Dank elektronischer Hilfe einer zentralen Datenautobahn sollten 27 Millionen Euro eingespart werden, für die Bürger Behördengänge per Internet möglich sein. Davon ist drei Jahre nach dem Start des bundesweiten Pilotprojektes keine Rede mehr. Es ist gescheitert, auch wenn kein Beteiligter das so direkt bestätigen mag.
Schlüssel zum Erfolg sollte eine elektronische Datenvernetzung auf einer übergeordneten Datenplattform sein – mit einer zentralen Zugriffsmöglichkeit. Jeder Sachbearbeiter sollte verschiedene Anliegen der Bürger in einem einheitlichen System bearbeiten können. Doch diese Zusammenführung klappt nicht: „Technisch zu komplex, zu aufwändig, derzeit kaum messbare Einspareffekte. Zudem wäre die ursprünglich geplante Datenbank unter Datenschutzaspekten teilweise sehr bedenklich“ nennen Oberbürgermeister Georg Rosenthal und Projektleiter Kommunalreferent Wolfgang Kleiner die Gründe.
Eine ernüchternde Bilanz
Rosenthal war von Anfang an skeptisch, hatte die Ziele immer wieder „sehr ambitioniert“, den Datenverarbeitungsprozess „sehr komplex“ genannt. Man hätte das neue System eher schrittweise einführen, die Ziele bescheidener formulieren sollen, ist seine Erkenntnis. Ein erster Wegbegleiter, der Würzburger Wirtschaftswissenschaftler Rainer Thome, ist bereits seit Ende 2008 nicht mehr dabei. Allerdings nicht, weil er den Glauben an das Projekt verloren habe, sondern weil ihm die Umsetzung im Rathaus zu langsam ging, begründete er damals seinen Ausstieg.
„Gemeinsam mit dem Dienstleister mussten wir leider eine ernüchternde Bilanz ziehen“, sagt der OB. Damit dürften sich die Pläne von Arvato erledigt haben, andere Kommunen für das „Würzburg integriert“-Modell zu gewinnen. Dieses klang vom Ansatz her vielversprechend. Durch den erhofften Zeitgewinn bei der Datenbearbeitung sollten rund 75 Stellen in der Verwaltung überflüssig werden. Geplanter Einspareffekt: Bis zu 27 Millionen Euro in zehn Jahren. Laut Arvato sollten davon neun Millionen Euro die Entwicklungskosten des Dienstleisters finanzieren, den Rest wollten sich Stadt (zehn Millionen) und Arvato (acht Millionen) teilen.
Wie's ausschaut, gibt es nichts zu verteilen. Laut OB ist keine einzige Stelle überflüssig, ist die Zeiteinsparung marginal. Was die finanzielle Regelung mit Arvato anbelangt, gibt sich Rosenthal einsilbig: „Über Geld haben wir bislang nicht geredet“, berichtet er von den Gesprächen und lässt offen, ob die Stadt schon Erfolgshonorar an Arvato überwiesen hat.
Zum Projekt beigesteuert hat die Stadt viel Arbeitskraft, sprich Personalkosten, die Projektleiter Kleiner nicht beziffern mag. Arvato hat laut ursprünglicher Planung bereits im ersten Jahr rund zwei Millionen Entwicklungskosten investiert. Bestätigt sind diese Zahlen nicht. Von Arvato gibt es keine Stellungnahme: „Als Dienstleister äußern wir uns prinzipiell nicht zu Projekten, Aufträgen und Kundenbeziehungen“ lautet die Antwort aus Gütersloh.
Vorzeitige Trennung von Arvato?
Nach vier Jahren kann der Vertrag erstmals problemlos gekündigt werden. Ob die Stadt von diesem Recht 2011 Gebrauch macht, lässt der OB offen. Schließlich habe man keinen Zeitdruck. Was die weitere Zusammenarbeit mit Arvato angeht, sprechen er und Kleiner unkonkret von „neuen Aufgabenfelder formulieren“ und davon, das die Stadt „auch etwas anzubieten“ habe. Ein klares Bekenntnis zu einer Partnerschaft hört sich anders an.
Klare Worte findet Rosenthal dagegen für das im Zuge von „Würzburg integriert“ vor zwei Jahren eröffnete elektronische Bürgerbüro: „Das ist der richtige Weg.“ Es funktioniere auch ohne den zentralen Datenzugriff. Wenn einer gleichzeitig eine Mülltonne bestellt und seine Hundesteuer zahlt, sei das problemlos in einem Aufwasch zu bewerkstelligen, sagt Kleiner.
Bürgerbüro
Um Wartezeiten zu vermeiden, sollten die Bürger übers Internet
www.wuerzburg.de/buergerbuero
per E-mail (buergerbuero@stadt.wuerzburg.de), per Telefon unter (09 31) 37-26 09 oder persönlich im Bürgerbüro einen Termin vereinbaren. Den einst angekündigten Behördengang per Internet wird es allein aus Datensicherheitstechnischen Gründen nicht geben.
Doch ist daran gedacht, dass sich der Bürger noch weitere Formblätter als bisher herunterladen kann, um seine Behördengang zumindest zeitlich zu verkürzen.
Das Bürgerbüro soll demnächst weiter um- und ausbaut werden. Dafür sind über eine halbe Million Euro im Nachtragshaushalt vorgesehen.