Veitshöchheim

Haushalt ist solide, investiv und zukunftsweisend

Tiefbaumaßnahmen, wie im Bild die noch bis Jahresende laufende Sanierung der Kirchstraße, sind mit 5,7 Millionen Euro die größten Brocken im Investitonsprogramm der Gemeinde in diesem Jahr.
Foto: Dieter Gürz | Tiefbaumaßnahmen, wie im Bild die noch bis Jahresende laufende Sanierung der Kirchstraße, sind mit 5,7 Millionen Euro die größten Brocken im Investitonsprogramm der Gemeinde in diesem Jahr.

"Vor uns liegt ein solider, mit 14 Millionen Euro für Baumaßnahmen auch investiver, zukunftsweisender, antizyklischer und ausgeglichener Haushalt, der wie in all den Jahren zuvor vom Kämmerer konservativ gerechnet ist." So würdigte Bürgermeister Jürgen Götz das von Kämmerer Erich Müller für 2021 erstellte Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 39 Millionen Euro einschließlich Eigenbetrieb.

Sprach er noch im Vorjahr wegen der Corona-Pandemie davon, dass die fetten Jahre nun vorbei sind, so klang er dieses Mal viel optimistischer als er sagte. "Wenn es so wie veranschlagt auf der Einnahmenseite funktioniert, sind wir auf einem ganz guten Weg. Schauen wir, was die nächsten Monate mit sich bringen."

Zahlreiche Maßnahmen geplant

Dabei geht der Kämmerer Erich Müller nach einem Ergebnis-Plus von 3,67 Millionen Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit im Vorjahr heuer von einem Minus von 1,19 Millionen Euro aus. Allein durch den Rückgang der Schlüsselzuweisungen von 1,5 Millionen Euro auf Null und der um 700 000 Euro auf 5,4 Millionen Euro gestiegenen Kreisumlage fehlen im Haushalt gegenüber dem Vorjahr 2,2 Millionen Euro. Dagegen rechnet er mit einem leichten Plus sowohl bei der Gewerbesteuer mit 4,5 Millionen Euro als auch beim Einkommensteueranteil von 6,4 Millionen Euro.

Im Ergebnishaushalt liegen die Erträge mit 25,5 Millionen Euro um 1,3 Millionen Euro über den Aufwendungen inklusive Abschreibungen und Rückstellungen.

Für Maßnahmen sind eingeplant: 5,7 Millionen Euro Tiefbaumaßnahmen, 2,6 Millionen Euro Generalsanierung Bundeswehrwohnanlage (Restkosten), 850 000 Euro Aussegnungshalle Waldfriedhof, 1,15 Millionen Euro Generalsanierung Eichendorffschule BA II (weitere 6,5 Millionen Euro in den drei Folgejahren), 800 000 Euro Krippenanbau Kuratie Kindergarten (weitere 5,8 Millionen Euro in den drei Folgejahren für Kindergartenneubau), 600 000 Euro Sanierung Tartanbahn Freisportanlage (Restkosten), 200 000 Euro Planung Feuerwehrhausanbau mit weiteren 1,6 Millionen Euro in den drei Folgejahren.

Verschuldung steigt auf 801 Euro pro Kopf

2021 werden die geplanten Investitionen finanziert durch 9,4 Millionen Euro aus dem Rücklagenbestand Ende 2020 von 21,9 Millionen Euro und durch die Aufnahme weiterer Kfw-Darlehensmittel für die Bundeswehrwohnanlage von 1,4 Millionen Euro.

Die Verschuldung der Gemeinde steigt dadurch Ende 2021 auf 7,6 Millionen Euro, das sind 801 Euro pro Einwohner. An Tilgungen sind im Haushalt 454 000 Euro eingeplant.

Zurück zahlt die Gemeinde die Restschulden von 3,1 Millionen Euro aus dem Geschäftsbesorgungsvertrag mit der KFB zur Finanzierung der Erschließungskosten der gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet "Sandäcker".

Der Bürgermeister bedankte sich bei den Fraktionen, die sich mit kostenintensiven Anträgen zurückgehalten hatten.

Stellungnahme der Fraktionen

Für CSU-Sprecher Marc Zenner war es wichtig, das Niveau der freiwilligen Leistungen für die Bürger aufrecht zu erhalten.

Grünensprecherin Christina Feiler verwies auf die Anträge ihrer Fraktion zum Klimaschutz, zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNVs und des Fahrrads als Verkehrsmittel sowie zur Errichtung eines Waldkindergarten.

Nach den Worten der SPD-Sprecherin Ute Schnapp müssten neue Ideen auf den Prüfstand und hinsichtlich Dringlichkeit, Unterhalt und Folgekosten bedacht werden. Die Corona-Pandemie sollte als Chance für neue Denkansätze genutzt werden.

UWG-Sprecher Stefan Oppmann vertrat schließlich den Standpunkt: "In diesen schwierigen Zeiten können wir auf die Zahlen in unserem Haushalt ein ganzes Stück auch stolz sein."

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