WÜRZBURG

Richtiges Ankreuzen will gelernt sein

Über 4000 der rund 102 000 wahlberechtigten Würzburger hatten bis Dienstagabend bereits per Briefwahl über den Standort des Fachhochschul-Neubaus abgestimmt. Der Bürgerentscheid am 27. Juli stößt offenbar auf große Resonanz.
Wer „richtig“ über den Standort des Fachhochschul-Neubaus abstimmen möchte, muss sich etwas länger mit dem Stimmzettel zum Bürgerentscheid am 27. Juli beschäftigen.
Foto: Grafik Heike Grigull | Wer „richtig“ über den Standort des Fachhochschul-Neubaus abstimmen möchte, muss sich etwas länger mit dem Stimmzettel zum Bürgerentscheid am 27. Juli beschäftigen.

Wer gedacht hat, das Thema FH-Neubau interessiere nur direkt Betroffene – seien es Studenten, Mitarbeiter der Fachhochschule und ihre Lobbyisten auf der einen sowie Frauenland-Anwohner und Naturschützer auf der anderen Seite –, der irrt. Bei der Stadt rechnet man aufgrund der Nachfrage nach Briefwahlunterlagen mit einer Wahlbeteiligung von 25 bis 30 Prozent, so Herbert Barufke vom Wahlamt. Beim Arcaden-Entscheid am 3. Dezember 2006 machten 43,3 Prozent mit; bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am 16. März 2008 betrug die Wahlbeteiligung 41,0 Prozent.

Erfreut registriert man im Rathaus, dass selbst das komplizierte Wahlverfahren kaum schreckt. In der Tat macht es der Gesetzgeber dem Wähler nicht ganz einfach, seine Meinung richtig kundzutun. Barufke: „Die Erläuterungen zum Bürgerentscheid in der Gemeindeordnung umfassen fast 30 Seiten.“ Versuchen wir trotzdem, einen Überblick zu geben.

Über das Bürgerbegehren gegen den FH-Neubau am Sanderheinrichsleitenweg (Bürgerentscheid 1) und das Ratsbegehren für den Bau an dieser Stelle (Bürgerentscheid 2) wird zunächst getrennt abgestimmt. Jeder kann die Kreuze machen, wie er denkt. Sinnvoll ist natürlich, einmal mit Ja und einmal mit Nein zu stimmen. Wenig sinnvoll, weil voller Widersprüche, aber gleichwohl erlaubt ist auch, sowohl beim Bürgerentscheid 1 als auch beim Bürgerentscheid 2 mit ja zu stimmen – oder zweimal mit nein. Beide Entscheide werden dann gewertet.



Denkbar ist auch, ein Kreuz zu machen und den anderen Bürgerentscheid zu ignorieren, also gar nicht auszufüllen. So empfehlen es beispielsweise die Sanderheinrichsleitenweg-Befürworter in ihren Zeitungsanzeigen. Folge: Der nichtausgefüllte Entscheid wird dann als ungültig gewertet. Bei der Arcaden-Abstimmung verweigerten sich Tausende der einen oder anderen Abstimmung. Dies ergab dann viele ungültigen Stimmen – und sorgte für Irritationen. Herbert Barufke rechnet damit, dass dies heuer ähnlich wird.

Angenommen ist ein Bürgerentscheid, wenn auf ihn – erstens – mehr Ja- als Nein-Stimmen fallen. Und wenn – zweitens – die Zahl der Ja-Stimmen über dem Quorum von zehn Prozent der Wahlberechtigten liegt. Das heißt, die Zahl der Ja-Stimmen muss über 10 200 liegen. Schaffen beide Entscheide das Quorum nicht, ist die Stichfrage hinfällig.

Sind aber beide Bürgerentscheide angenommen, kommt – wie zuletzt bei der Arcaden-Abstimmung – die Stichfrage zum Tragen – egal, ob auf den einen Entscheid 11 000 und auf den anderen 20 000 Ja-Stimmen gefallen sind.

 

Im Blickpunkt

Bürgerentscheid Briefwahlunterlagen für den Entscheid am 27. Juli können per Post bei der Stadt angefordert oder bis Freitag, 25. Juli, 15 Uhr, persönlich im Wahlamt beantragt werden. Dort werden auch Fragen beantwortet: Tel. (09 31) 37 27 55

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