Würzburg

Grünen-Abgeordnete sehen unterfränkische Kliniken in Gefahr

Die Landtagsabgeordneten Kerstin Celina und Patrick Friedl sowie die Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann fordern ein zweites Hilfsprogramm.
Unterfränkische Grüne sehen die Krankenhäuser in der Region wegen Einnahmeausfällen infolge der Corona-Maßnahmen in ihrer Existenz gefährdet.
Unterfränkische Grüne sehen die Krankenhäuser in der Region wegen Einnahmeausfällen infolge der Corona-Maßnahmen in ihrer Existenz gefährdet. Foto: SymbolMarijan Murat, dpa

„Wir brauchen schnell ein zweites Hilfspaket von Bund und Freistaat Bayern für die Krankenhäuser,“ erklären Kerstin Celina und Patrick Friedl, Grüne Landtagsabgeordnete aus Kürnach und Würzburg sowie Manuela Rottmann, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Hammelburg (Lkr. bad Kissingen), in einer Pressemitteilung zur Lage der Krankenhäuser in Unterfranken.

Die drei Abgeordneten erreichen demnach zahlreiche Meldungen aus Krankenhäusern der Region, die dramatische Einnahmeausfälle bei steigenden Kosten schildern. So gebe es keine Erstattung für wegfallende ambulante Leistungen oder Wahlleistungen der Kliniken aufgrund der Vorgabe, die Kapazitäten vorrangig für die Behandlung von Corona-Patientinnen und Patienten frei zu halten.

Grüne: Beschlossener Rettungsschirm reicht nicht

Zwar wolle Bundesgesundheitsminister Jens Spahn es zulassen, dass ab Mitte Mai Teile der Kapazitäten wieder für planbare Operationen genutzt würden. Allerdings werde für die Dauer der Corona-Pandemie eine Rückkehr auf die volle Kapazität für die Krankenhäuser nicht möglich sein. Das heiße, sie müssten weiterhin mit hohen Einnahmeausfällen rechnen. Der bisher beschlossene Rettungsschirm reiche dafür nicht aus, so die Abgeordneten.

"Ein zweites Hilfsprogramm muss schnell kommen, sonst könnte es für einzelne Krankenhäuser zu spät sein."
Kerstin Celina Grüne Landtagsabgeordnete aus Kürnach

Kerstin Celina verweist darauf, dass schon im Jahr 2019 die Hälfte der Bayerischen Krankenhäuser defizitär war. „Deswegen muss ein solches zweites Hilfsprogramm schnell kommen, sonst könnte es für einzelne Krankenhäuser zu spät sein."

Patrick Friedl sieht auch den Freistaat Bayern in der Pflicht, ein Krankenhaussterben als Folge der Pandemie schnell abzuwenden: „Dass viele bayerische Krankenhäuser schon vor der Pandemie wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand standen, liegt auch an den im vergangenen Jahrzehnt völlig unzureichenden Landesmitteln für Investitionen. Der Freistaat darf die Krankenhäuser jetzt nicht hängen lassen.“

Furcht um Arbeitsplatz

Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann fordert schnelle Gespräche zwischen Bund und Ländern über ein zweites Hilfspaket. „Wir können nicht die ganze Sondersituation wegen Corona bei den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenkassen abladen", so Rottmann. "Es ist richtig, dass wir mit vielen Milliarden Steuermitteln versuchen, die wirtschaftlichen Folgen von Corona abzumildern. Aber diejenigen, die an vorderster Front für uns alle unter Risiken für ihre eigene Gesundheit die Gesundheitsversorgung sichern, dürfen in der Zukunft nicht um ihre Arbeitsplätze fürchten müssen.“

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