Würzburg

Resolution mit überwältigender Mehrheit verabschiedet

Auf Initiative der ehemaligen OB-Kandidatin Kerstin Westphal entstand im Stadtrat eine Resolution, der sich fast alle Parteien anschlossen. Die AfD war anderer Meinung. 
Neben der Wahl der neuen Bürgermeistern wurde am Montag auch eine Resolution gegen Rassismus Diskriminierung vom Stadtrat beschlossen.
Foto: Thomas Obermeier | Neben der Wahl der neuen Bürgermeistern wurde am Montag auch eine Resolution gegen Rassismus Diskriminierung vom Stadtrat beschlossen.

Der Stadtrat ist am Montag wie im Vorfeld erwartet mit einem klaren Zeichen gegen jede Form von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit in die neue Wahlperiode gestartet: Am Ende der knapp vierstündigen konstituierenden Sitzung hat das Gremium mit überwältigender Mehrheit die von neun Parteien und Gruppierungen beantragte "Resolution gegen Rassismus und Diskriminierung" verabschiedet.

Die Resolution enthält die Selbstverpflichtung des Stadtrats, nationalistischen, rassistischen, antisemitischen oder anderweitig diskriminierenden Aussagen in seinen Gremien klar zu widersprechen und Anträge mit menschenverachtendem und antidemokratischem Inhalt abzulehnen. Die Resolution entstand auf Initiative der ehemaligen OB-Kandidatin Kerstin Westphal (SPD), der Inhalt ist ein Gemeinschaftswerk aller am Antrag beteiligten Fraktionen.

Gegenstimmen von der AfD

"Wir beginnen diese Wahlperiode mit einem klaren Bekenntnis zur Demokratie und zu den Menschenrechten", betonte Westphal: "Würzburg und seine Stadtführung beziehen Stellung und schweigen nicht." Die frühere Europa-Abgeordnete erinnerte daran, dass sich an diesem Freitag das Ende des 2. Weltkriegs zum 75. Mal jährt: "Wir müssen uns klar zur Erinnerungskultur bekennen."

In namentlicher Abstimmung gab es 49 Ja-Stimmen für die Resolution – auch Jürgen Weber und Willi Dürrnagel von der Würzburger Liste, die sich an dem interfraktionellen Antrag nicht beteiligt hatten, stimmten zu. Die beiden Gegenstimmen kamen von den Vertretern der AfD. Wolfgang Freiherr von Eyb bezeichnete die Resolution als einen "Versuch, die freie Meinungsäußerung zu beschneiden."

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