So kurz und so diszipliniert wie möglich sollen sie sein, die Beratungen des Haushalts im Stadtrat an diesem Donnerstag und Freitag im Congress Centrum – so lautet zumindest der Plan, auf den sich Oberbürgermeister Christian Schuchardt und die Fraktionen wegen der Corona-Pandemie im Ältestenrat geeinigt haben.
Ob sich der Plan auch umsetzen lässt, bleibt abzuwarten: Alle Parteien und Gruppierungen wollen eigene Akzente im städtischen Haushalt 2021 setzen, deshalb stehen an den beiden Tagen insgesamt 164 Anträge der Fraktionen auf der Tagesordnung.
Auf die üblichen Haushaltsreden wird verzichtet
Die eine oder andere Stunde wird im Vergleich zu den Vorjahren gleich zu Beginn eingespart, indem auf die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und den sonst üblichen Beschluss eines "Haushalts in Eckwerten" verzichtet wird. Kämmerer Robert Scheller hatte die Fraktionen im Vorfeld der Haushaltsberatungen mehrmals um Zurückhaltung gebeten, nachdem sein Entwurf neue Kredite und einen Griff in die Rücklagen vorsieht, um die wichtigsten Aufgaben und Projekte finanzieren zu können.
Der Wunschzettel der Fraktionen ist trotzdem nicht kürzer als in anderen Jahren und enthält auch Anträge in sechsstelliger Höhe. Dabei verfolgen die Anträge teilweise auch ähnliche Ziele – einig sind sich die Fraktionen zum Beispiel darüber, dass der Etat für die Unterstützung freier Kulturträger in der Stadt um mindestens 200 000 Euro erhöht werden soll. Die CSU fordert einen Betrag von 250 000 Euro, der durch eine Absage des Hafensommers 2021 gegenfinanziert werden soll.
Die Haushaltberatungen sind öffentlich und beginnen am Donnerstag und Freitag jeweils um 9 Uhr im Franconia-Saal des CCW. Wie die Pressestelle der Stadt mitteilt, soll die Beratung am Donnerstag bereits um 15 Uhr enden. Wann die Fortsetzung am Freitag endet, steht indes nicht fest.
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