Würzburg

Tag der Entscheidung: Die Bürger bestimmen die Zukunft der Mozartschule

Kreuz machen, bitte: Der Stadtrat stellt dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren zum Mozart-Areal entgegen.
Foto: THOMAS OBERMEIER/ GRAFIK: JUTTA GLÖCKNER | Kreuz machen, bitte: Der Stadtrat stellt dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren zum Mozart-Areal entgegen.

An diesem Sonntag entscheiden die Würzburger über das Schicksal der Mozartschule und darüber, was mit dem städtischen Gelände gegenüber der Residenz und dem Faulhaber-Platz passiert. Diese Frage beschäftigt die Stadt seit 20 Jahren.

Es ist nach dem Bürgerentscheid über die Bebauung des Platz'schen Gartens (2013) und dem A3-Tunnel (2014) der dritte Bürgerentscheid in drei Jahren. Seit der Einführung des Bürgerentscheids 1995 gab es in der Stadt bereits fünf Entscheide. Ist Würzburg eine Bürgerentscheids-Hochburg?

Der Blick auf die Situation anderer bayerischer Großstädte widerlegt diese Vermutung: Zwar haben die Bürger in vergleichbar großen Städten wie Ingolstadt und Fürth in derselben Zeit nur zwei- beziehungsweise einmal über Bauprojekte entschieden. Dafür gab es in Erlangen sogar acht, in Regensburg sieben und in Augsburg fünf Bürgerentscheide. In den Würzburger Nachbarstädten Aschaffenburg wurden die Bürger fünf- und in Schweinfurt dreimal zur Bürgerentscheids-Urne gebeten.

Gibt es in kleinen Städten weniger Bürgerentscheide als in großen? „Nein“, sagt Achim Sing, Pressesprecher am Bayerischen Städtetag. „Die Anzahl hängt alleine davon ab, ob es brisante Themen gibt und wie sich die Öffentlichkeit mobilisieren lässt.“ Mit der Größe einer Gemeinde habe das nichts zu tun.

Das zeigt auch der Vergleich zwischen München und Frankfurt, die dritt- und fünftgrößte Stadt Deutschlands. Während es in der bayerischen Hauptstadt bereits sechs Bürgerentscheide gab, wurde in der Mainmetropole im Juni der erste durchgeführt. Bayern steht sowieso an erster Stelle der Bürgerentscheid-Hitliste: In keinem anderen Bundesland gibt es mehr, in Bayern wurde das basisdemokratische Instrument auch zuerst eingeführt.

„Empörungspotenzial“ nötig

Da seit 1999 aus einem Bürgerbegehren nur dann ein Entscheid wird, wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt werden, braucht es laut Städtetag-Sprecher Sing „engagierte Bürger, die mit Ausdauer und starkem Willen bei der Sache sind“. Nur, wenn dann auch noch das „Empörungspotenzial“ in der Bevölkerung groß genug sei, komme ein Bürgerentscheid zustande.

Die spannende Frage: Wie viele der 102 632 wahlberechtigten Würzburger werden am Sonntag über das Bürgerbegehren „Rettet das Moz“ und das Ratsbegehren zur „attraktiven Neugestaltung“ des Moz-Faulhaber-Areals abstimmen? Bislang hatten viele im Rathaus sowie Beobachter außerhalb befürchtet, dass das Interesse der Würzburger am Moz-Entscheid gering sein wird.

Doch die bis Freitag 15 Uhr beantragten 8860 Briefwahl-Unterlagen lassen auf mehr Interesse als beim A 3-Entscheid vor einem Jahr schließen: Damals hatten 7632 Wähler per Briefwahl abgestimmt. Das Bürgerbegehren war dann bei einer Beteiligung von 17,6 Prozent mit 12 249 Ja-Stimmen erfolgreich, das Zustimmungsquorum von zehn Prozent wurde knapp geschafft.

Jetzt sieht es ganz danach aus, dass dies am Sonntag auch einem der beiden Begehren gelingen wird. Vielleicht schaffen sogar beide, Bürger- und Ratsbegehren, das nötige Quorum von 10 263 Ja-Stimmen. Dann könnte es besonders spannend werden: Welcher Vorschlag gewinnt in der Stichfrage?

An diesem Samstag werden deshalb beide Lager in der Innenstadt noch einmal versuchen, möglichst viele Würzburger mit ihren Argumenten zu überzeugen und zum Wählen zu mobilisieren. Das will auch Oberbürgermeister Christian Schuchardt. In einer Pressemitteilung beschreibt er die Wahl am Sonntag als „eine Grundsatzentscheidung“. Es ginge darum, etwas Neues zu machen oder das Alte zu erhalten. „Treffen Sie durch Ihre Stimme eine Entscheidung für unsere Stadt. Gehen Sie wählen und machen Sie mit. Darum möchte ich Sie persönlich bitten“, schreibt der OB.

Dass die Würzburger am Sonntag tatsächlich die Wahl zwischen Rats- und Bürgerbegehren haben, bestätigte am Freitagnachmittag auch die Regierung von Unterfranken. Für die Gruppierung „Zukunft für Würzburg“ (ZfW) hatte deren Stadtrat und Rechtsanwalt Wolfgang Baumann eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister und die Stadt wegen des Ratsbegehrens eingelegt.

Aufsichtsbeschwerde abgewiesen

Doch nach kurzfristiger Prüfung konnte die Regierung laut Sprecher Johannes Hardenacke „keinen Verstoß gegen das Gebot der Sachlichkeit, Eindeutigkeit und Klarheit“ bei der Fragestellung des Ratsbegehrens erkennen. Auch unter denkmalrechtlichen Gesichtspunkten sei das Ratsbegehren nicht zu beanstanden. Und das Neutralitätsgebot der Stadt werde nicht dadurch verletzt, dass städtische Mitarbeiter bei Informationsveranstaltungen zum Bürgerentscheid aufgetreten sind.

Dennoch gab Baumann auch am Freitag nicht auf: Er reichte umgehend Aufsichtsbeschwerde gegen die Regierung im bayerischen Innenministerium ein. Im Rathaus reagierte man gelassen. Stadtsprecher Christian Weiß: „Wir gehen davon aus, dass unsere Auffassung bestätigt wird und auch diese Beschwerde ins Leere läuft.“

Nichts mehr verpassen: Abonnieren Sie den Newsletter für die Region Würzburg und erhalten Sie dreimal in der Woche die wichtigsten Nachrichten aus Ihrer Region per E-Mail.
Themen & Autoren
Würzburg
Manuela Göbel
Andreas Jungbauer
Bürgerentscheide
Christian Schuchardt
Mozart Areal Würzburg
Regierung von Unterfranken
Schicksal
Wolfgang Baumann
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (2)
Aktuellste Älteste Top

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!