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Warum Politik manchmal schwierig ist: Beispiel Mozartschule

Warum Politik manchmal schwierig ist: Beispiel Mozartschule       -  Das war keine Sternstunde der Kommunalpolitik: Im Vorfeld hatten fast alle Fraktionen des Stadtrats verkündet, dass sie 2017 Geld beiseite legen wollen, um die Sanierung der Mozartschule voran zu bringen. Doch bei den Haushaltsberatungen konnten sich die Politiker dann nicht auf einen Betrag einigen und heraus kam: Nichts. Das Signal an die Bürger: Es geht an der Mozartschule (Moz) weiter nichts voran. Alle, die Stillstand für ein Merkmal Würzburger Politik halten, fühlen sich bestätigt. Und alle, die sich für den Erhalt des Denkmals eingesetzt haben, sind frustriert. Denn die Bürger hatten vergangenes Jahr mehrheitlich für die Sanierung der Schule gestimmt.  Aber für welche Nutzung? Stadtrat und Verwaltung tun sich mit der Suche mehr als schwer.  Neben den Problemen, welche die Nutzung eines Denkmals immer macht, liegt das am Widerstand einiger Stadtratsfraktionen, deren Abrisspläne der Bürgerentscheid zunichtemachte.  So plädieren WL und FDP/Bürgerforum bereits jetzt wieder laut für einen Abbruch des Baudenkmals - Teile der CSU tun das leise. Zum anderen werden beim Thema Moz persönliche Animositäten abgearbeitet.  SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Kolbow warf Oberbürgermeister Christian Schuchardt im Zusammenhang mit einer Machbarkeitsstudie Eigenmächtigkeiten und intransparente Politik vor. Der  OB bezeichnete dies als „Schaumschlägerei und Wichtigtuerei“.  Wie die CSU-Fraktion über die SPD-Kollegen verschnupft ist, zeigte sich bei den Haushaltsberatungen in Sachen Moz. Fast alle Fraktionen hatten Planungsgeld beantragt – in unterschiedlicher Höhe und mit unterschiedlichen Details. Die CSU 50 000 Euro. Zuerst lehnten die Fraktionen die jeweiligen Beträge der anderen ab. Dann schlug CDU-OB Schuchardt als Kompromiss jene 50 000 vor, die ursprünglich auch die CSU-Fraktion wollte.  Doch aberwitzigerweise verweigerte ihm „seine“ CSU die Zustimmung.           „Die Abstimmung über diesen Kompromiss war vorher schon von anderen ohne Not verhindert worden“, erklärt CSU-Chefin Christine Bötsch gegenüber der Redaktion dieses Verhalten. Klingt nach beleidigter Leberwurst. Oder Trotz. Dennoch gibt es einen Lichtblick. Der städtische Haushalt ist zwar verabschiedet, beschlossen wird die Aufstellung über Einnahmen und Ausgaben aber erst in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag, 15. Dezember. Deshalb hat der Stadtrat die Chance, doch noch Geld fürs Moz zur Seite zu legen  Laut Kämmerer Robert Scheller sei dies „zwar unüblich und in der Vergangenheit auch nur selten passiert, aber grundsätzlich möglich“.  Passiert das Außergewöhnliche? „Ich habe eine interfraktionelle Initiative gestartet, um für 2017 noch 50 000 Euro bereit zu stellen“, sagt SPD-Fraktionschef Kolbow. Der Antrag dazu sei mit vielen Stadträten abgesprochen und solle daher mit breiter Mehrheit beschlossen werden. Auch die CSU ist laut Fraktionsvorsitzende Christine Bötsch dabei: „Mögliche Planungen sollen nicht daran scheitern, dass kein Geld im Haushalt dafür da ist.“ Damit Planungen aber beginnen können, fehlt noch das Wichtigste: Eine zündende Idee zur Nutzung des sanierungsbedürftigen Gebäudes. Das von Schulreferent und SPD-Kreisvorsitzendem Muchtar Al Ghusain angedachte Mittelschulzentrum im Moz stößt im Stadtrat auf wenig Gegenliebe - was wohl auch an der Person Al Ghusain liegt.  Seit der gescheiterte OB-Kandidat auch Vorsitzender der Würzburger SPD ist, steht er im Stadtrat häufig im Gegenwind.  Welche Vorschläge die Verwaltung im Rathaus bietet? Stadtbaurat Christian Baumgart hat sich seit dem Bürgerentscheid nicht mehr zur Mozartschule geäußert. Der OB präsentierte im Frühjahr die Idee, die Sing- und Musikschule sowie die Hochschule für Musik im so genannten „Hufeisen“ zur Hofstraße unterzubringen und im Gebäudeteil zur Maxstraße ein „Sozialrathaus“. Sozialreferentin Hülya Düber findet das gut.  Doch Kämmerer Robert Scheller erklärte im Herbst, es gebe bislang noch „keine finanziell umsetzbare Nutzungsideen“ für die Schule. Gilt das auch für „Musikabteilung“ im „Hufeisen“? Der OB scheint weiter darauf zu setzen: „Ich halte die aktuell diskutierte Lösung, die ein kleines 'Mozarteum' zum Ergebnis haben kann, für ausgesprochen interessant und weiterverfolgenswert.“  Bernd Clausen, Präsident der Hochschule für Musik, sei jedenfalls sehr interessiert.  Für 2017 hat Schuchardt zwei gute Vorsätze: Gleich zu Jahresbeginn will er sich mit der Moz-Bürgerinitiative treffen und den Stadträten ein Konzept präsentieren. Bleibt die Hoffnung, dass auch die Stadträte fürs nächste Jahr einen guten Vorsatz  haben: Nämlich das Thema Mozart-Areal nach 20 Jahren mit einem Ergebnis zu beenden. Sollte es die ideale Lösung nicht geben, tut?s vielleicht auch die zweitbeste.
| Das war keine Sternstunde der Kommunalpolitik: Im Vorfeld hatten fast alle Fraktionen des Stadtrats verkündet, dass sie 2017 Geld beiseite legen wollen, um die Sanierung der Mozartschule voran zu bringen.

