kreisumlage fällt mit knapp vier Millionen Euro ebenfalls ins Gewicht.

Geringe Einnahmen 

Bei den Einnahmen hat die Kämmererin "zurückhaltend" gerechnet. Nur 2,3 Millionen Euro sieht sie an Einnahmen bei der Gewerbesteuer vor, 4,6 Millionen Euro bei der Einkommensteuer. Sie geht davon aus, dass die Auswirkungen die Gemeinde erst 2022 mit ganzer Kraft treffen. Aufgrund des frühen Zeitpunkts sind genauere Zahlen nur schwer abzuschätzen. Auch die Jahresrechnung, die den aktuellen Kassenstand erfasst, steht noch nicht fest.

Recht bescheiden fällt in diesem Jahr der Vermögenshaushalt mit 4,4 Millionen Euro aus. Aus ihm werden die Schulden getilgt und die Baumaßnahmen finanziert. Für Baumaßnahmen stehen davon nur 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Auf der Liste stehen der Wasser-Hochbehälter in Gramschatz, die Planung des Kindergartens in der Austraße und der Einbahnring am Marktplatz. Nach mehreren Rohrbrüchen kurzfristig hinzugekommen, ist die Sanierung der Wasserleitungen in der Weinbergstraße. Hierfür ist ein neuer Kredit nötig. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von nur noch 21 Millionen Euro (2019: 25,6 Millionen Euro, 2020: 23,1 Millionen Euro). Hierin spiegeln sich die Bemühungen der Gemeinde, Geld zu sparen, wider.

14 Millionen Euro Schulden

Gut eine Million Euro Schulden konnte die Gemeinde bereits 2020 abbauen. Die Verschuldung beläuft sich damit zum 31. Dezember auf 14 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1835 Euro, etwa doppelt so viel wie Gemeinden vergleichbarer Größe. Entstanden sind die Schulden vor allem durch den Ankauf von Grundstücken für die geplante Umgehungsstraße.

"Ziel für die kommenden Haushalte muss es weiterhin sein, den Haushaltsausgleich ohne neue Kreditaufnahmen herzustellen und den Schuldenstand der Marktgemeinde in den kommenden Jahren wieder abzubauen, um die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse wieder zu entspannen", lässt die Kämmererin keinen Zweifel daran, dass Rimpar weitere schwere Jahre bevorstehen.