Würzburg

SPD-Bezirkschef stellt Nahles in Frage

SPD Vorsitzende Andrea Nahles gibt in Würzburg an den Marktständen am unteren Marktplatz ein Statement zur Causa Maasen ab.
Foto: Thomas Obermeier | SPD Vorsitzende Andrea Nahles gibt in Würzburg an den Marktständen am unteren Marktplatz ein Statement zur Causa Maasen ab.

„Wir haben uns alle drei geirrt.“ Vor der Presse in Würzburg kündigte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitag ein „Überdenken“ der Entscheidung an, den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium zu befördern. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer erklärten sich mittlerweile zu Neuverhandlungen der Causa bereit. Das Unverständnis in der Bevölkerung ist groß, vor allem an der SPD-Basis wurde der Druck auf die Parteispitze am Freitag noch größer. SPD-Bezirkschef Bernd Rützel äußerte gegenüber dieser Redaktion Zweifel, ob Nahles noch die Richtige an der Parteispitze ist.

Für knapp 50 Sekunden steht Würzburg am Freitagabend im Mittelpunkt der Bundespolitik. Um 17.30 Uhr tritt die SPD-Vorsitzende am Marktplatz vor ein halbes Dutzend Journalisten, Fernsehkameras und Mikrofone. Weil es in Strömen regnet, ist das Pressestatement vom idyllischen Platz vor dem Falkenhaus unter das gläserne Dach der Marktstände verlegt worden. „Nahles kommt – und der Sturm zieht auf“, spottet ein Journalist.

Station auf dem Heimweg

Gut eine Stunde zuvor hat die Deutsche Presseagentur den Auftritt Nahles' in Würzburg angekündigt. Warum hier, diese Frage kann zunächst auch der Landtagsabgeordnete Georg Rosenthal nicht beantworten. Er ist von der Ankündigung, dass seine Parteichefin kommt, ebenso wie die Journalisten überrascht. Später klärt sich: Die SPD-Chefin macht auf der Rückfahrt von einem Wahlkampf-Termin in Bayreuth heim in die Eifel Station, um sich vor den Medienvertretern zu äußern. Ihre Forderung nach neuen Gesprächen zur Rücknahme der umstrittenen Personalentscheidung ist da schon bekannt. Am Mittag hat sie Merkel und Seehofer einen entsprechenden Brief geschrieben.

Begleitet von Rosenthal kommt Nahles aus der Tiefgarage. Die Entscheidung, Maaßen als Verfassungsschutzpräsident abzulösen und zum Staatssekretär zu befördern sei auf „breites Unverständnis in der Bevölkerung gestoßen“, sagt sie. Und ergänzt: „Wir haben nicht Vertrauen geschaffen, wir haben Vertrauen verloren.“ Deshalb habe sie den Kollegen Merkel und Seehofer in einem Brief vorgeschlagen, sich erneut zu treffen und die Entscheidung zu überdenken. Sagt es, lässt noch schnell ein Selfie mit einem Neugierigen zu – und verschwindet wieder. Nein, Journalistenfragen zum Thema wolle sie jetzt nicht beantworten. Ihre kleine Tochter warte in der Eifel.

Touristen spenden spontan Beifall

SPD Vorsitzende Andrea Nahles hatte sogar noch Zeit für ein Selfie.
Foto: Thomas Obermeier | SPD Vorsitzende Andrea Nahles hatte sogar noch Zeit für ein Selfie.

Thomas und Armin Wetzlar applaudieren Nahles spontan. Die beiden Touristen aus dem Westerwald sitzen mit ihren Familien beim Kaffee an einer Marktbude – und bekommen den Medienauftritt zufällig mit. „Lieber eine späte Einsicht als gar keine“, so ihr trockener Kommentar. Die Beförderung von Maaßen sei ein Fehler gewesen. So eine Politik sei nicht vermittelbar. Andrea Nahles ist da schon wieder weg. Derweil gibt Volkmar Halbleib, der Spitzenkandidat der Unterfranken-SPD, Interviews. Er stellt sich hinter die Forderung von Landeschefin Natascha Kohnen, die SPD-Minister im Kabinett sollten der Personalie widersprechen.

Deutlich schärfer noch äußert sich später am Abend Bernd Rützel, der Bezirksvorsitzende der SPD. Die Genossen in Unterfranken hätten am Donnerstagabend klare Forderungen an die Parteispitze formuliert. „Wir stellen drei Bedingungen, sonst sollte die Große Koalition aufgekündigt werden“, so Rützel. Erstens müsse Maaßen entlassen werden. Zweitens müsse der bisherige Baustaatssekretär Gunther Adler, der geopfert werden sollte, im Amt bleiben. Und drittens müsse „auch Horst Seehofer zurücktreten“.

Ein Brief an Nahles, den der SPD-Unterbezirk Würzburg am Freitagnachmittag veröffentlicht hatte, wird ähnlich deutlich: „Wir brauchen eine klare Kante und eine Grenze – wenn diese überschritten wird, dann muss der Fortbestand der Großen Koalition angezweifelt werden.“ Schließlich sei der Basis bei der Entscheidung über die neue GroKo versprochen worden, man werde nicht mehr „allzuleichtfertig Kompromisse eingehen“.

Bernd Rützel legt derweil noch einmal nach. Er frage sich, so sagt er, ob Andrea Nahles wirklich die Richtige im Amt der SPD-Chefin ist. „Ich habe Zweifel, dass sie es überhaupt kann.“

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