Theilheim

Statt Spatenstich – immer noch Vertragsphase

Ein Baubeginn für den Um- und Erweiterungsbau der Kindertagesstätte St. Johannes in Theilheim ist noch immer nicht greifbar.
Foto: Antje Roscoe | Ein Baubeginn für den Um- und Erweiterungsbau der Kindertagesstätte St. Johannes in Theilheim ist noch immer nicht greifbar.

Die Vorbereitungen zu Umbau und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Johannis in Theilheim sind ein zähes Geschäft. Inzwischen sind die Planungen längst nicht nur von allgemeinen Baukostensteigerungen überholt, sondern von der Finanzkraft der Diözese und veralteten Vertragsformalien. Treuhandvertrag und Finanzierungsvereinbarung wurden trotzdem "begrüßt".

440 000 Euro weniger Kostenbeteiligung von der Diözese Würzburg als Träger der Kindertageseinrichtung – das ist die bittere Tatsache, der die Gemeinderäte bei der neuen Finanzierungsvereinbarung zustimmen sollten. "Unschön von der Diözese", nennt das Bernhard Bell (CSU), "weil sie sich darauf verlasse, dass wir mit weniger zufrieden sind oder gar keinen Kindergarten mehr haben nächstes Jahr". Im Juni 2022 läuft die Betriebsgenehmigung aus, weil Platz fehlt und Standards für Bauwerk und Ausstattung nicht mehr eingehalten werden.

Die zeitliche Bedrängnis ist inzwischen groß. Noch im November hatte es danach ausgesehen, also ob Anfang des Jahres die Interimslösung mit Containern erstellt und dann zügig gebaut werden könnte. Doch die Unterschriften auf Treuhandvertrag und Finanzierungsvereinbarung aus Würzburg ließen mehr als ein Jahr auf sich warten. Nun steht die Gemeinde mit dem Bauvorhaben, für das es seit Oktober 2016 die Architekten-Pläne gibt, mit dem Rücken zur Wand.

Wie am besten Streitpunkte vermeiden?

Bürgermeister Thomas Herpich: "Wir können die Vereinbarung zerreißen, aber dann verlieren wir noch einmal 1,1 Millionen Euro." Tatsächlich empfiehlt er die pragmatische Lösung: Die Gemeinde verzichtet auf die Aktualisierung von Formalia im Treuhandvertrag. Über die Finanzierungsvereinbarung hinaus wird akzeptiert, dass alle Mehrkosten von der Gemeinde zu tragen sind, alle weiteren Bezuschussungen über das Sonderinvestitionsprogramm der Regierung von Unterfranken hinaus aber ausschließlich an die Gemeinde gehen.

Der Zusatz soll Streitpunkte vermeiden, nachdem sich die von der Diözese ausgestellte Finanzierungsvereinbarung mit 20 prozentigem Kostenteil auf eine für fix erklärte Kostenschätzung vom Juni 2020 bezieht, samt der daran ausgerichteten Förderung. Beide Klarstellungen und die Vertragsausfertigungen gehen nun mit dem Einverständnis des Gemeinderats an die Diözese zurück, um nicht noch mehr Zeit zu verlieren. Die Diözese hat zwei Wochen Widerspruchsfrist. Was dann noch fehlt ist die aufsichtsrechtliche Zustimmung der Kirchenstiftung, was laut Bürgermeister als Formalie gilt.

Gemeinde muss Kosten von drei Millionen Euro tragen

Auf 6,1 Millionen Euro belaufen sich die aktuell veranschlagten Baukosten mit der Kostenrechnung vom Januar 2021 mittlerweile insgesamt. Die Diözese beteiligt sich noch mit 1,1 Millionen Euro. Gut drei Millionen Euro kommen auf die Gemeinde Theilheim zu, inklusive der Interimslösung mit Containern für circa 400 000 Euro. Gerechnet wurde mit staatlichen Zuschüssen von 2,25 Millionen Euro.

Seit August 2020 liegt die Baugenehmigung vor. Zuvor hatten die Notwendigkeit einer EU-weiten Ausschreibung, die Standortfrage und die Klageandrohungen von Anwohnern sowie zuletzt das Baumoratorium der Diözese für massive Zeitverluste gesorgt. Nüchtern betrachtet müsse man froh sein, dass die Diözese überhaupt noch beteiligt ist, wertete Holger Seefried (MTG) die Situation: "Alle Vorhaben ohne schriftliche Verträge seien geplatzt", erinnert er die derzeitige Verfahrensweise der Diözese. Sein bitteres Fazit: "Wir stünden besser da, wenn es eher geklappt hätte".

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