Gadheim

Haushaltsvorberatung 2021 der Gemeinde Veitshöchheim

Einstimmig verabschiedet hat der Gemeinderat den Entwurf für den Haushalt 2021 der Gemeinde Veitshöchheim. Man traf sich dieses Mal – wegen der Belegung der Mainfrankensäle durch den Fastnachtsverband – im Haus der Begegnung unter Beachtung der Corona-Auflagen.
Foto: Dieter Gürz | Einstimmig verabschiedet hat der Gemeinderat den Entwurf für den Haushalt 2021 der Gemeinde Veitshöchheim. Man traf sich dieses Mal – wegen der Belegung der Mainfrankensäle durch den Fastnachtsverband – im Haus der ...

Allen Unkenrufen zum Trotz konnte Bürgermeister Jürgen Götz dem Gemeinderat erfreuliche Zahlen bei der Vorberatung des Haushalts 2021 vermelden. Möglich machten das ein Gewerbesteuerausgleichsbescheid von 1,5 Millionen Euro durch die Staatsregierung sowie ein verspäteter Gewerbesteuerbescheid von  750 000 Euro, die kurz vor Jahresschluss ins Rathaus flatterten. So erwirtschaftete die Gemeinde im Vorjahr ein Plus von 3,7 Millionen Euro. Außerdem stehen für den neuen Haushalt  Rücklagen von 21,8 Millionen Euro zur Verfügung.

In der jüngsten Ratssitzung, die – wegen der Belegung der Mainfrankensäle durch den Fastnachtsverband – im Haus der Begegnung stattfand, wurde dann auch einstimmig der Entwurf für den Haushalt 2021 der Gemeinde Veitshöchheim verabschiedet.

Verschlechterte Rahmenbedingungen für 2021

Gleich zu Beginn der Sitzung allerdings riet der Bürgermeister auch zur Vorsicht: Die guten Zahlen dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gemeinde 2021 mit verschlechterten Rahmenbedingungen zu kämpfen habe. Das Rekordergebnis von 7,6 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer im Jahr 2019 führe nämlich dazu, dass die Umlagekraft der Gemeinde von 11,8 Millionen Euro im Vorjahr auf 14,65 Millionen Euro im Jahr 2021 steigt. Dies wiederum hat zur Folge,  dass sich die Kreisumlage bei unverändertem Hebesatz von 37 Prozent von 4,7 auf über 5,5 Millionen Euro erhöht und gleichzeitig die  Schlüsselzuweisungen von 1,5 Millionen Euro im Vorjahr nun auf Null fallen.

Bei der Einkommensteuerbeteiligung rechnet Kämmerer Erich Müller mit 6,35 Millionen Euro und bei der Gewerbesteuer mit 4,0 Millionen Euro – in etwa das Ergebnis des Vorjahres von 4,2 Millionen Euro. 

Unter Einarbeitung der Mittelanforderungen der Referate und Fraktionen errechnete der Kämmerer im Entwurf des Haushalt 2021 ein Minus aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1,8 Millionen Euro. Der Kapitaldienst für die vorhandenen Darlehen von 454 200 Euro könne somit zum jetzigen Planungsstand aus der Verwaltungstätigkeit nicht erwirtschaftet werden.

Ziel ist ein ausgeglichener, sehr investiver und solider Haushalt

Der Bürgermeister äußerte sich aber optimistisch, bei der Verabschiedung des Haushalts im März auch für 2021 wieder einen ausgeglichenen, sehr investiven und soliden Haushalt zur endgültigen Beschlussfassung vorlegen zu können. Für die Durchführung aller 2021 anstehenden investiven Maßnahmen werden 13,5 Millionen Euro Haushaltsmittel benötigt.

Nach 4,5 Millionen Euro Einnahmen aus Grundstücksverkäufen im Baugebiet Sandäcker und im Gewerbegebiet im Vorjahr rechnet der Kämmerer für heuer mit weiteren Grundstücks-Verkaufserlösen von 3,4 Millionen Euro. Zurückgezahlt werden soll der Saldenstand von 3,1 Millionen Euro des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der KFB über für die Sandäcker-Erschließung, die außerhalb des Haushalts der Gemeinde finanziert wurde.

Bei mHoch- und Tiefbau können noch Maßnahmen verschoben werde

Wie Götz sagte, könnten im Bereich Hoch- und Tiefbau in Abstimmung mit den Referaten bis zur Verabschiedung des Haushaltes noch einzelne Maßnahmen verschoben werden, um im nunmehr schon neunten doppischen Haushalt der Gemeinde ein besseres Ergebnis zu erlangen. Bei der Doppik sei es im Gegensatz zur Kameralistik nicht erforderlich, dass der Haushalt ausgeglichen ist. Er könne ähnlich wie bei Wirtschaftsunternehmen auch mit Verlust abschließen, welcher dann aus den Rücklagen ausgeglichen wird.

Verschuldung wird um voraussichtlich 1,85 Millionen Euro ansteigen

Die Verschuldung von derzeit 6,2 Millionen Euro wird voraussichtlich um 1,85 Millionen Euro ansteigen. Es ist dies der Restbetrag aus dem KfW-Darlehens von 5,1 Millionen Euro für die energetische Sanierung der 54 gemeindlichen Bundeswehrwohnungen mit einem Minuszins von 1,41 Prozent.

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