Das war keine Sternstunde der Kommunalpolitik: Im Vorfeld hatten fast alle Fraktionen des Stadtrats verkündet, dass sie 2017 Geld beiseite legen wollen, um die Sanierung der Mozartschule voran zu bringen. Doch bei den Haushaltsberatungen konnten sich die Politiker dann nicht auf einen Betrag einigen und heraus kam: Nichts.

Das Signal ist Stillstand

Das Signal an die Bürger: Es geht an der Mozartschule (Moz) weiter nichts voran. Alle, die Stillstand für ein Merkmal Würzburger Politik halten, fühlen sich bestätigt. Und alle, die sich für den Erhalt des Denkmals eingesetzt haben, sind frustriert. Denn die Bürger hatten vergangenes Jahr mehrheitlich für die Sanierung der Schule gestimmt.

Aber für welche Nutzung? Stadtrat und Verwaltung tun sich mit der Suche mehr als schwer.

Neben den Problemen, welche die Nutzung eines Denkmals immer macht, liegt das am Widerstand einiger Stadtratsfraktionen, deren Abrisspläne der Bürgerentscheid zunichtemachte.

So plädieren WL und FDP/Bürgerforum bereits jetzt wieder laut für einen Abbruch des Baudenkmals - Teile der CSU tun das leise. Zum anderen werden beim Thema Moz persönliche Animositäten abgearbeitet.

OB spricht von Schaumschlägerei und Wichtigtuerei

SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Kolbow warf Oberbürgermeister Christian Schuchardt im Zusammenhang mit einer Machbarkeitsstudie Eigenmächtigkeiten und intransparente Politik vor. Der OB bezeichnete dies als „Schaumschlägerei und Wichtigtuerei“.

Wie die CSU-Fraktion über die SPD-Kollegen verschnupft ist, zeigte sich bei den Haushaltsberatungen in Sachen Moz. Fast alle Fraktionen hatten Planungsgeld beantragt – in unterschiedlicher Höhe und mit unterschiedlichen Details. Die CSU 50 000 Euro.

