Rimpar

Kommunalaufsicht weist auf die angespannte Finanzlage Rimpars hin

Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Marktes Rimpar befinden sich im "angespannten" Zustand. Darauf weist die Kommunalaufsicht des Landkreises hin: Sie begründet dies mit dem hohen Schuldenstand von 14,6 Millionen Euro.

Auch befindet sich die Rücklage nur 1000 Euro über der Mindestrücklage von 154 000 Euro. Wird diese unterschritten, gilt der Haushalt nicht mehr als ausgeglichen.

Einer Empfehlung der Kommunalaufsicht möchte die Gemeinde schon bald folgen: Die Gebühren für Wasser sollen ab 2021, für Abwasser ab 2022 und ebenso für den Friedhof steigen. Hier ist das Ziel, sie "kostendeckend" zu berechnen.

Fest eingeplante Einnahmen trafen später ein

Auch der Bericht über den Jahresabschluss zeigt, dass die Marktgemeinde nur über einen geringen Spielraum für Investitionen verfügt:

Für 2019 musste sie eine Million Euro mehr aufwenden als geplant. Da gleichzeitig fest eingeplante Einnahmen später eintrafen, war es im Oktober nötig eine Haushaltssperre auszusprechen und die Möglichkeit, den Dispokredit zu überziehen, befristet zu erhöhen.

Im Verwaltungshaushalt ergab sich ein Plus von 442 000 Euro auf 16,5 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt um 567 000 Euro auf neun Millionen Euro.

Woher genau diese Steigerung kommt, soll eine Überprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats ergeben. Die Steigerung von 6,7 Prozent im Vermögenshaushalt sei, so Bürgermeister Bernhard Weidner, aufgrund der hohen Preissteigerungen im Jahr 2019 bei Bauarbeiten "kein imponierender Betrag".

Haushalt steht grundsätzlich auf solidem Fundament

Dennoch war es möglich, gut 600 000 Euro an Schulden abzubauen. Auch die Zuführung von 1,7 Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt zeige, dass sich der Haushalt grundsätzlich auf einem soliden Fundament befinde.

Tatsächlich ist die Gemeinde wohlhabender als sie scheint: Um die Umgehungsstraße auf den Weg zu bringen, hatte die Gemeinde für mehrere Millionen Euro Grundstücke erworben. "Wir sind reich an Grund und Boden, nur an der Liquidität, da mangelt es", fasst Weidner zusammen.

Wie es in den kommenden Jahren weitergeht, dazu dürften der Haushalt 2020 und der Finanzplan, die noch vor der Sommerpause vorliegen sollen, Hinweise geben. Dann wird sich auch zeigen, wie hoch die "freie Finanzspanne" der Gemeinde ist, um weitere Projekte anzuschieben. Um die Aufstellung einer Prioritätenliste wird sie wohl kaum herumkommen.

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