Zuerst lehnten die Fraktionen die jeweiligen Beträge der anderen ab. Dann schlug CDU-OB Schuchardt als Kompromiss jene 50 000 vor, die ursprünglich auch die CSU-Fraktion wollte. Doch aberwitzigerweise verweigerte ihm „seine“ CSU die Zustimmung.

„Die Abstimmung über diesen Kompromiss war vorher schon von anderen ohne Not verhindert worden“, erklärt CSU-Chefin Christine Bötsch gegenüber der Redaktion dieses Verhalten. Klingt nach beleidigter Leberwurst. Oder Trotz.

Die Stadträte wollen sich doch einigen

Dennoch gibt es einen Lichtblick. Der städtische Haushalt ist zwar verabschiedet, beschlossen wird die Aufstellung über Einnahmen und Ausgaben aber erst in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag, 15. Dezember. Deshalb hat der Stadtrat die Chance, doch noch Geld fürs Moz zur Seite zu legen

Laut Kämmerer Robert Scheller sei dies „zwar unüblich und in der Vergangenheit auch nur selten passiert, aber grundsätzlich möglich“.

Passiert das Außergewöhnliche? „Ich habe eine interfraktionelle Initiative gestartet, um für 2017 noch 50 000 Euro bereit zu stellen“, sagt SPD-Fraktionschef Kolbow. Der Antrag dazu sei mit vielen Stadträten abgesprochen und solle daher mit breiter Mehrheit beschlossen werden. Auch die CSU ist laut Fraktionsvorsitzende Christine Bötsch dabei: „Mögliche Planungen sollen nicht daran scheitern, dass kein Geld im Haushalt dafür da ist.“

Wer hat die zündende Nutzungsidee?

Damit Planungen aber beginnen können, fehlt noch das Wichtigste: Eine zündende Idee zur Nutzung des sanierungsbedürftigen Gebäudes. Das von Schulreferent und SPD-Kreisvorsitzendem Muchtar Al Ghusain angedachte Mittelschulzentrum im Moz stößt im Stadtrat auf wenig Gegenliebe - was wohl auch an der Person Al Ghusain liegt.

Seit der gescheiterte OB-Kandidat auch Vorsitzender der Würzburger SPD ist, steht er im Stadtrat häufig im Gegenwind.

Welche Vorschläge die Verwaltung im Rathaus bietet? Stadtbaurat Christian Baumgart hat sich seit dem Bürgerentscheid nicht mehr zur Mozartschule geäußert. Der OB präsentierte im Frühjahr die Idee, die Sing- und Musikschule sowie die Hochschule für Musik im so genannten „Hufeisen“ zur Hofstraße unterzubringen und im Gebäudeteil zur Maxstraße ein „Sozialrathaus“. Sozialreferentin Hülya Düber findet das gut.

Doch Kämmerer Robert Scheller erklärte im Herbst, es gebe bislang noch „keine finanziell umsetzbare Nutzungsideen“ für die Schule.

Ein kleines „Mozarteum“ im Moz

Gilt das auch für „Musikabteilung“ im „Hufeisen“? Der OB scheint weiter darauf zu setzen: „Ich halte die aktuell diskutierte Lösung, die ein kleines 'Mozarteum' zum Ergebnis haben kann, für ausgesprochen interessant und weiterverfolgenswert.“ Bernd Clausen, Präsident der Hochschule für Musik, sei jedenfalls sehr interessiert.

Für 2017 hat Schuchardt zwei gute Vorsätze: Gleich zu Jahresbeginn will er sich mit der Moz-Bürgerinitiative treffen und den Stadträten ein Konzept präsentieren.

Bleibt die Hoffnung, dass auch die Stadträte fürs nächste Jahr einen guten Vorsatz haben: Nämlich das Thema Mozart-Areal nach 20 Jahren mit einem Ergebnis zu beenden. Sollte es die ideale Lösung nicht geben, tut?s vielleicht auch die zweitbeste.

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